95 Ergebnisse für HGB

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BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag
| 08.01.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
BGH: Vergütungsanspruch besteht auch ohne Vertrag, wenn ich im Geschäftsleben Leistungen eines Dritten (Vermittlungs-) Leistungen in Anspruch nehme von Dr. Marc Laukemann Kann ich ohne schriftliche oder mündliche Klärung meiner Vergütung …
F.I.P. Finanz- und F.I.P. Garantiefonds-, F.I.P. MaxiFonds GmbH & Co. KG kündigen und widerrufen?
F.I.P. Finanz- und F.I.P. Garantiefonds-, F.I.P. MaxiFonds GmbH & Co. KG kündigen und widerrufen?
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wer als Anleger die Beteiligung an einer geschlossenen Fondsgesellschaft vermittelt bekam, die in der Folgezeit entgegen den versprochenen Renditen ausschließlich Verluste erwirtschaftete, kann Versuche unternehmen, die aus dem …
Insolvenzverwalter der MS "TS Schlüter" fordert Geld zurück. Wie können Anleger reagieren?
Insolvenzverwalter der MS "TS Schlüter" fordert Geld zurück. Wie können Anleger reagieren?
| 13.10.2017 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Die MS „TS Schlüter“ GmbH & Co. KG ist bereits seit Längerem insolvent. Nun bekommen zahlreiche Anleger verschiedener Schiffsfonds dieser Tage Post vom Insolvenzverwalter. Darin werden Ausschüttungen zurückgefordert, die in er …
Handelsvertreter: BGH verschärft Risiko des Handelsvertreters – Verjährung des Buchauszugsanspruchs
Handelsvertreter: BGH verschärft Risiko des Handelsvertreters – Verjährung des Buchauszugsanspruchs
| 18.09.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Kommentar zur Entscheidung des BGH vom 03.08.2017 – VII ZR 32/17 von Rechtsanwalt Matthias Jacobs, LL.M. Während und insbesondere bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags entsteht oft Streit über die ausstehenden Provisionen. …
Logistikverträge: die Haftung des Logistikdienstleisters
Logistikverträge: die Haftung des Logistikdienstleisters
| 10.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Der Logistikvertrag als solcher ist gesetzlich nicht geregelt. Weder im BGB noch im HGB findet sich ein Abschnitt über den Logistikvertrag. Logistikverträge sind vielmehr sogenannte typengemischte Verträge, die Elemente verschiedener …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung immer unbeachtlich!
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ohne Karenzentschädigung immer unbeachtlich!
| 07.12.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Kann ich die Entschädigung für ein vertraglich vereinbartes nachvertragliches Wettbewerbsverbot von meinem Arbeitgeber auch dann verlangen, wenn der Arbeitsvertrag (zu Unrecht) selbst keine Karenzentschädigung vorsieht? Ausgangslage Diese …
Haftung für Schiffsfonds gegenüber Insolvenzverwalter oder Gesellschaft auf Einlage beschränkt?
Haftung für Schiffsfonds gegenüber Insolvenzverwalter oder Gesellschaft auf Einlage beschränkt?
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Viele Anleger erhalten Post von Insolvenzverwaltern gescheiterter Schiffsfonds und/oder Containerfonds. Sie werden dazu aufgefordert, Renditen zurückzuzahlen. Der Insolvenzverwalter behauptet, die Gesellschaft hätte nie Gewinne …
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
Stornohaftung und die Rechtsprechung – unzulässige Vereinbarungen
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Versicherungsmaklern wird es manchmal schwergemacht. Man ist für Vertriebsgesellschaften, oder Versicherer zuständig, die nicht immer ausgeglichene Regelungen über die sogenannte Stornohaftung vorsehen. Hier ist die Wahrheit meist einfach. …
Windreich- und KTG Agrar – Pleiten: Nachspiel für Wirtschaftsprüfer?
Windreich- und KTG Agrar – Pleiten: Nachspiel für Wirtschaftsprüfer?
| 04.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
1. Allgemeines Als Fortführung der Vertrauenshaftung ist von der Rechtsprechung die Haftung berufsmäßiger Sachkenner entwickelt worden. Grundlage ist hier ein Vertrauen, das sich aus einer Art Garantenstellung herleitet, die kraft Amtes …
Wer seinen Jahresabschluss nicht (rechtzeitig) offenlegt, kann aktuell nicht abgemahnt werden!
Wer seinen Jahresabschluss nicht (rechtzeitig) offenlegt, kann aktuell nicht abgemahnt werden!
| 29.08.2017 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
Von Dr. Marc Laukemann Geschäftsführer und Steuerberater aufgepasst: Wer seinen Jahresabschluss nicht (rechtzeitig) offenlegt, kann künftig abgemahnt werden! Durch ein neues Urteil des LG Bonn besteht nun die Möglichkeit, Verstöße gegen die …
Handelsvertreter: Die Provisionsabrechnung, Anspruchsverlust durch die Hintertür?
Handelsvertreter: Die Provisionsabrechnung, Anspruchsverlust durch die Hintertür?
| 04.10.2016 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
von Matthias Jacobs Verzicht und Vertragsänderung durch Entgegennahme von Provisionsabrechnungen durch den Handelsvertreter Wird ein Handelsvertretervertrag beendet, kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten über ausstehende Provisionen. …
OLG Bamberg: kein analoger Handelsvertreterausgleich für Lizenznehmer
OLG Bamberg: kein analoger Handelsvertreterausgleich für Lizenznehmer
| 19.07.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Erneut bereitete die Frage über die Gewährung eines Handelsvertretungsausgleichsanspruchs im Sinne des § 89b HGB den Gerichten Schwierigkeiten. In dem Urteil des OLG Bamberg vom 24.02.2015 (Az. 8 U 45/14) ging es allerdings nicht um die …
Kündigung des Handelsvertreters und Handelsvertreterausgleich – Rechtsanwalt informiert
Kündigung des Handelsvertreters und Handelsvertreterausgleich – Rechtsanwalt informiert
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Louis Rönsberg
Wird einem Handelsvertreter die Kündigung ausgesprochen, so stellten sich zwei zentrale Fragen: Ist die Kündigung wirksam und besteht Anspruch auf Handelsvertreterausgleich? Beide Fragen hängen eng mit einander zusammen. Nach der Erfahrung …
Geschlossene Beteiligungen – bei zahlreichen Fonds droht in 2016 die Verjährung
Geschlossene Beteiligungen – bei zahlreichen Fonds droht in 2016 die Verjährung
| 04.07.2016 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Im großen Stil wurden in den Jahren 2006 bis zur Finanzkrise im Herbst 2008 geschlossene Beteiligungen, insbesondere auch Schiffsfonds, vertrieben. Im Jahr 2006 betrug das Fondsvolumen ca. 5,6 Mrd. Euro, wobei ca. 2,6 Mrd. Euro als …
Logistikverträge: Die 5 Gebote aus der Sicht des Logistikdienstleisters
Logistikverträge: Die 5 Gebote aus der Sicht des Logistikdienstleisters
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Die sachgerechte Gestaltung von Logistikverträgen ist ein komplexes Unterfangen. In gewissen Grenzen kann dabei auf (häufig eigene) Vertragsmuster zurückgegriffen werden. Trotzdem ist jeder Vertrag individuell zu beurteilen bzw. zu …
Landgericht München I: RW Capital Invest GmbH haftet nicht für Dima24
Landgericht München I: RW Capital Invest GmbH haftet nicht für Dima24
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Der auf Vermittlerhaftung spezialisierte Münchner Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek , Partner der Kanzlei Peres & Partner , hat die juristische Vertretung der RW Capital Invest GmbH sowie deren Geschäftsführerin Renate Wallauer übernommen. …
Canada Gold Trust: Umgang mit Rückforderungsverlangen der Xolaris und weiter äußerst unklare Gesamtlage
Canada Gold Trust: Umgang mit Rückforderungsverlangen der Xolaris und weiter äußerst unklare Gesamtlage
| 28.10.2015 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Gegenwärtig werden Anleger der Canada Gold Trust Fonds seitens der Xolaris Verwaltungs GmbH, deren Geschäftsführer Rudolf Döring ist, dazu aufgefordert, Gelder, welche sie als Ausschüttungen erhalten hatten, zu 30 Prozent wieder …
Insolvenzverfahren Deltoton GmbH eröffnet - was tun?
Insolvenzverfahren Deltoton GmbH eröffnet - was tun?
24.07.2015 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
In verschiedenen Rechtstipps unserer Kanzlei hatten wir bereits über den „Zusammenbruch“ der Deltoton GmbH und mit dieser verbundenen oder zusammenhängenden Unternehmen (wie die CSA Beteiligungsfonds) informiert. Mit Beschluss des AG …
Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG - Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf
Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG - Insolvenzverwalter fordert Anleger zur Rückzahlung auf
| 30.01.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 24.01.2015. Der Insolvenzverwalter der Fondgesellschaft Erste Juragent GmbH & Co. Prozesskostenfonds KG hat Ende des Jahres 2014 Anleger des Fonds zur Rückzahlung der in den Jahren 2005-2007 erhaltenen Ausschüttungen in …
Das Konkurrenzverbot / Wettbewerbsverbot  im gekündigten Arbeitsverhältnis - Vorbereitungshandlungen
Das Konkurrenzverbot / Wettbewerbsverbot im gekündigten Arbeitsverhältnis - Vorbereitungshandlungen
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Das Wettbewerbs- bzw. Konkurrenzverbot im Arbeitsverhältnis Häufig kommt es vor, dass sich in Arbeitsverträgen Klauseln zum Konkurrenzverbot wiederfinden, die es dem Arbeitnehmer verbieten bei Konkurrenzfirmen tätig zu werden. Dieses Verbot …
König & Cie. Renditefonds 54 Twinfonds I – droht nun das endgültige Aus?
König & Cie. Renditefonds 54 Twinfonds I – droht nun das endgültige Aus?
07.07.2014 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Zeichen stehen schlecht: Nachdem bereits über das Vermögen der MS „King Adrian“ Schifffahrtsgesellschaft GmbH & Co. KG Anfang Mai 2014 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet wurde, steht nun offensichtlich auch die MS Stadt …
BGH: Angabepflicht der Abkürzung „e.K.“ für eingetragene Kaufleute
BGH: Angabepflicht der Abkürzung „e.K.“ für eingetragene Kaufleute
| 13.06.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Der BGH hat mit Urteil vom 18.04.2013, Az.: I ZR 180/12 entschieden, dass ein Kaufmann sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er in einer Werbeanzeige nicht seine genaue Identität offenbart. Der Beklagte betrieb als Einzelkaufmann ein …
Zahlen, bis Sie blau/rot werden? Fonds und die Nachschusspflicht
Zahlen, bis Sie blau/rot werden? Fonds und die Nachschusspflicht
| 15.04.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof entschied am 18. März 2014 unter dem Aktenzeichen II ZR 171/13 betreffend die Nachschusspflicht der Kommanditisten: Der Anspruch der Klägerin aus § 171 Abs. 1, § 172 Abs. 4 HGB ist nicht durch die Regelung in § 3 Nr. 7 …
Schiffsfonds in der Krise - können Ausschüttungen von den Gesellschaftern zurückgefordert werden?
Schiffsfonds in der Krise - können Ausschüttungen von den Gesellschaftern zurückgefordert werden?
| 28.02.2014 von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Die Krise der Schiffsfonds hält an: Mehr als 100 Schiffsfonds kämpfen mit erheblichen wirtschaftlichen Schwierigkeiten und damit praktisch ums Überleben, zahlreiche Fonds mussten Ende 2013 und Anfang 2014 bereits Insolvenz anmelden. In …