7.207 Ergebnisse
Suche wird geladen …
31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Woran denkt der Durchschnittsverbraucher in Deutschland, wenn er „Emmentaler“ Käse hört? An eine Käsesorte und nicht etwa an eine konkrete Marke – das beurteilt jedenfalls das Gericht der Europäischen Union (EuG) so und schmettert damit den …
18.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Seit 2019 streitet das Bundeskartellamt (BKartA) mit dem Internetkonzern Meta über kartell- und datenschutzrechtliche Fragestellungen. Nun lenkt Meta ein plant und eine neue Kontoübersicht, die es Nutzern und Nutzerinnen ermöglichen soll, …
22.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Wie das Landgericht Hildesheim jüngst klargestellt hat, muss ein Bestellbutton im Online-Handel so eindeutig ausgestaltet sein, dass dem Verbraucher der Abschluss seines Bestellvorgangs hinreichend deutlich wird (Urteil vom 07.03.2023 - 6 O …
19.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20) jüngst zu beschäftigen. Aldi verkauft …
25.08.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat im Eilverfahren Präsenzsitzungen eines Gesamtbetriebsrats für zulässig erachtet und dem Verbot des Arbeitgebers trotz Pandemie eine Abfuhr erteilt. Der Arbeitgeber hatte gegenüber dem …
01.09.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (1 ABR 4/19) hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem der Betriebsrat mit der Arbeitgeberin eine Betriebsvereinbarung zu variablen Vergütungsbestandteilen geschlossen hatte. In der Betriebsvereinbarung war …
02.10.2020
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Liegen konkrete Verdachtsmomente auf Straftaten oder Pflichtverletzungen eines Mitarbeiters vor, dann darf der Arbeitgeber eine spezialisierte externe Kanzlei zur Ermittlung des Sachverhalts beauftragen. Die dadurch entstehenden Kosten, die …
02.11.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Eine Reihe von Banken wie insbesondere die Commerzbank und die DSL haben im Zeitraum von 2010-2016 verschiedene Teildarlehen mit unterschiedlichen Konditionen in einem Vertrag kombiniert. In der Widerrufsinformation wird jedoch lediglich …
26.05.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Vermeidung oder Rückforderung der Vorfälligkeitsentschädigung Darlehensnehmer, die ihre Immobilie verkaufen wollen oder müssen (bspw. wegen Scheidung oder Umzug) und in diesem Zusammenhang den Immobilienkredit vor Ablauf der vereinbarten …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Neues zu Legal Tech – aktuelle Gerichtsentscheidungen 2020 kommt der Begriff „Legal Tech“ endgültig bei den Gerichten an Erst seit diesem Jahr hat sich der Begriff „ Legal Tech “ (von Legal Technology) wirklich verbreitet, sodass sich nun …
18.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
OLG Hamburg: Influencer müssen Postings nicht grundsätzlich als Werbung kennzeichnen Ist es für VerbraucherInnen offensichtlich, dass es sich bei Influencer Beiträgen um Influencer-Marketing handelt, so müssen Influencer ihre Postings mit …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Der Onlinehandel ist beliebt wie noch nie: Um ihre Produkte zu verkaufen, bewerben immer mehr Unternehmen diese Artikel im Internet. Entscheidendes Kriterium ist dabei, die Sichtbarkeit. Wie man allerdings eine bessere Sichtbarkeit schafft, …
29.01.2024
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gestattet vergleichende Werbung Um Produkte besonders hervorzutun, greifen Hersteller neuerdings auch in Deutschland auf vergleichende Werbung zurück. Mit Aussagen wie „Unser Produkt ist besser als …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Anfang Dezember und Ende November hatte der Bitcoin noch einen Wert von 57.000 Euro. Mittlerweile ist ein Rückgang von über 50% zu verzeichnen, was natürlich erhebliche Verluste bedeutet. Hinzu kommt auch noch die Regulierung des …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Umweltbewusstsein inzwischen auch im Finanzsektor kaum wegzudenken ESG (Environmental, Social and Governance) hat sich als Schlüsselelement im Finanzsektor etabliert. Die Integration dieser Kriterien in die Geschäftsstrategien von Banken, …
20.01.2024
von Rechtsanwalt Tae Joung Kim
Blogs stellen eine beliebte Art der Kommunikation im Internet dar, bei der regelmäßig über bestimmte Sachverhalte berichtet werden kann. Jedoch kann es in Einzelfällen vorkommen, dass sich Personen, über die in einem Blogeintrag berichtet …
19.08.2020
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
LG München urteilt zum Umfang des Auskunftsrechts Die Richter am Landgericht (LG) München I haben sich mit der Frage auseinandergesetzt, wie weit der Auskunftsanspruch nach Artikel 15, Absatz 3 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) fasst: …
23.03.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um und …
13.04.2022
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Google Web Fonts sind schnell in die eigene Internetseite integriert. Manchmal passiert das sogar ungewollt, weil man unaufmerksam war. Dies kann jedoch für den Verwender rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen, weil der Datenschutz der …
16.01.2024
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Sogenannte Gatekeeper haben einen erheblichen Einfluss auf den Markt, deshalb sorgt der DMA für Verpflichtungen und Beschränkungen dieser. Es soll dadurch ein besserer Wettbewerb geschaffen und der Nutzer geschützt werden. Die Frage, was …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wettbewerbsrechtliche Corona Schnelltest Abmahnung erhalten? Wenn Sie eine Abmahnung wegen des Verkaufs von Corona Schnelltests erhalten haben, nehmen Sie die Abmahnung dringend ernst. Sollte die Abmahnung ignoriert werden, drohen Ihnen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung durch den Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: Was Sie wissen sollten! In der Welt der Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen ist der Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: „Labor getestet“ Abmahnung Abmahnung wegen "Labor getestet": Was Unternehmen wissen sollten! In der Welt des Marketings und der Produktwerbung gibt es zahlreiche Begriffe und Aussagen, …
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Urteil des Bundesgerichtshofs: Informationspflichten im Wettbewerbsrecht - Verbraucher dürfen nicht durch wiederholende Kennzeichnung verwirrt werden Datum: 13.03.2024 Lesedauer: 6 Minuten Seit der Einführung des neuen Wettbewerbsrechts …