1.093 Ergebnisse für Nutzungsrecht
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29.05.2020
von Rechtsanwältin Imke Weidenbach LL.M.
… auf einem Videoportal oder einer Internetplattform, wie zum Beispiel einer öffentlichen Seite bei Facebook, stellt eine unzulässige Veröffentlichung dar. Man muss sich hierfür die Nutzungsrechte einholen, wofür die Gesellschaft für musikalische …
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30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… eines Bildes und/oder Foto aus dem Internet ist nach der Rechtsprechung kein Kavaliersdelikt, sondern eine Urheberrechtsverletzung, wenn der Nutzer kein Nutzungsrecht (z. B. Lizenzvertrag) hat und/oder wenn der Nutzer …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… erhebliche Abmahnkosten, sondern auch hoher Schadensersatz gefordert werden. Da ohne Produktbilder im Onlinehandel „nichts geht“, bleibt daher nur: Entweder selbst Produktbilder anfertigen bzw. Dritte damit beauftragen oder Nutzungsrechte …
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18.03.2017
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… eine Warenwirtschaftssoftware. Im Laufe der Vergangenheit änderte SmartStore mehrfach die Lizenzbedingungen und damit den Umfang der Nutzungsrechte an der Software ohne Kunden ausdrücklich auf die Eingrenzung der Nutzungsrechte hinzuweisen …
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02.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… abgemahnt worden. Unsere Mandantschaft betreibt einen Onlinehandel. Auf ihrer Homepage verwendete sie dabei unter anderem eine RAL- Farbtabelle, an der die Neuffer Fenster und Türen GmbH vorgibt etwaige urheberrechtliche Nutzungsrechte …
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15.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… sein, dass erhebliche wirtschaftliche und zeitliche Investitionen seitens der Vertragsparteien getätigt werden müssen, Nutzungsrechte einzuräumen sind und der gute Ruf eines jeden Vertragspartners auf dem Spiel steht.
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07.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… das Recht des Urhebers an seinen Werken. Urheber können anderen Personen Nutzungsrechte an ihren Werken einräumen. Das Urheberrecht ist jedoch eine Spezialmaterie. Urheberrecht erfordert Spezialisten. Urheberrechtliche Probleme gehören …
02.02.2017
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… M.I.C.M. Mircom nicht über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt, um die Abmahnungen auszusprechen. Die Abmahnungen dürften – so jedenfalls das Landgericht Köln – damit nicht begründet sein. Keine Aktivlegitimation für M.I.C.M. Mircom …
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01.02.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… 15 Abs. 2, 19 Abs. 4 UrhG zustehenden Nutzungsrechte bzw. Zweitverwertungsrechte nach § 22 UrhG verletzt. Sowohl eine Verletzung von § 19 Abs. 4 UrhG als auch von § 22 UrhG setzt die Wiedergabe eines urheberrechtlich geschützten Werkes …
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31.01.2017
von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… Obhutspflicht Natürlich ist kein Mieter verpflichtet, seine Wohnung ständig zu bewohnen und auf sie aufzupassen. Er hat ein Nutzungsrecht, aber keine Nutzungspflicht. Der Mieter muss jedoch im Rahmen seiner Obhutspflicht alles ihm Zumutbare …
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31.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… ist vor jeder Nutzung eines Fotos aus einer Bilddatenbank zu prüfen, ob die beabsichtigte Bildnutzung den ausgewiesenen Lizenz- und Nutzungsrechten entspricht. Hierbei sind neben den Regeln zur Urheberangabe und zu etwaigen Bearbeitungsrechten …
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28.01.2017
von Anwalt Armin Gutschick
… ein dingliches Nutzungsrecht, das im spanischen Código Civil geregelt ist. Der Nießbrauch verkörpert das im Grundbuch abgesicherte Recht, eine fremde Sache dauerhaft nutzen zu können. Auch wenn der usufructo zeitlich beschränkt werden …
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27.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Lieb LL.M.
… mit der Konsequenz, dass eine Übertragung des kompletten Rechts nicht möglich ist. Es können höchstens weitreichende Nutzungsrechte daran eingeräumt werden. Daraus folgt, dass an den urheberrechtlich geschützten Werken, wie Bildern, technischen Zeichnungen …
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25.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… sind nicht vorgetragen. Soweit der Kläger auf seine Lizenzkataloge, Korrespondenz und Rechnungen verweist, beziehen diese sich nicht nur allein auf 2015, sondern stellen zudem die Vergütung des Nutzungsrechts dar, obwohl der wirtschaftliche Wert …
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24.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… aus der Urheberschaft seines Mandanten, einem Fotografen aus Berlin, ab. Dieser habe die ausschließlichen Nutzungsrechte an dem Foto, welches unsere Mandantschaft im Rahmen eines Blogs verwendet haben soll. Das entsprechende Foto soll der Creative …
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21.01.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… den Ausbau hatte es u.a. gegeben, weil den nicht mitfinanzierenden Parteien auch kein Nutzungsrecht am Aufzug eingeräumt worden war. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf und entschied- wie die erste Instanz – gegen den Kläger …
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26.11.2019
von anwalt.de-Redaktion
… Eigentümer darf Dachboden nach Belieben nutzen Legt bei einem Haus mit mehreren Eigentumswohnungen die Teilungsurkunde fest, dass ein Eigentümer das alleinige Nutzungsrecht am Dachboden hat, kann dieser den Dachboden grundsätzlich nach Belieben …
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20.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… eines Umbaus oder einer Modernisierung nutzen. Ist der Keller als Teil der Wohnung mitvermietet, gehört er zur Mietsache. Der Mieter hat deshalb an dem Keller das alleinige Nutzungsrecht. Der Mietkeller muss also wie jeder andere Mietraum zu Beginn …
Urheberrechtsverletzung durch Framing und Verlinken – EuGH kippt Linkfreiheit für gewerbliche Zwecke
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Mag. Dr. Thomas Kaps
… bedient, gezeigt. Links und Framing werden rechtlich gleich beurteilt, weshalb im Folgenden nur mehr von Links die Rede ist. Gleichfalls wird nicht zwischen dem eigentlichen Urheber und Inhaber von ausschließlichen Nutzungsrechten …
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06.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… Stammkapitals, des Genussrechtkapitals, eines Verrechnungskontos sowie aufgrund von Darlehensforderungen gegenüber der GmbH. Seiner Gattin war das zu wenig: Sie forderte, auch ein Nutzungsrecht an der GmbH zu berücksichtigen. Dieses bemesse …
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04.01.2017
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… der Urheber seinem Vertragspartner ein ausschließliches Nutzungsrecht gegen eine pauschale Vergütung eingeräumt, kann er sein Werk nach Ablauf von zehn Jahren auch anderweitig wiederverwerten. Der erste Vertragspartner behält sein Nutzungsrecht …
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22.12.2016
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… ein Eigentor geschossen. Die VZBV argumentiert, dass die Bankkunden zwar ein 25-jähriges Nutzungsrecht haben, das auf eigenen Wunsch binnen drei Monaten beendet werden kann. Die Möglichkeit, den Vertrag aufzukündigen könne der Bank …
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08.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… unwirksam. Bei einem Kläger prüfte das Gericht zusätzlich detailliert den abgeschlossenen Verlagsvertrag, da dieser zunächst dem Musikverlag Nutzungsrechte eingeräumt und erst im weiteren Verlauf seine Werke bei der GEMA angemeldet hatte …
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01.12.2016
von Rechtsanwälte Kochanski & Peschke
Eine Erblasserin errichtete im Jahr 2007 ein Testament, wonach sie einem Bekannten ein lebenslanges Nutzungsrecht an ihrem Grundstück einräumte. Das Grundstück selber sollte nach dem Versterben des Bekannten an eine andere Person gehen …