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Urlaubsabgeltung nach Elternzeit und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Urlaubsabgeltung nach Elternzeit und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 02.08.2017 von Bartholomäus Günthner & Partner
Ein häufig nicht bekannte – aber für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber nicht zu unterschätzende – Rechtsfolge ist die Urlaubsabgeltung von Arbeitnehmerinnen (hier doch relevanter als bei Arbeitnehmern), wenn diese sich in Elternzeit befunden …
Der IDO-Verband mahnt derzeit Dawanda-Shops ab!
Der IDO-Verband mahnt derzeit Dawanda-Shops ab!
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Derzeit erreichen uns vermehrt Abmahnungen des IDO-Verbands (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.), welche gegen Händler auf der Verkaufsplattform Dawanda gerichtet sind. Abgemahnt werden …
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
Kündigung wg. Krankheit – erlaubt?
| 08.08.2017 von Rechtsanwältin Anna Watzlawik
Viele Arbeitgeber glauben, dass sie aufgrund von Krankheit nicht gekündigt werden können. Doch ist das tatsächlich so? Kündigungsgrund Wenn man allgemeinen Kündigungsschutz genießt, d. h. dass das Arbeitsverhältnis unter das …
Sinnvoll vorsorgen – eine Übersicht gängiger und sinnvoller Vorsorgeverfügungen und -erklärungen
Sinnvoll vorsorgen – eine Übersicht gängiger und sinnvoller Vorsorgeverfügungen und -erklärungen
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Dagmar Andree
Vollmachten und Verfügungen für den Krankheits- und Todesfall – sorgen Sie vor, damit Sie und Ihre Angehörigen nicht das Nachsehen haben. Vorsorgevollmacht Hierin lassen sich Ihre Interessen im Fall einer Krankheit regeln, insbesondere und …
Wann muss ich meine vom Arbeitgeber übernommenen Weiterbildungskosten zurückzahlen?
Wann muss ich meine vom Arbeitgeber übernommenen Weiterbildungskosten zurückzahlen?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Philipp Kitzmann LL.M.
Arbeitgeber sind oftmals bereit, sich an den Kosten der Weiterbildung ihrer Mitarbeiter zu beteiligen. Damit ist im Gegenzug verständlicherweise immer die Erwartung verbunden, dass die in diesem Zusammenhang erworbenen zusätzlichen …
Future Business KGaA
Future Business KGaA
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Infinus – RA Kübler fordert Zinsen von den Anlegern zurück Insolvenzrechtlich handelt es sich um eine zulässige Maßnahme nach den §§ 129 ff. InsO. Für die betroffenen Anleger, die Geschädigte des Anlagekonzepts der Future Business KGaA …
Wenn der Papagei angreift!
Wenn der Papagei angreift!
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bei der Tierhalterhaftung des § 833 BGB denken die meisten an beißende Hunde, an ausreißende Rinder oder scheuende Pferde, die Schäden verursachen. Dass aber in der Norm von „Tieren“ gesprochen wird, hat seinen Grund. Es gibt eine Vielzahl …
Der Anstellungsbetrug
Der Anstellungsbetrug
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der sogenannte Anstellungsbetrug ist ein Sonderfall des Betrugs (§ 263 Strafgesetzbuch). In der Regel handelt es sich um einen Unterfall des Eingehungsbetrugs. Darunter versteht man Fälle, wenn eine Person durch Vorspiegeln falscher …
Eintrittsberatung – Arzteintritt mit und ohne eigene Praxis (Ärztekooperation)
Eintrittsberatung – Arzteintritt mit und ohne eigene Praxis (Ärztekooperation)
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt FA für Medizinrecht Oliver Wicher
1. Fall: Möglich ist der Eintritt und die weisungsgebundene feste Anstellung eines einzelnen Arztes (ohne eigene Praxis) in einer Einzelpraxis oder Gemeinschaftspraxis/MVZ. Ein Arzt (ohne eigene Praxis) kann als Arbeitnehmer bei einem …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
BGH: Bank muss die Verwendung der Verbrauchergelder für den Nachweis geringerer Nutzung darlegen
BGH: Bank muss die Verwendung der Verbrauchergelder für den Nachweis geringerer Nutzung darlegen
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Nach dem Widerruf eines Darlehensvertrags folgt die Rückabwicklung. Oft versuchen die Banken, die Berechnung der zu zahlenden Beträge bei der Rückabwicklung für sich schönzurechnen. Mit seiner Entscheidung vom 25.04.2017 hat der …
Onlinedurchsuchung im Strafrecht – Spionagesoftware im Einsatz
Onlinedurchsuchung im Strafrecht – Spionagesoftware im Einsatz
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Jan Marx
Staatstrojaner Liest man die Überschrift, so denkt man an Science-Fiction oder aber an einen nervenaufreibenden Agententhriller. Doch weit gefehlt. Was sich so spektakulär anhört, gehört im Strafrecht bald zur Normalität. Spionagesoftware …
Anspruch des Fluggastes auf Erstattung ihm entstandener Rechtsanwaltsgebühren
Anspruch des Fluggastes auf Erstattung ihm entstandener Rechtsanwaltsgebühren
| 02.08.2017 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Teilt ein durch die Fluggesellschaft eingeschalteter Schadensabwickler dem Fluggast mit, für einen eingetretenen Kofferschaden einen Gutschein über 18,- Euro ausgegeben zu wollen, den der Passagier sodann im Onlineshop der Gesellschaft …
Auskunftsanspruch bei Unterhalt – welche Rechte habe ich?
Auskunftsanspruch bei Unterhalt – welche Rechte habe ich?
| 02.08.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Wenn sich Eheleute trennen, die gemeinsame Kinder haben, kommen schnell Fragen zur Unterhaltspflicht und den damit einhergehenden Unterhaltszahlungen auf. Um den zu zahlenden Unterhalt korrekt berechnen zu können, muss der vermeintlich …
Recht für jedermann – ist unser Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß?
Recht für jedermann – ist unser Pflichtteilsrecht noch zeitgemäß?
| 02.08.2017 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Artikel 14 des Grundgesetzes garantiert für jedermann das Eigentum und das Erbrecht. Aber mit den Regelungen über den Pflichtteil hat der Gesetzgeber eine „faktische Entmündigung“ des Erblassers vorgenommen. Das Pflichtteilsrecht bedeutet …
Dieselskandal – Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge rückt näher
Dieselskandal – Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge rückt näher
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Gesundheit geht vor. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart Ende Juli unmissverständlich klargemacht. Mit dieser Entscheidung dürften Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Innenstädten immer wahrscheinlicher werden. Denn nicht nur in …
Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH
Abmahnung der Kanzlei Meidert & Kollegen im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir verteidigen gegen eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Kanzlei Meidert & Kollegen, welche von dort aus im Auftrag der Paloma Productions Media und Marketing GmbH ausgesprochen wurde. Bei der Paloma Productions Media und Marketing …
Kündigungsschutzklage: Was tun, wenn der Arbeitgeber die Kündigung zurücknimmt?
Kündigungsschutzklage: Was tun, wenn der Arbeitgeber die Kündigung zurücknimmt?
| 02.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Bei Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen Arbeitnehmer sind in aller Regel gut beraten, im Fall einer Kündigung innerhalb von drei Wochen …
Keine unbegrenzte Untervermietung
Keine unbegrenzte Untervermietung
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
In einer erst jetzt veröffentlichten Entscheidung des Landgerichtes Berlin vom Februar 2017 wurde den Mietern der Anspruch auf Untervermietung versagt, wenn die Absicht der Mieter, in die gemietete Wohnung zurückzukehren, nur noch …
eBay-Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Wetega UG: OS-Plattform
eBay-Abmahnung von Rechtsanwalt S. für Wetega UG: OS-Plattform
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
S.-Abmahnung: Wetega UG aus 32278 Kirchlengern lässt fehlenden Link zur OS-Plattform abmahnen. Der uns für Abmahnungen gut bekannte Rechtsanwalt S. mahnt derzeit auch für die Wetega UG ab. Wer ist die Wetega UG? Ein Blick ins …
Auch Porsche ist betroffen – Aktionäre können auch hier Schadensersatz fordern
Auch Porsche ist betroffen – Aktionäre können auch hier Schadensersatz fordern
| 01.08.2017 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der Name Porsche steht momentan stark im negativen Fokus der Öffentlichkeit. Im von „Spiegel“ aufgedeckten Auto-Kartell sind die Stuttgarter wohl beteiligt gewesen. Minister Dobrindt widerruft die Straßenzulassung für den Cayenne und die …
Tod und Unterhalt
Tod und Unterhalt
| 01.08.2017 von Rechtsanwälte Busch · Schneider Partnerschaftsgesellschaft
Was geschieht mit Unterhaltsansprüchen, wenn ein Beteiligter eines Unterhaltsrechtsverhältnisses verstirbt? Verstirbt die unterhaltsberechtigte Person, ist die Rechtslage wie folgt 1. Der Unterhaltsanspruch eines Kindes beginnt mit dessen …
BGH urteilt: Bearbeitungsgebühr beim Unternehmerkredit unzulässig
BGH urteilt: Bearbeitungsgebühr beim Unternehmerkredit unzulässig
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Von den Medien weitgehend unbemerkt urteilte der Bundesgerichtshof am 04. Juli 2017, dass Bearbeitungsgebühren oder Kreditentgelte auch bei Unternehmenskrediten unzulässig sind. Damit beendet Karlsruhe einen jahrelangen Streit der …
Welchen Nachnamen kann ich nach der Heirat führen?
Welchen Nachnamen kann ich nach der Heirat führen?
| 01.08.2017 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Pflicht, einen gemeinsamen Ehenamen zu führen, ist schon lange Geschichte. Eheleute haben inzwischen viele Möglichkeiten. Beide können ihren Nachnamen behalten. Der Nachname der Braut oder der des Bräutigams kann zum Ehenamen bestimmt …