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Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber - wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine …
Änderungskündigung - Wirksamkeit und Reaktionsmöglichkeiten
Änderungskündigung - Wirksamkeit und Reaktionsmöglichkeiten
22.04.2024 von Rechtsanwältin Irina Christiane Jansen LL.M.
Was ist eine Änderungskündigung? 1. Inhalt der Änderungskündigung Mit einer Änderungskündigung kann der Arbeitgeber eine Änderung der arbeitsvertraglichen Bedingungen herbeiführen. Eine Änderungskündigung besteht gem. § 2 KSchG aus zwei …
Äußerungen in privaten Chatgruppen und arbeitsrechtliche Konsequenzen:
Äußerungen in privaten Chatgruppen und arbeitsrechtliche Konsequenzen:
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
Das Zeitalter der Chatgruppen: Die Kommunikation zwischen Menschen wird immer stärker von der Digitalisierung getragen. Das private und persönlich geführte Gespräch wird immer öfter durch Kommunikation über Chat-Gruppen, wie z.B. WhatsApp, …
Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
Aufhebungsvertrag statt Kündigung?
| 01.09.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
In der Praxis werden statt des Ausspruchs einer Kündigung immer häufiger Aufhebungsverträge abgeschlossen. Für den Arbeitgeber liegen die Vorteile auf der Hand: Er erspart sich die Unsicherheit eines Kündigungsschutzprozesses und die damit …
Droht Verfall von Urlaubsansprüchen?
Droht Verfall von Urlaubsansprüchen?
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Rüdiger Meusel
Klarstellungen zum Urlaubsverfall: Was Arbeitgeber und Arbeitnehmer stets beachten müssen Urlaubsansprüche und ihre Handhabung sind in vielen Unternehmen ein wiederkehrendes Thema. Ende letzten Jahres brachte das Bundesarbeitsgericht vor …
Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
Prozessbeschäftigung nach fristloser Kündigung
| 27.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 29. März 2023. BAG Urt. v. 29.3.2023 – 5 AZR 255/22 (LAG Sachsen Urt. v. 1.11.2021 – 1 Sa 330/20 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der …
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
„Kündigung gilt spätestens 3 Werktage nach Absendung als zugegangen“: Als Klausel im Arbeitsvertrag möglich?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein Kündigungsschreiben muss den Mitarbeiter erreichen. Erst dann wird die Kündigung wirksam. Das ist einfacher gesagt als getan. Wer die juristische Definition liest, bekommt schon eine Ahnung davon: „Eine empfangsbedürftige …
Doch kein Ende nach Befristung?
Doch kein Ende nach Befristung?
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Rüdiger Meusel
BAG fällt Urteil zu befristetem Arbeitsverhältnis Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat durch eine Entscheidung vom 09.02.2023 ( Az. 7 AZR 266/22 ) ein wegweisendes Urteil gefällt. Mit diesem Urteil beendete das BAG einen langen Streit und …
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
Massenentlassung: Wann ist eine Kündigung wegen Verfahrensfehlern unwirksam?
15.08.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Plant ein Arbeitgeber die Entlassung von einer größeren Zahl an Arbeitnehmern in einem Zeitraum von 30 Tagen, so handelt es sich um eine sog. Massenentlassung . Der Arbeitgeber ist dabei verpflichtet, gewisse gesetzliche …
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach …
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
Kündigung und Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung
| 04.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Wenn Betriebsrat oder Arbeitgeber der Meinung sind, dass eine bestimmte Betriebsvereinbarung nicht mehr angemessen oder zeitgemäß ist, haben beide Betriebsparteien die Möglichkeit, diese Betriebsvereinbarung zu kündigen. Wie kann die …
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
Abschluss einer Betriebsvereinbarung ohne wirksamen Betriebsratsbeschluss
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 8.2.2022. (BAG v. 8.2.2022 – 1 AZR 233/21 , NZA 2022, 984 ) Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Der Kläger ist seit 1997 als …
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
Widerspruch des Betriebsrates bei ordentlichen Kündigungen. Was gibt es zu beachten?
| 01.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Jakobs
Gleich zu Beginn möchte ich mit einem meiner Erfahrung nach noch weit verbreitetem Irrtum aufräumen: Ein Widerspruch des Betriebsrats* nach § 102 Abs. 3 BetrVG hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit einer Kündigung. Der Arbeitgeber* …
Kündigung nach kurzer Pause
Kündigung nach kurzer Pause
| 31.07.2023 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 27. Januar 2023. LAG Hamm Urt. v. 27.1.2023 – 13 Sa 1007/22 Über folgenden Sachverhalt hatten die Gerichte zu entscheiden: Die Klägerin, die zu 100 % …
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
Zwangsweise Anordnung der Arbeit im Homeoffice ist nicht zulässig
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Laut der Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. November 2018 (Az. 17 Sa 562/18) dürfen Arbeitgeber das Arbeiten im Homeoffice nicht zwangsweise anordnen, da dies nicht durch ihr Weisungsrecht gedeckt ist. Eine …
Aufwendungsersatz im Homeoffice:
Aufwendungsersatz im Homeoffice:
24.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Soll der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin seine/ihre Arbeitsleistung im Homeoffice erbringen, so ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, die Kosten für den Arbeitsplatz und die benötigten Arbeitsmittel im Homeoffice zu übernehmen. …
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
Vertrag mit Anlehnung an TVöD – Inflationsausgleichsprämie und Tariferhöhungen ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst haben die Tarifparteien in der letzten Tarifrunde eine signifikante Tariferhöhung verbunden mit Inflationsausgleichszahlungen beschlossen. Im Einzelnen wurden folgende Zahlungen festgelegt: Steuer- …
Ab 1.7.2023 gilt das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) mit erheblichen Pflichten für Arbeitgeber
Ab 1.7.2023 gilt das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) mit erheblichen Pflichten für Arbeitgeber
| 07.07.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Am 1. Juli 2021 trat das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Deutschland in Kraft, das darauf abzielt, Hinweisgeber, auch Whistleblower genannt, zu schützen und die Meldung von Missständen in Unternehmen zu erleichtern. Neben dem Schutz …
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
Ist die Kündigung während einer Krankheit erlaubt?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ein immer wieder aktuelles Problem, das Chef und Mitarbeiter gleichermaßen rätseln lässt: Darf einem kranken Mitarbeiter gekündigt werden? Die Lösung ist einfach – eine Kündigung kann auch ausgesprochen werden, wenn der Arbeitnehmer einen …
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
05.07.2023 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Seit dem 01. Juli 2023 muss gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 4 SGB III wieder mindestens 1/3 der Beschäftigten in einem Betrieb oder in einer Betriebsabteilung (vergl. § 97 SGB III) von einem Arbeitsausfall betroffen sein. Außerdem müssen wieder …
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
Verdachts­kündigung wegen fehlerhafter Zeit­erfassung ist rechtens
05.07.2023 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Es ist ja so verlockend: Zuhause online einloggen, aber erst später im Büro anfangen zu arbeiten: Wer so die Arbeitszeit­erfassung manipuliert, muss mit Ärger rechnen. Aber reicht auch nur der Verdacht darauf für eine Kündigung? Das …
Kündigungsschutz vor und während der Elternzeit, § 18 BEEG
Kündigungsschutz vor und während der Elternzeit, § 18 BEEG
| 03.07.2023 von Rechtsanwalt Anselm Gehling
Eltern eines Kindes haben nach den Bestimmungen des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) ua. Anspruch auf Gewährung von Elternzeit durch den Arbeitgeber. Einzelheiten sind in § 15 BEEG geregelt. Häufiger übersehen wir in diesem …
Erleichterung für Arztpraxen und Arbeitnehmer: Telefonische Krankschreibung jetzt dauerhaft möglich
Erleichterung für Arztpraxen und Arbeitnehmer: Telefonische Krankschreibung jetzt dauerhaft möglich
| 21.06.2023 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Was durch eine Sonderregelung während der Corona-Pandemie erstmals möglich wurde, soll jetzt unbefristet eingeführt werden - so will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die telefonische Krankschreibung nun dauerhaft zulassen. …
Krankschreibung nach einer Kündigung – muss der Arbeitgeber weiterhin Lohn zahlen?
Krankschreibung nach einer Kündigung – muss der Arbeitgeber weiterhin Lohn zahlen?
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Meldet sich ein Arbeitnehmer krank , so ist der Arbeitgeber grundsätzlich für sechs Wochen zur Lohnfortzahlung verpflichtet. Anders liegt der Fall jedoch, wenn der Arbeitgeber beweisen kann, dass die Krankschreibung nur durch die Kündigung …