251 Ergebnisse für Deutsche Marke
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29.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… handelt (unter Verweis auf BGH, Kosten des Patentanwaltes IV). Zudem geht es bei Kennzeichenstreitsachen (Marke) nicht um naturwissenschaftliche oder technische Sachverhalte, so dass es oft entbehrlich sein wird, dass neben dem Rechtsanwalt noch …
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28.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Bei einem Originalmarkenprodukt des Herstellers darf die Marke selbstverständlich zur Beschreibung verwendet werden. Dies gilt wohl gemerkt dann, wenn es sich um echte Markenware handelt, die mit Zustimmung des Markeninhabers in der Europäischen Union in den Verkehr …
28.08.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Vertretung eines Markeninhabers angezeigt. In diesem Zusammenhang wird auf die Marken des Markeninhabers und deren Benutzung in dem Internetauftritt des angeschriebenen Unternehmens verwiesen. Im Weiteren wird der Vorwurf erhoben …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal eine Abmahnung TÜV Markenverbund e.V. wegen Verletzung der eingetragenen Marke „TÜV“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
07.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Legal für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. wegen Verletzung der Marke „Edelstahl Rostfrei“ zur Prüfung vorgelegt …
04.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Die KTM AG in Mattighofen, Österreich ist ein bekannter Hersteller von Motorrädern. Die KTM AG ist nach eigenen Angaben Inhaber von über 400 Marken. In der Abmahnung wird gerügt, dass bei einem Internetangebot Zubehör oder Ersatzteile für …
02.08.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… ein wichtiger Hinweis: Der Import von mit einer Marke gekennzeichneten Produkten oder einer Verpackung aus dem Nicht-EU-Ausland (z.B. China) ist immer (!) eine Markenrechtsverletzung. Es handelt es sich entweder um eine Markenfälschung …
21.07.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke handelt. Kein Wunder also, dass die CrossFit LLC gegen die unberechtigte Benutzung der Bezeichnung vorgeht. Mir sind in der Vergangenheit wiederholt entsprechende Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt worden. Zu der weiteren mir …
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30.06.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurden mir mehrfach eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung der Marke „Miele“ aufgrund eines Reimportes aus dem Europäischen Wirtschaftsraums …
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30.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… die ASIN früher aus? Welche EAN ist hinter der ASIN hinterlegt (die des Hauptproduktes?)? Welche Marke ist in der ASIN hinterlegt? Das Abändern einer ASIN durch einen Amazon-Verkäufer mit Schreibrechten kann weitreichende Rechtsfolgen haben …
22.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… vorliegenden Fall der Vorwurf der Verletzung einer bekannten Marke erhoben wird. Bei der mir vorliegenden Abmahnung ist die beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nach meiner Auffassung zu einseitig zugunsten …
15.05.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: Die Schmidt Spiele GmbH ist Inhaberin mehrerer Marken „Mensch ärgere dich nicht“, unter anderem einer deutschen Marke die seit …
11.05.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Ihre Produkte erlangen. Sie nutzen das weltweite Renommee sowie den herausragenden Ruf unserer Mandantin bzw. von deren „OSCAR“-Marken rechtswidrig aus, um Ihre Produkte besonders herauszustellen.“ Zu den Forderungen in der vorliegenden …
13.04.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Aus meiner Tätigkeit ist mir bekannt, dass die Samsung Electronics GmbH in der Vergangenheit wiederholt Testkäufe zu Produkten der Marke „SAMSUNG“ durchgeführt hat, um zu überprüfen, ob …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafenregelung zugunsten der Stiftung Deutsche Krebshilfe abgeben, Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 25.000 Euro (1.375,88 Euro) erstatten und Kosten …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… im Rang eines proprietären Besitzstandes steht, welcher der Landeshauptstadt München zuzuordnen ist. Ergänzend wird auf mehrere Oktoberfest-Marken verwiesen: Marke „Oktoberfest“ (Registernummer: 015535008) Marke „Münchner Oktoberfest …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dies bei Wettbewerbern Begehrlichkeiten. Häufig ist das Ziel, die ASIN so zu verändern, dass nur ein Verkäufer das dort angebotene Produkt exklusiv verkaufen kann. In diesem Zusammenhang spielen eigene Marken der Verkäufer eine immer größere …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Marke verletzt, ein Produkt zu vertreiben, das möglicherweise ein Patent verletzt oder ein Produkt zu bewerben, das möglicherweise ein Design verletzt. In diesem Zusammenhang wird üblicherweise eine Frist für eine Stellungnahme gesetzt …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… etwas anders gestaltet, als z. B. bei Amazon: Während bei Amazon unterhalb der Artikelüberschrift die Marke in der Regel benannt wird und diese auch noch einmal in den Produktdetails auftaucht, gibt es bei Kaufland nach unserem Eindruck …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der deutschen Wort-/Bildmarke „INSUMED“ (Registernummer 302020222343). Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung: Der Abgemahnte soll den Verkauf der Ware unter der Marke „INSUMED“ einstellen, eine Unterlassungserklärung abgeben …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… im Übrigen Verpflichtungen zur Auskunfterteilung und zum Schadenersatz vor. Meine Einschätzung: Angebote über unautorisierte Fanartikel mit den Marken von Fußballvereinen waren in der Vergangenheit wiederholt Gegenstand markenrechtlicher …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… ist, können Sie über eine Markenrecherche bei den Markenämtern überprüfen, z.B. über das online einsehbare Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für …
29.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… oder wirtschaftlich verbundener Unternehmen eingebunden wird? Ist die Benutzung eines mit einer Marke identischen Zeichens in einer Werbung auf einer Online-Verkaufsplattform grundsätzlich dem Betreiber der Plattform oder wirtschaftlich verbundenen …
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13.12.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Unionsmarkennummer 018563742 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 18, 24, 25, 30, 32, 33, 34 und 35 eingetragen ist. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Marke auch beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) mit der Registernummer …