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05.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Corona ist nun auch im Wettbewerbsrecht angekommen. Dabei kann der Grund für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unterschiedlich sein. Z.B. durch Ladenöffnung soll ein Verstoß gegen entsprechende Landesverordnungen zur Bekämpfung des …
03.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Während der Corona-Pandemie mussten sich viele Menschen notgedrungen nach einem neuen Geschäftszweig umsehen. Da kommt der Verkauf von Artikeln mit hoher Nachfrage wie z.B. Atemschutzmasken vielen sehr gelegen. Doch hierbei ist Sorgfalt …
15.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In seinem Beschluss vom 18. Mai 2021 (Az. KVR 54/20) hat der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs geurteilt, dass die bis Februar 2016 von Booking.com verwendeten sogenannten "engen Bestpreisklauseln" kartellwidrig und damit unzulässig sind. …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Erneut liegt uns eine Abmahnung von der Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss vor. In der Abmahnung heißt es, dass Herr Michael Geiss der Urheber einer Produktfotografie von einem technischen Gerät ist. Diese …
23.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Verschiedene Unternehmen der Euroweb Group bieten sogenannte Internet-System-Verträge an. Das sind Werkverträge über das Erstellen und Betreiben von Internetseiten. Unternehmen der Euroweb Group sind u.a. (vgl. …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Harmsen Utescher hat für die Mary Kay Cosmetics GmbH in der Vergangenheit abgemahnt. Der Vorwurf lautet, dass die Abgemahnte die Markenrechte der Mary Kay Cosmetics GmbH verletzt haben soll. Gefordert wird daher die Abgabe einer …
28.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. (VGU) hat gegen einen Verkäufer auf der Verkaufsplattform Amazon vor dem Landgericht Ansbach auf Unterlassung geklagt. Der Klage ist folgender Sachverhalt vorangegangen: Der Verkäufer …
29.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei UNIT4 IP mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung ab. Darüber haben wir bereits berichtet: …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) regelt seit Mai 2018 innerhalb der Europäischen Union die gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz. Eine für Unternehmen wichtige datenschutzrechtliche Maßnahme ist das Führen eines sog. „Verzeichnis von …
31.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Bird & Bird mahnte im Auftrag der CrossFit, LLC eine angebliche Markenrechtsverletzung an der Marke „CrossFit“ für Trainingsgewichte ab. Der Vorwurf In der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen, die Marke „CROSSFIT“ bei …
02.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Wir haben bereits über verschiedene Fälle berichtet, in denen Automobil-Konzerne wegen angeblichen Markenrechtsverletzungen abgemahnt haben. In den meisten Fällen geht es darum, dass KFZ-Teile oder Zubehör unberechtigterweise zum Verkauf …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Mandantenanfragen, in denen nach Möglichkeiten gefragt wird, ob und wie man den sog. „Internet-System-Vertrag“ mit der United Media AG vorzeitig bzw. fristlos kündigen kann. Daher möchten wir Ihnen in diesem …
15.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Mode und Bekleidung von bekannten Marken wie Gucci, Louis Vuitton oder Ralph Lauren sind derzeit angesagter denn je. Die dahinterstehenden Modeunternehmen lassen Namen und Muster oftmals markenrechtlich schützen. Wer die Marken …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
eBay ist eine der meistgenutzten Internetseiten, wenn es um Online-Handel geht. Für den Status von Verkäufern sind von Nutzern der Plattform abgegebene Bewertungen entscheidend. Negative bzw. schlechte Bewertungen sind dementsprechend …
28.06.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die davon ausgegangen sind, dass ihr Internetsystemvertrag, welchen sie zum Beispiel mit Euroweb, United-Media WN OnlineService Westfalen-Blatt OnlineService oder Madsack geschlossen haben, …
13.07.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben eine Vereinbarung mit der United Media AG über die Erstellung eines Internetauftrittes geschlossen? Die Laufzeit beträgt 48 Monate? Sie möchten diesen Vertrag vorzeitig kündigen? Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich nicht mit …
01.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Frommer Legal (Frommer Rechtsanwalts PartG mbB) aus München verschickt für die Warner Bros. Entertainment Inc. Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Aktuell liegt in seiner Abmahnung bezüglich ein TV Folge von Roswell, …
03.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Internetsystemvereinbarung zum Beispiel mit United Media WN Online-Service Madsack Westfalen-Blatt OnlineService geschlossen? Kommt ihnen der nachfolgende Sachverhalt gegebenenfalls bekannt vor. Bereits in einem anderen …
24.07.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Berechtigungsanfrage und/oder Abmahnung der Kanzlei Mathé Law Firm erhalten? Was ist Inhalt der Schreiben? In dem uns vorliegendem Schreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Mandantin der Kanzlei als Musikverlag …
10.06.2013
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer mehr Kanzleien, die für unterschiedliche Rechteinhaber urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aussprechen, beantragen für deren Auftraggeber bei Nichtreaktion oder nicht erfülltem Unterlassungsanspruch eine …
17.05.2022
von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Viele Arbeitnehmer mussten in den letzten Jahren Pandemie bedingt zuhause bleiben, weil ihr Arbeitgeber Kurzarbeit angeordnet hatte. Für die Arbeitgeber stellte sich hierbei die Frage, ob die Arbeitnehmer darüber hinaus auch noch einen …
05.03.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ob nun Führerschein oder Fahrerlaubnis – so groß kann der Unterschied doch gar nicht sein?! Doch! Die Begriffe werden zwar häufig synonym verwendet, bedeuten aber doch beide etwas anderes. Wer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist, hat keine …
26.09.2022
von Rechtsanwalt Marco Wollering
Spezialisierte Anwälte prüfen Bußgeldbescheide bundesweit unverbindlich und kostenlos auf Verteidigungsmöglichkeiten. Lassen Sie diese Chance nicht ungenutzt! Häufig weisen Bußgeldbescheide diverse juristische Angriffsmöglichkeiten, die wir …
15.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Die WARNER BROS ENTERTAINMENT INC. beauftragt die Kanzlei FROMMER LEGAL aus München mit der Verfolgung vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen. Angeblich soll ein illegaler Down- und Upload erfolgt sein. Immer wieder kontaktieren mich …