872 Ergebnisse
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Es kam, wie es kommen musste. Für VW bzw. den VW-Konzern stehen die Zeichen immer mehr auf Sturm. Endlich drehen sich die Gerichte und die Oberlandesgerichte entscheiden für die Verbraucher und stärken die Verbraucherrechte. Am 27.03.2018 …
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06.04.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Tattoos sind schon lange „salonfähig“ und so tragen auch viele Sportler derartige „Körperkunst“. Dies gilt u. a. auch für die US-Basketballstars LeBron James, Kobe Bryant, Kenyon Martin, DeAndre Jordan und Eric Bledsoe. Deren digitale …
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31.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Die niederländische „RECHTBANK DEN HAAG“ hat in einem Rechtsstreit zwischen mehreren Verlagsgruppen und dem Betreiber der Webseite „Tom Kabinet“ dem dem EuGH mehrere Fragen vorgelegt, um die Rechtmäßigkeit des Handels mit „gebrauchten“ …
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30.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 02.01.2018, Az. 203 C 191/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die Rechtsverteidigung des beklagten Anschlussinhabers in dem hiesigen Verfahren …
AG Düsseldorf: Pauschaler Verweis auf „Hackerangriff” verspricht keinen Erfolg in Tauschbörsenfällen
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Düsseldorf vom 04.01.2018., Az. 14 C 100/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Der beklagte Anschlussinhaber behauptete in dem genannten Verfahren, für das Angebot …
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27.03.2018
von Rechtsanwältin Dr. Babette Gäbhard
Aufgrund der Bestellung von vorläufigen Insolvenzverwaltern und der Eröffnung von Insolvenzverfahren über das Vermögen dreier P&R-Konzerngesellschaften im März 2018, nämlich der P&R-Gesellschaften P&R Container Leasing GmbH, …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Das Schreckgespenst der Insolvenz geht wieder um. Mit dem 19.03.2018 wurde klar, dass der Container-Finanzierer P&R zumindest in Teilen in die Insolvenz geht. Seit vielen Jahren kaufen Privatanleger Container als Kapitalanlage. Sie …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Täglich schlagen nun neue sensationelle Urteile in Sachen VW-Abgasskandal auf. So hat das Landgericht Hamburg Az. (329 O 105/17) erstmals in Deutschland ein VW-Autohaus verurteilt einen VW, hier einen VW Tiguan I der mit der Betrug Software …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vielleicht haben Sie Vermögen oder Immobilien im Ausland? Ein kleines Ferienhaus in Spanien? Oder Sie reisen einfach gerne und verbringen den Winter über lieber in der Sonne? Wenn Sie tot umfallen, haben Ihre Kinder – oder Ihre …
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25.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nun ist auch BMW beim Abgasskandal angekommen . Trotz aller Bekundungen musste BMW am 23.02.2018 zugeben, dass auch deren konzerneigene Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind. BMW stellt dies als Irrtum bzw. als Versehen dar. Hallo, …
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21.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 06.12.2017 (Az. I ZR 186/16) ein Urteil des Landgerichts Frankenthal aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. Streitpunkt war die Frage, ab wann beim Filesharing von einer …
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16.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wie so oft verhindert der Autokonzern Urteile von Oberlandesgerichten, um möglichst wenig obergerichtliche Rechtsprechung gegen sich zu erhalten . Im hier vorliegenden Falle hat die Klägerin im Juni 2015 einen vom VW Abgasskandal …
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15.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wie nicht anders zu erwarten, wird es auch im neuen Jahr nicht ruhiger in Sachen Abgasskandal. Nachdem neben dem schon bekannten Abgasskandal bei VW den EA 189 Dieselmotor betreffend erst kürzlich eine neue Abschaltvorrichtung bei den …
Waldorf Frommer: AG Hamburg verurteilt Anschlussinhaberin zur Zahlung von EUR 1.000,00 Schadenersatz
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Hamburg vom 31.01.2018, Az. 31c C 288/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Hamburg in Anspruch genommene Beklagte hatte eine eigene …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Wieder hat der VW-Konzern ein OLG-Urteil in letzter Minute verhindert. Die Klägerin bekommt dabei aber sogar mehr, als sie gefordert hatte. Kurz vor einem potentiell wegweisenden Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg hat der VW-Konzern die …
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06.08.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 31.01.2018, Az. 231 C 257/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen In dem vorgenannten Verfahren behauptete der verklagte Anschlussinhaber, für das …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nach Informationen in der Süddeutschen Zeitung durchsucht ein Großaufgebot von 18 Staatsanwälten und Beamten der Landeskriminalämter Bayern und Baden-Württemberg die Ingolstädter Zentrale der Volkswagentochter Audi und das Audi-Werk in …
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03.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
In einem viel beachteten Verfahren zwischen dem Musikverlag BMG und dem Accessprovider Cox Communications hat das Berufungsgericht des „Fourth Circuit“ gestern in den USA eine bedeutsame Entscheidung verkündet. BMG hatte festgestellt, dass …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Der Abgasskandal und kein Ende. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung fand am 31. Januar 2018 durch die Staatsanwaltschaft München II eine Razzia statt, um weitere Beweise betreffend mutmaßlich manipulierter Audi-Dieselfahrzeuge zu …
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01.02.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Amtsgericht Charlottenburg vom 27.06.2017, Az 203 C 58/17 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen Die vor dem Amtsgericht Charlottenburg verklagte Anschlussinhaberin behauptete, …
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30.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nachdem nun auch beim Porsche Macan 3 l V6 Diesel eine illegale Abschaltvorrichtung gefunden wurde, die die Abgaswerte am Prüfstand gegenüber dem Normalverkehr verbessert, wurde nun Stand 26.1.2018 vom KBA eine verpflichtende Rückrufaktion …
LG Potsdam weist Berufung in P2P-Verfahren zurück – EUR 2.800,00 Lizenzschadensersatz für Musikalbum
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26.01.2018
von Rechtsanwalt Marc Hügel
Landgericht Potsdam, Beschluss vom 05.12.2017, Az. 2 S 18/16 Amtsgericht Potsdam vom 07.04.2016, Az. 37 C 457/14 Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen Der beklagte …
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25.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Mit Datum vom 24.1.2018 hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf die Klage der Deutschen Umwelthilfe betreffend der Stilllegung von Dieselautos mit Betrugssoftware als unzulässig und unbegründet abgewiesen. (Aktenzeichen: 6K12341/17). Der …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Markus Klamert
Nachdem nun am 21.01.2018 erneut eine weitere Betrugssoftware beim VW-Konzern, hier bei Audi, entdeckt wurde, die bei den Audi Modellen A4, A5, A6, A7, A8, SQ 5, SQ 5+ und Q7 eingesetzt wurde und über das Kraftfahrtbundesamt ein …