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Widerspruch per E-Mail?
Widerspruch per E-Mail?
| 16.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Immer wieder kommen Mandanten zu mir mit einem Bescheid in die Kanzlei und ich frage sie, ob sie bereits Widerspruch eingelegt haben. Nicht selten teilen sie mir dann mit, dass sie dies bereits per E-Mail erledigt haben und sind schockiert, …
Sturz im Homeoffice
Sturz im Homeoffice
09.12.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
Der Aufhebungsvertrag
Der Aufhebungsvertrag
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Der Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, die die Beendigung eines zwischen ihnen bestehenden Arbeitsverhältnisses zum Gegenstand hat. Der Aufhebungsvertrag wird freiwillig zwischen den …
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
PKV Rückerstattung: Schnell geltend machen, da BGH von einer 3-jährigen Verjährung ausgeht
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Für Versicherte der Privaten Krankenversicherung ist in den kommenden Tage Eile geboten . Denn der Bundesgerichtshof hat eine Neuigkeit in seinem Urteil vom 17.11.2021 (Az. IV ZR 113/20) verkündet: Rückforderungsansprüche gegen die PKV …
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
Arbeitslosengeld I: Aufhebungsvertrag, Abfindung und Anrechnung, Sperrzeit, Minderung
| 06.12.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Die Mehrzahl der Arbeitsverhältnisse endet ohne Abfindung. Umso wichtiger ist es, sie zu behalten. Aber wann wird diese auf Arbeitslosengeld I angerechnet? Wird das Arbeitslosengeld I sofort ab Beginn der Arbeitslosigkeit gezahlt? Wie lange …
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
Schwerbehinderung : Feststellungsverfahren
| 22.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Nach der gesetzlichen Definition des Sozialgesetzbuches (SGB) IX sind Menschen mit Behinderungen solche, die körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen haben, die sie in Wechselwirkung mit einstellungs- und u …
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
Schwerbehinderung: Vergünstigungen durch Merkzeichen/Nachteilsausgleiche
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Sind neben dem Vorliegen der Behinderung weitere gesundheitliche Merkmale Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen, so treffen die zuständigen Behörden die erforderlichen Feststellung im Verfahren zur Feststellung der …
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
Pflegeheim: Eigenheim vor dem Sozialamt schützen?
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Der Heimaufenthalt eines lieben Angehörigen kommt meistens nicht plötzlich, sondern kündigt sich über Monate, manchmal Jahre an. Zumeist versuchen die Angehörigen den Pflegebedürftigen im Rahmen der häuslichen Pflege zu versorgen, dem folgt …
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
Pflegeheim: Plötzlich ein Fall fürs Sozialamt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Wenn die eigenen Eltern alt und pflegebedürftig werden, versuchen die meisten Angehörigen zunächst die Pflege im häuslichen Umfeld zu ermöglichen und die Aufnahme im Heim möglichst weit hinauszuzögern. Sobald dies nicht mehr möglich und der …
Pflegeheim: Sozialamt fordert Schenkungen zurück
Pflegeheim: Sozialamt fordert Schenkungen zurück
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Die Aussicht alsbald ins Pflegeheim umziehen zu müssen, verleitet so manchen dazu, Hab und Gut vorab noch an Kinder und Enkelkinder zu verschenken, denn schließlich hat man sein Leben lang gespart, damit es die Kinder und Enkelkinder einmal …
Neues zum Elternunterhalt
Neues zum Elternunterhalt
| 19.11.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Christine Brinkmann
Mit der Gesetzesänderung des Sozialgesetzbuches XII durch das Angehörigen Entlastungsgesetz zum 01.01.2020 war eine wesentliche Neuerung eingetreten, wonach Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern nicht zu …
Kündigung Krankheit Probezeit Entgeltfortzahlung
Kündigung Krankheit Probezeit Entgeltfortzahlung
| 03.12.2021 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Es wird schnell geschossen Es ist ein vielbeobachteter Reflex: Eine Mitarbeiterin, die sich noch in der Probezeit befindet, erkrankt arbeitsunfähig. Dies zeigt sie morgens rechtzeitig per Telefon der Personalabteilung an; es sei etwas …
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
PKV Beitragserhöhung: Rückzahlung schnell fordern wegen Verjährung - viele Ansprüche verjähren zum 31.12
| 05.11.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Noch immer haben vielen Kunden von Privaten Krankenversicherungen ihre Ansprüche nicht geltend gemacht. Worum geht es? Privat Krankenversicherte mussten sich jahrelang über Beitragserhöhungen und Prämiensteigerungen ihrer PKV ärgern. Dabei …
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
Selbstbestimmt leben = eigenverantwortlich leben
26.10.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Das LSG Niedersachsen-Bremen (L 16 KR 423/20) hat deutlich gesagt, daß Menschen mit Behinderung eigenverantwortlich handeln können, sollen und müssen. Langsam, aber kontinuierlich setzt sich der gewandelte Behinderungsbegriff in der …
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
Kein Lohn für Minijobber während des Lockdowns
22.10.2021 von Rechtsanwältin Wiebke Krause
Dies entschied nun das Bundesarbeitsgericht (BAG) im Rahmen seines Urteils vom 13.10.2021, 5 AZR 211/21. Muss ein Arbeitgeber seinen Betrieb aufgrund des staatlich angeordneten Lockdowns zur Bekämpfung der Corona -Pandemie schließen, muss …
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
| 18.10.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Mit Entscheidung vom 4.10.2021 entschied das LSG Niedersachsen-Bremen, dass auch ein blinder Mensch Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl haben kann. Allein der Umstand der Blindheit darf kein Ausschlusskriterium sein! In der …
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
Was tun, wenn ich meinen PKV-Beitrag nicht mehr bezahlen kann?
| 29.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Sozialtarife oder Tarifumstellungen können zu Einsparungen führen Täglich geraten Privatversicherte in Zahlungsschwierigkeiten, da das eigene Einkommen infolge von Corona-Auswirkungen, schlechter Auftragslage oder Pleiten der …
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
Erstattung höherer Arztkosten durch PKV
| 01.10.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Streit mit Privater Krankenversicherung wegen höherer Arztrechnung Bisweilen kommt es zum Zwist zwischen Privatversicherten und ihrer Privaten Krankenversicherung , wenn die Arztrechnung zur Erstattung bei der Versicherung eingereicht wird …
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
PKV Beitragserhöhung - Rückforderung möglich, auch wenn man nicht mehr alle Unterlagen hat
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Spätestens seit den BGH-Urteilen vom 16. Dezember 2020 (IV ZR 294/19; IV ZR 314/19) ist den privat Krankenversicherten klar, dass Sie Beitragserhöhungen und Prämienerhöhungen nicht wehrlos akzeptieren müssen. Wir von KRAUS GHENDLER …
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
In der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld (KuG) von vielen Unternehmen in Anspruch genommen. Auch der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit gesehen, über die Verlängerung des KuG-Anspruchs die Unternehmen in dieser außergewöhnlichen …
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
Klage gegen PKV Beitragserhöhung: Warum das Vorgehen oft empfehlenswert ist!
| 08.09.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Hohe Rückzahlungen zugunsten Privatversicherter ist Mahnung für PKV Der BGH hat in seinem Aufsehen erregenden Urteil vom 16.12.2020 – IV ZR 294/19 und IV ZR 314/19 für Recht erkannt, dass Prämienerhöhungen unwirksam sind, wenn die dem …
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
Beiträge senken durch Tarifwechsel innerhalb der privaten Krankenversicherung gemäß § 204 VVG
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Private Krankenversicherungen locken Ihre Versicherten in jungen Jahren mit niedrigen Beitragszahlungen. Steigen die Prämien innerhalb eines Tarifs, stellt für viele Versicherte im höheren Alter die Frage, wie sie diese finanzielle …
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
Medizinische Notwendigkeit: Häufigster Streitpunkt mit der PKV
| 04.08.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Die PKV will nicht zahlen Eine medizinische Behandlung, neue Brillengläser, Hörgeräte oder sonstige medizinische Anschaffungen können teuer sein. Umso ärgerlicher ist es, wenn die eingereichte Rechnung des Arztes oder von getätigten …
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
Erwerbsminderungsrente - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen
| 02.08.2021 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Wir wollen uns erneut mit dem Thema der Erwerbsminderungsrente beschäftigen: Immerhin ist fast jeder fünfte neue Rentner ein Bezieher einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Wir treffen immer wieder folgende Situation an: Der …