1.093 Ergebnisse für Nutzungsrecht

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Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Corbis GmbH wegen Urheberrechtsverletzung
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Corbis GmbH von einer anderen Rechtsanwaltskanzlei übernommen. In dem Abmahnschreiben wird unserer Partei vorgeworfen, ein urheberrechtlich geschütztes Bildwerk, an dem die Corbis GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte halte …
BGH: Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor
BGH: Verletzung des Urheberrechts liegt schon bei unerlaubter Werbung vor
| 06.11.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… Webseite und in verschiedenen anderen Medien bestimmte Designermöbel bzw. eine spezielle Leuchte. Dagegen klagte jeweils die Inhaberin der ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte auf Unterlassung und Schadensersatz. Wie schon …
Abmahnung Microsoft/FPS - Vertrieb gefälschter Software und Gebrauchtsoftware
Abmahnung Microsoft/FPS - Vertrieb gefälschter Software und Gebrauchtsoftware
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts ungeachtet einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei. Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie …
Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion zur Entsperrung des Touchscreens
Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion zur Entsperrung des Touchscreens
21.10.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… ist, ist es häufig notwendig, den Patentschutz auch über die Grenzen Deutschlands oder der EU hinaus auszudehnen. Der Patentinhaber verfügt dann über die exklusiven Nutzungsrechte. Dementsprechend können bei Verletzungen des Patentschutzes entsprechende rechtliche Maßnahmen ergriffen werden. Mehr Informationen: http://www.diepatentrechtler.de/ horak. Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Bilderklaus durch die Anwaltskanzlei Denecke Priess & Partner im Auftrag der Mauritius Images GmbH
Abmahnung wegen Bilderklaus durch die Anwaltskanzlei Denecke Priess & Partner im Auftrag der Mauritius Images GmbH
30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Die Mauritius Images GmbH wird von der Anwaltskanzlei Denecke, Priess & Partner vertreten. Diese verschickt regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Nutzungsrechten nach dem Urhebergesetz. Darin wird verlangt, das Bildmaterial …
Gebraucht-Software: eBay fordert Unterlassungserklärung für eBay und Microsoft
Gebraucht-Software: eBay fordert Unterlassungserklärung für eBay und Microsoft
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… einer inhaltlichen Beschränkung des eingeräumten Nutzungsrechts frei Hat der Ersterwerber eine Lizenz erworben, die die Nutzung der auf einem Server installierten Kopie des Computerprogramms durch mehrere Nutzer gestattet, kann sich der Nacherwerber …
Leitfaden: Beauftragung externer Agenturen mit Marketing-Dienstleistungen
Leitfaden: Beauftragung externer Agenturen mit Marketing-Dienstleistungen
| 08.10.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… seine vereinbarte Hauptleistung aus dem Vertrag erbracht und hat folglich Anspruch auf das vereinbarte übliche Honorar. Urheber- und Nutzungsrechte Grundsätzlich erbringen Agenturen für ihre Kunden kreative Leistungen im Sinne …
Mein Auto manchmal Dein Auto …?
Mein Auto manchmal Dein Auto …?
| 07.10.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
… entschieden werden musste. Das Gericht verneinte einen Herausgabeanspruch und bejahte damit ein Nutzungsrecht der Ehefrau. Das Fahrzeug wurde im Hinblick auf die vorliegenden Umstände als Haushaltsgegenstand eingeordnet, weshalb vorrangig …
LG Leipzig zur Aktivlegitimation KSM GmbH als Rechteinhaber von „Stadt der Gewalt“ in Filesharing-Fällen
LG Leipzig zur Aktivlegitimation KSM GmbH als Rechteinhaber von „Stadt der Gewalt“ in Filesharing-Fällen
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… weist das Gericht die Klägerin darauf hin, dass zur Darlegung der ausschließlichen Nutzungsrechte nicht genügt, sich nur auf einen Lizenzvertrag zu stützen, welcher von einer vormaligen Rechteinhaberin stammt, denn die Klägerin führe …
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Anwaltskanzlei Komning vom 09.04.2015
Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG durch die Anwaltskanzlei Komning vom 09.04.2015
15.09.2015 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nutzungsrechte zu verfügen. Sodann reagierte unsere zu diesem Zeitpunkt noch nicht durch uns vertretene Mandantschaft mit einem Schreiben auf die Abmahnung, in der sie alle Vorwürfe bestritt. Die Kanzlei Komning reichte sodann einen Antrag auf Erlass …
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem AG Ahrensburg
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem AG Ahrensburg
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… Verfahren wandte der Beklagte erstmals ein, er habe das streitgegenständliche Bild zur freien Nutzung von einem Lieferanten erhalten. Der Lieferant habe sämtliche Nutzungsrechte an dem Bild für sich und seine Kunden erworben …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Filesharing - Das müssen Sie beachten!
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Filesharing - Das müssen Sie beachten!
| 01.09.2015 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… den Lebenspartner Mitbewohner Untermieter Minderjährige Kinder nach Belehrung Volljährige Kinder Außerdem muss der Auftraggeber der Abmahnung über die entsprechenden urheberrechtlichen Nutzungsrechte verfügen. 4. Wie kann ich mich …
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… mit Ihren Geschäftspartnern. Lizenzverträge – machen Sie Ihr Patent zu Geld! Auf der anderen Seite muss das Patent natürlich nicht ausschließlich durch den Inhaber benutzt werden. Die Nutzungsrechte an der geschützten Erfindung stellen vielmehr …
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht...
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… bzw. Geschmacksmusterrecht, Patentrecht) bzw. die Inhaber ausschließlicher Nutzungsrechte bei der Verletzung ihrer Rechte. In Wettbewerbssachen sind direkte Konkurrenten, Wettbewerbsverbände, Verbraucherschutzzentralen, sowie Industrie …
BGH: „Framing“ grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung
BGH: „Framing“ grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… Wasserverschmutzung herstellen und besitzt die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte an diesem Film. Die beiden Beklagten sind Konkurrenten der Klägerin und unterhalten zu Werbezwecken ebenfalls eigene Internetseiten. Im Sommer …
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren v. d. AG Düsseldorf - EUR 2.400 Schadenersatz nach Abmahnung
Waldorf Frommer: Gerichtsverfahren v. d. AG Düsseldorf - EUR 2.400 Schadenersatz nach Abmahnung
| 06.08.2015 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… sich auf ausschließliche Nutzungsrechte an den Musikwerken des streitgegenständlichen Albums beruft, kann sie sich auf den sog. „P-Vermerk“ auf dem CD-Einleger berufen, der gem. §§ 85, 10 Abs 1 UrhG eine Vermutung zugunsten der ausschließlichen …
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
Filesharing: Amtsgericht Düsseldorf zur Höhe des Schadensersatzes
30.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Nutzungsrecht für die Verbreitung des Films, wegen dem die Abmahnung ausgesprochen wurde, via DVD-Datenträger innehatte. Das Internet-Verbreitungsrecht stand ihm nicht zu. Für das AG Düsseldorf war insoweit nicht nachvollziehbar, welche …
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
Undankbare Kinder-Darlegungs- und Beweislast bei Anfechtung einer Schenkung
| 28.07.2015 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… musste die Kosten des Verfahrens tragen. Die DAV-Familienrechtsanwälte raten dringend dazu, sich bei einer Schenkung an Familienangehörige Nutzungsrechte und Ähnliches schriftlich zusichern zu lassen. Landgericht Coburg am 30. September 2014 (AZ: 11 O 204/14) Quelle: ARGE FamR im DAV
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH erhalten?
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian für DigiRights Administration GmbH erhalten?
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
… Rattle)“ an dem die DigiRights Administration GmbH die ausschließlichen Nutzungsrechte besitze. Rechtsanwalt Daniel Sebastian macht darüber hinaus Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche geltend. Dem Abmahnungsempfänger …
BGH zu Framing – Inhalte mit Zustimmung ins Netz gelangt?
BGH zu Framing – Inhalte mit Zustimmung ins Netz gelangt?
| 10.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von vorhandenen Inhalten auf einer Website unterscheiden. Die die Nutzungsrechte am Video innehabende Firma für Wasserfiltersysteme freute sich nicht über die kostenlose Werbung. Denn Betreiber der jeweiligen Website, auf der sich das Video …
Europäisches Parlament entscheidet über Panoramafreiheit – Vorerst kein Aus für Urlaubs-Selfies
Europäisches Parlament entscheidet über Panoramafreiheit – Vorerst kein Aus für Urlaubs-Selfies
| 09.07.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Nutzungsrechte an hochgeladenen Inhalten einräumen. Der Hoster eines kostenlosen Privatblogs oder Image- und Videohoster wie YouTube können die Inhalte mit Werbung verknüpfen, die wiederum Geld einbringt. Andere Länder, andere Regeln Wie sieht …
Abmahnung von We Save Your Copyrights - "One in a Million" ( TOP 100 Charts) - Soforthilfe!
Abmahnung von We Save Your Copyrights - "One in a Million" ( TOP 100 Charts) - Soforthilfe!
| 05.06.2015 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… sprich nach der branchenüblichen Lizenzvergütung, wie sie verlangt worden wäre, wenn meinem Mandanten Nutzungsrechte an der Tonaufnahme eingeräumt worden wären. Hier setzt die Kanzlei We Save Your Copyrights Rechtsanwaltsgesellschafts mbH …
Abmahnung wegen Filesharings volljähriger Familienangehöriger - keine Umkehr der Beweislast!
Abmahnung wegen Filesharings volljähriger Familienangehöriger - keine Umkehr der Beweislast!
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt Frank Moser
… über den Internetanschluss des Beklagten über 3.500 Musikaufnahmen, an denen sie – die Kläger – die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte besäßen, in einer Internettauschbörse zum Herunterladen angeboten worden. Der Beklagte gab …
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
Update: Nickelfrei - Edelstahl - Abmahnungen von Schmuck-Händlern durch NB Technologie GmbH
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Klägerin in dem Verfahren war die Inhaberin des ausschließlichen Nutzungsrechts an einem Europäischen Patent Nr. 2209924 über die „Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelmetall mit einer martensitischen Randschicht für Uhren …