93 Ergebnisse für Marke
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… dass neben Fahrzeugen der Marke VW auch Fahrzeuge der Marken Audi, Skoda und Seat betroffen sind, in denen der Motor des Typ EA 189 mit der Motorsteuerungssoftware zum Einsatz kam. Betroffen war entsprechend ein großer Kundenkreis …
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02.04.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
Einigen Markeninhabern ist es vielleicht schon aufgefallen: Seit das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft getreten ist, endet die Schutzdauer einer Marke in Deutschland nicht mehr nach zehn Jahren am letzten Tag des Monats …
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15.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Beinahe täglich ergehen gegen Autohersteller Urteile wegen manipulierter Dieselfahrzeuge und eine Vielzahl von Verfahren ist anhängig. Betroffen sind derzeit u. a. Fahrzeuge der Marken: Mercedes, VW, Audi, Porsche, Skoda, Seat, Opel, BMW …
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24.01.2019
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… die Unionsmarke 62 638 „BIG MAC“ ein. Diese war schon seit 1998 für Nahrungsmittel, Sandwiches und Betrieb einer Restaurantkette eingetragen. Um die Löschung zu verhindern, musste McDonald’s die Benutzung der Marke „BIG MAC“ für die eingetragenen Waren …
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21.01.2019
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… zur Vermeidung von Risiken, beispielsweise für die Rücknahme, angemessenen und wirksame Warnungen und den Rückruf. Importeure müssen außerdem ihren Namen, ihren eingetragenen Handelsnamen oder ihre eingetragene Marke und ihre Kontaktanschrift …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… sind Fahrzeuge der Marken Volkswagen, Audi, Skoda und Seat mit Dieselmotoren des Typs E189. Betroffene Kunden der o. g. Marken des VW-Konzerns können sich nun kostenlos in ein Klageregister des Bundesamtes für Justiz eintragen. Obwohl …
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24.11.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
LG Augsburg entscheidet, dass VW den vollen Kaufpreis für einen „Skandal-Diesel“ ohne Abzug eines Nutzungsersatzes zu zahlen hat! Entgegen den Verlautbarungen von VW ergehen beinahe täglich Urteile gegen den Konzern bezüglich der Marken VW …
BMW/Dieselgate/Widerruf – Stuttgarter Kanzlei verklagt BMW Financial Services auf Fahrzeugrücknahme!
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… der Finanzierung von Fahrzeugen der Marke BMW dienten, es sich mithin, in Relation zu der Fahrzeugbestellung, um verbundene Geschäfts handelt, haben betroffene Darlehens-/Leasingnehmer gute Chancen, sich ohne Wertverlust und unter Vermeidung der Zahlung …
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02.11.2018
von Rechtsanwältin Claudia Heumann
… hin, dass dieser Fall eintreten wird. Selbst wenn die Parteien noch ein Abkommen schließen – dass ausgerechnet die Schutzrechte hierbei berücksichtigt werden, ist nicht zu erwarten. Unternehmen, die auf den Schutz ihrer Marken und Designs …
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22.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… das gleiche Aussehen der Flaschen nennt, sondern die Tatsache, dass der ausländische Mitbewerber sich den Ruf der Marke und der Produktqualität zu Nutzen machen würde. Gerade für kleine Unternehmen, die sich hauptsächlich durch ein besonderes …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… den passenden und erfolgversprechendsten Weg für Sie persönlich zu finden. Die Anwälte der Media Kanzlei Frankfurt I Hamburg haben sich unter anderem auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisiert. Wir haben jeden Tag mit Unterlassungs …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Anfang 2016 ist es gesetzlich Pflicht: Das Kennzeichnen von Marken in einem gewerblichen Post auf öffentlichen Plattformen. Laut des UWG muss jeder, der gewerblich Inhalte auf Instagram, Facebook und Co. postet, die abgebildeten …
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06.09.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… unzählige verbraucherfreundliche Gerichtsentscheidungen zugunsten von Dieselbesitzern gibt. Beinahe täglich ergehen hierzu weitere Urteile, die den betroffenen Besitzern von Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche Recht geben …
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10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… und anderen Ländern des angloamerikanischen Rechtskreises seit Langem etablierter Zusatz, durch den Markeninhaber bei der Benutzung ihrer Marke auf den Registerschutz hinweisen müssen. In der üblichen Verwendungsweise soll das Symbol …
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09.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Unterlassungserklärung und welche Anforderungen werden an sie gestellt? Zweck einer Abmahnung ist es, einen Rechtsstreit über einen Unterlassungsanspruch (z. B. wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens der Verletzung eines Patents, einer Marke …
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07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ansässigen Lieferanten Auskunft über den Umfang ihrer Prüfungspflichten, wenn potenziell patentverletzende Produkte im Ausland weiterverkauft werden. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… dass man sich eben nicht auf ein nationales Vorbenutzungsrecht berufen kann. Nationale Designs sind bei der Planung eines Markteintritts noch stärker zu berücksichtigen. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken, Designs und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
… von Unternehmen mit bekannten Marken kein Garant für eine erfolgreiche Anlage sind. Es ist zu erwarten, dass alle Gläubiger Federn lassen müssen bei einer Sanierung der ALNO AG, dies darf aber nur für alle Gläubiger gemeinsam …
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12.05.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… recherchierbar. Eine gute Recherche – am besten vor der Anmeldung – ist daher auf jeden Fall zu empfehlen, insbesondere in technischen Gebieten, welche schon auf eine sehr lange Tradition zurückblicken. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
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29.03.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Belege für eine gewollte Anmeldung durch den Rechtsnachfolger vorhanden sind. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken und Angelegenheiten des gewerblichen Rechtschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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28.02.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen vor. Auftraggeber ist die BVB Merchandising GmbH, welche Inhaberin der eingetragenen Marken „BVB …
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21.01.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… ausgewählt werden. Die Folgen dieses Urteils für den Schutzbereich eigener Schutzrechte sollte auf jeden Fall schon vor der Anmeldung und den damit anfallenden Kosten berücksichtigt werden. Für weitere Fragen zu Patenten, Marken …
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19.08.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
… Marken und Angelegenheit des gewerblichen Rechtschutzes steht die Kanzlei Patentanwälte Gierlich & Pischitzis Partnerschaft mbB gerne zu Ihrer Verfügung.
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17.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt ganz aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Hübsch & Weil aus Köln im Auftrag des Herrn Günther Dahms wegen angeblicher Verletzung der Rechte aus der Marke "COAST" vor. Sollten Sie ebenfalls eine solche Abamhnung erhalten haben …