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02.12.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Nirgendwo wird so viel abgemahnt wie auf der Verkaufsplattform eBay. Urheberrechtliche oder wettbewerbsrechtliche Abmahnungen werden massenweise versendet. Erfahren Sie hier, warum das so ist, wie Sie sich schützen können und was Sie tun …
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25.02.2020
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Und schon wieder gibt es ein neues Urteil im Zusammenhang mit einem Online-Buchungsportal und dessen Internetauftritt. Und schon wieder geht es um das Zusatzangebot von Reiseversicherungen. Zusätzlich wurde in diesem Fall aber auch darüber …
02.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Wer nach einem Unfall ein Ersatzfahrzeug mietet, muss begründen, weshalb er das Auto braucht. Dies hat das Amtsgericht Ansbach entschieden und die Klage einer Frau gegenüber der Kfz-Versicherung auf Zahlung der Kosten für einen Mietwagen …
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02.12.2015
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Probezeit im Berufsausbildungsverhältnis - keine Anrechnung eines Praktikums Im Urteil vom 19.11.2015 – 6 AZR 844/14 – hat sich das Bundesarbeitsgericht mit der Frage auseinandergesetzt, ob auf die Probezeit in einem …
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02.12.2015
von anwalt.de-Redaktion
Adventskranz und Weihnachtsbaum genügen vielen Menschen nicht mehr, um ihrer Vorfreude auf Weihnachten Ausdruck zu verleihen. Blinkende Sterne am Fensterbrett, Schlitten, Nikoläuse und Ähnliches im Treppenhaus sowie Weihnachtsmannattrappen, …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler
Ausgangsfall: OLG München 19.09.2013 – 1 U 453/13 Die Hausärztin stellte bei dem, nunmehr verstorbenen, Patienten im März eine Schwellung an der linken Halsseite unterhalb der Unterkieferspeicheldrüse fest und veranlasste eine radiologische …
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02.12.2015
von LKS Rechtsanwälte Lentzsch Kopp Schick PartG mbB
Auch Rechtsanwälte machen Fehler. Ein Rechtsanwalt warf seiner Mitarbeiterin am letzten Tag der Probezeit, einem Sonntag, die Kündigung in den Briefkasten. Zu spät, entschied das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein. Arbeitnehmer sind …
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02.12.2015
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Der Sachverhalt Im Schlafzimmer des Mieters hatte sich an einer Außenwand Schimmel gebildet. Er wandte sich an seinen Vermieter und zeigte den Mangel an. Der Vermieter holte ein Sachverständigengutachten ein, um die Ursache des Schimmels …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Beschlussfassung und Beratung vor Beauftragung erforderlich Ein Rechtsanwalt kann nur aufgrund eines nach ordnungsgemäßer Beratung gefassten Beschlusses …
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02.12.2015
von GKS Rechtsanwälte
Immer wieder gibt es in der Juristerei kuriose Fälle: Eine Fußgängerin hatte bei Grün die Straße überquert – natürlich im Vertrauen darauf, dass sie unfallfrei die andere Seite der Straße erreichen würde. Doch es kam anders: Ein Lkw-Fahrer …
02.12.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. mahnt wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße auf eBay ab. Eine aktuelle, auf den 18.11.2015 datierte Abmahnung des Ido Interessenverbands für das …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Neustadt hat mit einem Urteil vom 18.11.2015, Aktenzeichen: 1 K 338/15.NW , entschieden, dass der einmalige Konsum sogenannter harten Drogen zum Nachweis der fehlenden Fahreignung ausreicht. Im vorliegenden Fall …
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02.12.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
BGH-Rechtsprechung zu Widerrufsbelehrungen macht Ausstieg nach Jahren möglich Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Rechtsprechung zu Widerrufsbelehrungen in Immobiliendarlehensverträgen Darlehensnehmern eine unerwartete Möglichkeit zum …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Bundesgerichtshof: Widerrufsbelehrungen zu tausenden Immobiliendarlehensverträgen fehlerhaft und ungültig Der Bundesgerichtshof hat in zahlreichen Fällen Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen für fehlerhaft und damit ungültig …
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02.12.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Sasse und Partner hat in den letzten Wochen eine Vielzahl der Adressaten einer Sasse und Partner-Abmahnung aus den Jahren 2012 und 2013 angeschrieben. Viele Abgemahnte wissen nicht recht, wie Sie auf das Schreiben reagieren …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Sasse & Partner mahnen nach wie vor für die WVG Medien GmbH wegen Filesharings an der Serie „The Walking Dead“ ab Wie fast jedes Jahr in der Adventszeit erreichen meine Kanzlei auffällig viele Anfragen wegen …
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02.12.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Rechtsanwalt Daniel Sebastian mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung (Filesharing) ab. Urheberrechtliche Abmahnungen des Rechtsanwalts Daniel Sebastian im Auftrag der DigiRights …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Nötigung im Straßenverkehr: Stellt „Drängeln“ oder „beharrlich dichtes Auffahren“ bereits eine Nötigung dar? Eine Nötigung setzt nach § 240 StGB voraus, dass ein Mensch mit Gewalt oder Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, …
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01.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Auffahrunfall endet in einer Anzeige wegen Bedrohung! Vorwurf Bedrohung: Ein Verkehrsteilnehmer bremst, um ordnungsgemäß an einem Zebrastreifen zu halten. Daraufhin fährt ihm eine andere Verkehrsteilnehmerin – nahezu ungebremst – hinten …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Jahr 2007 legte das Emissionshaus König & Cie. den Schiffsfonds MS Stadt Aachen auf. Jetzt ist die Fondsgesellschaft zahlungsunfähig. Das Amtsgericht Hamburg eröffnete am 27. November das vorläufige Insolvenzverfahren (Az.: 67c IN …
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19.06.2020
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Deutsche Transportunternehmen mit Frankreichgeschäft haben sehr häufig mit Routine-Kontrollen ihrer Lastzüge in Frankreich zu tun. Diese Kontrollen haben in ihrer Intensität nie nachgelassen. Gegenstand ist meistens die Überprüfung der …
01.12.2015
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Staatsanwälte ermitteln wegen Betrugsverdachts, Aktionäre wollen vor Gericht Kursverluste ersetzt bekommen, manche Autofahrer hoffen auf Schadensersatz: Die Abgas-Affäre bei VW hat eine juristische Dimension, die nicht nur die …
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01.12.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Verträge ab 2010 möglicherweise widerrufbar. Jetzt Erfolgschancen prüfen lassen. Mit Werdermann | von Rüden ! In Zeiten historisch attraktiver Zinsen: BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg möglich! Wer sich aktuell Geld für die …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Muster-Belehrungen ab 2010 möglicherweise fehlerhaft und widerrufbar! BGH-Rechtsprechung macht Ausstieg aus seit Jahren laufenden Verträgen möglich Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zu Widerrufsbelehrungen in …