189 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Richtig reagieren bei Abmahnung wegen E-Mail-Werbung
Richtig reagieren bei Abmahnung wegen E-Mail-Werbung
| 07.01.2023 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
E-Mail-Werbung ist ein effizientes Mittel, um mit wenig Aufwand und Kosten potentzielle Kunden auf eigene Produkte und Dienstleistungen aufmerksam zu machen. Zahlreiche Unternehmen machen daher von diesem Instrument des Direktmarketings …
Fragerecht des Arbeitgebers - Impfstatus des Mitarbeiters
Fragerecht des Arbeitgebers - Impfstatus des Mitarbeiters
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt Marc Schütter
Darf der Arbeitgeber Mitarbeiter fragen, ob sie gegen das Coronavirus geimpft sind? Arbeitgeber sollen zukünftig – zumindest in bestimmten Branchen und Bereichen – Mitarbeiter fragen dürfen, ob sie gegen das Coronavirus geimpft sind. Dies …
Trotz fehlender gesetzlicher Impfpflicht: Kündigung wegen Impfverweigerung denkbar?
Trotz fehlender gesetzlicher Impfpflicht: Kündigung wegen Impfverweigerung denkbar?
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Manch ein Arbeitnehmer wird von seinem Chef vor die Wahl gestellt, sich entweder impfen zu lassen oder die Kündigung zu bekommen. Könnte …
Heute schon über den Chef gelästert? Gefahren und Grenzen von „kritischen Äußerungen“ in sozialen Netzwerken
Heute schon über den Chef gelästert? Gefahren und Grenzen von „kritischen Äußerungen“ in sozialen Netzwerken
| 15.05.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die Bedeutung der sogenannten "sozialen Medien" oder social media für die heutige Netzwerk- und Kommunikationsstruktur unserer Gesellschaft kann gar nicht überschätzt werden: Die Technik hat die Möglichkeiten, die Reichweite und auch die …
Corona Ausgangssperren und Notbremse rechtswidrig?
Corona Ausgangssperren und Notbremse rechtswidrig?
| 27.04.2021 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Die Ausgangssperren stellen einen direkten und sehr harten Grundrechtseingriff dar. Die Behörden haben in der Regel hierbei weder die Geeignetheit, die Erforderlichkeit noch die Angemessenheit der harten Maßnahme beachtet. Auch sind die …
Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer zulässig?
Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer zulässig?
| 15.03.2021 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. In einem Pflegeheim wurden Mitarbeiter dazu verpflichtet, mehrmals wöchentlich einen Corona-Test zu machen, und das obwohl die Bewohner …
Eine 1-Stern-Bewertung ohne Begründung ist unzulässig
Eine 1-Stern-Bewertung ohne Begründung ist unzulässig
| 14.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.
Es ist umstritten, ob Google auch zur Löschung von kommentarlosen Bewertungen verpflichtet werden kann. Aktuelle Urteile helfen Unternehmen jetzt sich zu wehren. Hintergrund : Während Bewertungen mit einem Kommentar immer angegriffen werden …
GPW Inkasso nutzt unrechtmäßig personenbezogene Daten von Mitgliedern der GENO Wohnbaugenossenschaft zu Werbezwecken
GPW Inkasso nutzt unrechtmäßig personenbezogene Daten von Mitgliedern der GENO Wohnbaugenossenschaft zu Werbezwecken
| 23.09.2021 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Update zum Artikel vom 18.05.2021: Landgericht Berlin bestätigt in einem weiteren Rechtstreit in der Berufungsinstanz, dass die GPW Inkasso GmbH es zu unterlassen hat, den dortigen Käger zu Werbezwecken zu kontaktieren Das Landgericht , 52. …
Kann ich mich gegen die Umbennung meiner Straße wehren? Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht
Kann ich mich gegen die Umbennung meiner Straße wehren? Ihr Anwalt für Verwaltungsrecht
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
In Folge der Tötung von George Floyd in den USA und der neu auflebenden „Black Lives Matter“ Bewegung auch in Deutschland, wird wieder verstärkt über die Umbenennung von Straßen und U-Bahnhöfen diskutiert, die rassistische Bezüge haben. …
Corona-Warn-App: Darf der Arbeitgeber die Nutzung anordnen?
Corona-Warn-App: Darf der Arbeitgeber die Nutzung anordnen?
19.06.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern die Nutzung der Corona-Warn-App auf dem Handy vorschreiben? In manchen Presseberichten wird das kategorisch …
Künast – Erfolg gegen Falschzitat
Künast – Erfolg gegen Falschzitat
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Renate Künast gewinnt vor dem OLG Frankfurt (Beschl. v. 16.04.2020 – 16 U 9/20) gegen einen Blogger, der ihr ein Zitat in den Mund legte, welches sie so nie abgegeben hatte. Was hat der Blogger über Renate Künast geschrieben? Ein Blogger …
Schmerzensgeld bei übler Nachrede? Compensation claim for slander?
Schmerzensgeld bei übler Nachrede? Compensation claim for slander?
| 07.05.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schmerzensgeld für üble Nachrede und andere Persönlichkeitsverletzungen Herabwürdigende, nicht beweisbare Anschuldigungen in der Presse können als üble Nachrede ein Schmerzensgeld begründen. Seit 2010 beschäftigte der Strafprozess Fall …
Negative Bewertungen im Netz
Negative Bewertungen im Netz
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bewertungen sind aus dem Alltag von Händlern und Geschäftsleuten im Online-Bereich nicht mehr wegzudenken, denn eine gute Bewertung entscheidet oft darüber, ob der Kunde zugreift oder nicht. Da nicht nur positive, sondern auch negative …
Den Tätern auf der Spur: LG Berlin bejaht Auskunftsanspruch von Renate Künast gegen Twitter
Den Tätern auf der Spur: LG Berlin bejaht Auskunftsanspruch von Renate Künast gegen Twitter
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
(LG Berlin, Az. 27 O 433/19) Die äußerungsrechtliche Angelegenheit um die Grünen-Politikerin Renate Künast erregte im vergangenen Jahr nicht nur große mediale Aufmerksamkeit, sondern vor allem auch die Gemüter vieler deutscher …
Anforderungen an eine Unterlassungserklärung: Ist das reine Unterlassen wirklich ausreichend?
Anforderungen an eine Unterlassungserklärung: Ist das reine Unterlassen wirklich ausreichend?
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Ziel einer jeden Abmahnung im gewerblichen Rechtsschutz, im Urheberrecht oder aber auch im Bereich Medienrecht ist es in erster Linie, das Unterlassen eines ganz konkreten Verhaltens zu erwirken. Der Abgemahnte hat sich also aus Sicht des …
Xavier Naidoo darf nicht als strukturell nachweisbarer Antisemit bezeichnet werden
Xavier Naidoo darf nicht als strukturell nachweisbarer Antisemit bezeichnet werden
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Der Musiker Xavier Naidoo darf nicht als Antisemit bezeichnet werden. So entschied das OLG Nürnberg mit Urteil vom 22.10.2019 (3 U 1523/18). Die Entscheidung begründete das Gericht damit, dass vorliegend das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
IP-Anonymisierung bei Google Analytics
IP-Anonymisierung bei Google Analytics
| 18.12.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das LG Dresden entschied (Urt. v. 11.01.2019 – 1a O 1582/18), dass die Übermittlung der IP-Adresse über Google Analytics das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Nutzers verletzt und eine IP-Anonymisierung durchzuführen ist! Wir erklären, …
Digitaler Nachlass – Vererblichkeit
Digitaler Nachlass – Vererblichkeit
| 08.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Im Zeitalter der Digitalisierung befinden sich im Vermögen der Leute immer mehr Bestandteile, die eben gerade nicht greifbar sind, sondern nur im technischen Sinne bestehen. Das betrifft nicht nur Kryptowährungen, wie Bitcoins, sondern …
Darf die Presse meinen Namen nennen? Der Name und Fotos des Beschuldigten in der Berichterstattung
Darf die Presse meinen Namen nennen? Der Name und Fotos des Beschuldigten in der Berichterstattung
| 07.09.2019 von Rechtsanwalt Daniel Tobias Czeckay
Was haben Christoph Metzelder, Uli Hoeneß, Jörg Kachelmann, Sebastian Edathy und Christian Wulf gemeinsam? Alle sind mehr oder weniger prominent und alle waren einmal Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren. Strafrechtlich handelt es …
Scherze am Arbeitsplatz: Wann man dafür die Kündigung riskiert
Scherze am Arbeitsplatz: Wann man dafür die Kündigung riskiert
| 23.08.2019 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Manche Scherze gehen nach hinten los – besonders am Arbeitsplatz und vor allem solche auf Kosten des Chefs oder Kollegen. Wann riskiert man dafür die …
Strafgericht spricht Familienvater trotz Abschuss einer Kameradrohne frei (1.500€ Schaden)
Strafgericht spricht Familienvater trotz Abschuss einer Kameradrohne frei (1.500€ Schaden)
| 05.07.2019 von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Nachdem ein Anwohner im Sommer vergangenen Jahres eine mit einer Kamera ausgestattete Drohne über sein Grundstück kreisen sah, schoss er diese nach einiger Zeit mit seinem frei verkäuflichen Luftgewehr ab. Zuvor hatte er durch Rufe das …
Negative Bewertungen löschen
Negative Bewertungen löschen
| 18.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Beim Thema Reputation Management kommt immer wieder das Thema der Online-Bewertungen auf. Diese werden für Kunden im Netz immer wichtiger bei der Entscheidung, ob sie ein Produkt oder eine Dienstleistung bestellen, in welchem Restaurant sie …
Rechte beim digitalen Nachlass
Rechte beim digitalen Nachlass
| 12.05.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Beim Tod eines Angehörigen sind viele Dinge abzuwickeln und zu klären. Leider wird es den Angehörigen nicht immer leicht gemacht. Der digitale Nachlass sorgt immer wieder für Ärger, weil Plattformbetreiber den Angehörigen den Zugriff auf …
Müssen Unternehmer schlechte Bewertungen im Internet dulden?
Müssen Unternehmer schlechte Bewertungen im Internet dulden?
| 07.02.2019 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kunden fragen sich manchmal, warum man keine Null-Sterne-Bewertung abgeben kann, weil ihnen selbst ein Stern von fünf als viel zu viel erscheint. Unternehmer hingegen leiden selbst unter Ein-Sterne-Bewertungen sehr, da Aussagen von Kunden …