108.762 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
05.12.2017
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Die im vergangenen Jahr verabschiedete EU-Richtlinie über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen dient der Vereinheitlichung europäischer Mindeststandards für den Geheimnisschutz. In deutsches Recht …
|
06.01.2018
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Das Landgericht (LG) Hannover hat im Rechtsstreit zwischen der Stadt Göttingen und dem Lkw-Hersteller MAN jüngst überraschend ein Grundurteil verkündet, wonach es einen Großteil der Ansprüche der Stadt Göttingen für begründet hält …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Nicht immer läuft das Miteinander mit den „besten Freunden des Menschen“ reibungslos. Rund um den Hund gibt es viel Streitpotenzial. Streit mit dem Züchter, wenn der Hund krank ist Viele Hundehalter kaufen ihr zukünftiges Familienmitglied …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In der vergangenen Woche hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerden über das Tarifeinheitsgesetz des Marburger Bundes, der Vereinigung Cockpit e. V., des dbb beamtenbund und tarifunion (dbb), der Nahverkehrsgewerkschaft (NahVG), der …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
Im März 2010 löste die französische Agentur für die Sicherheit von Gesundheitsprodukten (Afssaps) einen weltweiten Gesundheitsskandal aus, als sie Brustimplantate des Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) vom Markt nahm, weil diese mit …
|
26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
In ihrem Urlaub auf Malaga wollte ein unverheiratetes Paar seinem Hobby frönen: dem Golfspiel. Um möglichst wenige Gepäckstücke mit auf die Reise nehmen zu müssen, packte die Frau ihre eigene Golfausrüstung zusammen mit der ihres Freundes …
|
20.12.2019
von anwalt.de-Redaktion
Betriebsurlaub zwischen den Jahren darf der Arbeitgeber nur anordnen, wenn es dringende betriebliche Belange erfordern. Der Heilige Abend gilt gesetzlich als Arbeitstag. Arbeitnehmer, die frei haben möchten, müssen einen ganzen Tag Urlaub …
|
29.04.2015
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Bedenken bezüglich der Sicherheit des populären Instant-Messengers WhatsApp hat es bekanntlich bereits einige gegeben. Zu den Hauptkritikpunkten gehört weiterhin die mangelhafte Verschlüsselung der Nachrichten, die sich laut Kritikern immer …
|
20.06.2014
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Energiesparen ist nicht nur ökologisch sinnvoll, sondern schont auch den Geldbeutel. Das nutzen immer mehr Vermieter und schließen sogenannte Energie-Contracting-Verträge ab, mit denen Energie effizienter genutzt und Investitionen sinnvoll …
|
13.08.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das Gewerbemietrecht ist weniger gesetzlich reglementiert als die Wohnungsmiete. Rechtliche Grenzen ziehen so vor allem die Gerichte mit ihrer Rechtsprechung. Bei dieser haben die letztinstanzlichen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs …
|
01.10.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erben kann teuer werden, denn oftmals fällt Erbschaftsteuer an. Die Höhe der jeweiligen Steuersätze bzw. Freibeträge richtet sich nach dem Grad der Verwandtschaft zum Erblasser. Oftmals übersteigt der Wert der Erbschaft die Freibeträge …
|
03.11.2015
von anwalt.de-Redaktion
Die virtuelle Währung „Bitcoin“ hat im Internet längst große Bekanntheit erlangt, auch wenn rechtlich noch vieles unklar ist. Der Status von Bitcoins könnte immer noch irgendwo zwischen anerkanntem Zahlungsmittel und einer Art Tauschware …
|
06.11.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundestag hat mit überraschender Mehrheit einen der vier zur Abstimmung stehenden Gesetzentwürfe zur Regelung der Sterbehilfe verabschiedet. Der Fraktionszwang war ausdrücklich aufgehoben. 360 von 602 Bundestagsabgeordneten stimmten im …
|
08.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Seit heute Vormittag muss sich die Familie Schlecker und zwei weitere Personen im Sitzungssaal 18 des Stuttgarter Landgerichts verantworten. Im Januar 2012 musste der Drogerie-Riese Insolvenz anmelden. 9000 Schlecker-Filialen, 5500 davon in …
|
17.03.2017
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Aus Sicht von Kreditnehmern verteuern Bearbeitungsgebühren den Kredit ohne erkennbaren Grund. Bekommt die Bank nicht schon die Zinsen als Vergütung? Sind solche Gebühren rechtlich überhaupt zulässig? Im Jahr 2014 entschied der …
|
21.03.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Dürfen Beschäftigte ihren Dienstwagen auch privat nutzen, ist darin ein geldwerter Vorteil zu sehen, der – wie der übrige Arbeitslohn auch – zu versteuern ist. Die Ermittlung des geldwerten Vorteils kann entweder über die Fahrtenbuchmethode …
|
18.05.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Auch die Steuererklärung gelangt zunehmend digital zum Finanzamt. Für viele Steuerzahler ist die elektronische Abgabe schon jetzt die Regel. Das betrifft in manchen Fällen auch die Einkommensteuererklärung. Nicht damit zu verwechseln ist …
|
18.08.2017
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Werbung ist vor allem in der Online-Welt eine Art notwendiges Übel. Denn ohne sie ließen sich etliche beliebte Websites und Internetangebote kaum finanzieren – zu bekannten Beispielen zählen auch Schwergewichte wie Google und Facebook. …
|
11.05.2017
von Kerger & Partner Rechtsanwälte PartG
Der BGH hat 2015 entschieden, dass die in Lebensversicherungsverträgen vorgesehene zeitliche Begrenzung des Widerspruchsrechts unwirksam ist. Dies gilt für Verträge, die zwischen 1994 und 2007 geschlossen wurden. Dadurch ergibt sich für …
|
09.05.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Gerade in Städten sind kostenfreie Parkplätze mancherorts rar gesät. Allerdings dürfen Autos nur dort geparkt werden, wo dies zulässig ist. Radwege müssen zum Beispiel frei gehalten werden. Sie sind ausschließlich den Radfahrern …
|
21.06.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der eigenmächtige Urlaubsantritt rechtfertigt grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat hierzu entschieden, dass einem Arbeitnehmer aber nicht fristlos gekündigt werden kann, wenn …
|
24.06.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Viele Städte und Gemeinden verlangen inzwischen eine sog. Zweitwohnungsteuer. Die Entscheidung, ob und wie viel die Kommune für den Unterhalt einer Zweitwohnung in ihrem Gebiet fordert, ist weitgehend ihr selbst überlassen. Deshalb …
|
20.10.2011
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Bei der heute weit verbreiteten Parkplatznot und dem Stress der Parkplatzsuche kommen manche auf die Idee, sich auf einen Behindertenparkplatz zu stellen. Sind dann gleich mehrere von ihnen zusammen frei, könnte man zudem meinen, für später …
|
13.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Hochzeitstag sollte der schönste Tag im Leben sein. Die Trauung selbst sowie die darauffolgende Feier werden minutiös geplant und unter anderem auch eine Band, ein Fotograf und zumeist ein Cateringunternehmen für die Verpflegung …