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18.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Grundsätzlich gilt: kündigt der Arbeitgeber fristlos (außerordentlich), ist keine Kündigungsfrist einzuhalten. Das Arbeitsverhältnis endet quasi sofort. Wird das Arbeitsverhältnis hingegen fristgemäß (ordentlich) gekündigt, sind die …
18.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, 2 Ca 1765/15 , Urteil vom 14.10.2015. Wenn sich Arbeitnehmer Weisungen ihres Arbeitgebers widersetzen, kann …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Wenn morgens um ½ 9 Uhr Ihre Bank Sie anruft und wissen möchte, wie es zu dem hohen Guthaben auf ihrem Privatkonto kommt, dann möchte man Ihnen keinen neuen Schiffsfonds andrehen. Nein, vielmehr ist der Sachbearbeiter der Bank gerade dabei …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen …
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18.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bei der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen gegenüber dem Schädiger stellt sich häufig die Frage, ob Leistungen, die von privaten Versicherungen wie z.B. der Unfall- oder der Krankenversicherung gezahlt werden, auf den Anspruch …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Als Lucious Lyon erfährt, dass er an ALS erkrankt ist und nur noch drei Jahre zu leben hat entschließt er, einen seiner drei Söhne zu seinem Erben zu machen. Mit dem Hiphop- und Entertainment-Label plant er an die Börse zu gehen, da …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Jetzt widerrufen und Vorfälligkeitsentschädigung sparen. Werdermann | von Rüden! Höchstrichterlich Rechtssprechung macht Ausstieg nach Jahren attraktiv Wer sich aktuell Geld für die Immobilienfinanzierung leihen will, zahlt für eine …
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18.11.2015
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Günstige BGH-Rechtsprechung zu Immobiliendarlehensverträgen Der Bundesgerichtshof fährt aktuell eine harte Linie gegenüber Kreditinstituten wie der Münchener Hypothekenbank eG: Widerrufsbelehrungen zu Immobiliendarlehensverträgen erklärte …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Tübingen hat mit einem Urteil vom 18.07.2012, Aktenzeichen: 24 Ns (13 Js) 10523/11 , entschieden, dass die Bezeichnung von jemanden als „homosexuell“ keine strafbare Beleidigung im Sinne des § 185 StGB darstellt. Im …
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18.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Mangelbeseitigungskosten wurden zugesprochen Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich als Berufungsinstanz (Vorinstanz: Landgericht Münster, AZ: 12 U 297/13) mit einem Sachverhalt auseinanderzusetzen, bei dem die Klägerin – eine …
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17.11.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Immer mehr Gerichte bestätigen, dass die von den Sparkassen flächendeckend insbesondere im Zeitraum 2005 bis Mitte 2008 verwendete Widerrufsbelehrung bei Verbraucherdarlehen nicht nur fehlerhaft ist, sondern auch kein Vertrauensschutz für …
17.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Kündigungsfristen – wichtige Tipps Grundsätzlich gilt: Kündigt der Arbeitgeber fristlos (außerordentlich), ist keine Kündigungsfrist einzuhalten. Das Arbeitsverhältnis endet quasi sofort. Wird das Arbeitsverhältnis hingegen fristgemäß …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
In einem neuen Beschluss hat sich das Oberlandesgericht (OLG) Hamm (Beschluss vom 20.07.2015, Az.: I-20 W 19/15, 20 W 19/15) zu dem Zeitpunkt eines Versicherungsfalles bei Nässeschäden geäußert. Im Kern geht es dabei um die Frage, wie lange …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Sebastian Obermeier
Unabhängig vom Inhalt des Testaments muss in jedem Fall die Form des § 2247 Abs. 1 BGB gewahrt sein und der Wille des Erblassers zu erkennen sein. Dies hat das Oberlandesgericht Schleswig mit Beschluss vom 16.07.2015 – 3 Wx 19/15 nunmehr …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb eines Zeitraums von unter 3 Jahren fünf – für sich genommen einfache – Verkehrsverstöße mit einem gewissen Gefährdungspotenzial für Dritte begeht, kann mit einem einmonatigen Fahrverbot belegt werden. …
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17.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Es liegt nunmehr die Bekanntmachung bezüglich der ab dem 01.01.2016 geltenden Regelbedarfe vom 22.10.2015 vor: für eine Person, die alleinstehend oder alleinerziehend ist oder deren Partnerin oder Partner minderjährig ist, monatlich 404 €; …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Steuerberater Jörg Eckert
Steuersünden werden häufig vererbt. Die teilweise Abkehr vom Bankgeheimnis in früheren Steueroasen, der Ankauf von Steuer-CDs durch deutsche Behörden und nicht zuletzt der Fall Uli Hoeneß haben zwar zu einer erheblichen Zunahme von …
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17.11.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Egal, ob man seine Wohnung z. B. nach der Feng Shui-, Zen- oder Minimalismus-Philosophie einrichtet: Hauptsache ist, man fühlt sich in den eigenen vier Wänden wohl. Daher haben Mieter das Recht, ihr Heim so einzurichten, wie sie wollen. Der …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH verschickt die Kanzlei Waldorf Frommer aktuell Abmahnungen wegen Verbreitung des Films „Inherent Vice – Natürliche Mängel“ in Internettauschbörsen. Derzeit landen wieder Abmahnungen der Kanzlei …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Beschluss des Betriebsrats über die Einberufung der Betriebsversammlung: Der Betriebsrat entscheidet als Gremium über die Einberufung einer …
17.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30.06.2015 (VI ZR 379/14) entschieden, dass die von der Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin einer Werkstatt für behinderte Menschen erbrachten monatlichen Maßnahmekosten für die …
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17.11.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen …
05.07.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Waldorf Frommer verschickt in 2015 Abmahnungen im Auftrag der Twentieth Century Fox wegen des illegalen Tauschs des Filmwerkes „Exodus: Götter und Könige“. Wer sind Waldorf Frommer Rechtsanwälte? Wenn Sie eine Waldorf Frommer Abmahnung …
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17.11.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Abänderung von Unterhaltsentscheidungen / Unterhaltstiteln Wie werden Unterhaltstitel abgeändert und was ist dabei zu beachten? Entscheidungen über die Zahlung von Unterhalt, z.B. Urteile oder Beschlüsse, gerichtliche Vergleiche oder …