1.090 Ergebnisse für Kostenerstattung
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11.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dendritische Zelltherapie als medizinisch notwendige Heilbehandlung Ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen der Krankenversicherer die Kosten für eine neue Therapieform erstatten muss, ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… versehen sind, genutzt zu haben. Neben der Forderung auf Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsanspruch wird zur Abgeltung des Anspruchs auf Schadensersatz, Auskunft und Kostenerstattung ein Betrag in Höhe von 500,00 € zuzüglich …
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06.04.2016
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… das Saarland ein, allerdings ohne Erfolg. Die Richter erklärten, dass das SG die Versicherung auf Grundlage des § 13 Abs. 3a SGB V zu Recht zur Kostenerstattung für die Psychotherapie des Versicherungsnehmers verurteilt hat und sie ihm daher …
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des angeblichen Rechtsverstoßes werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und Kostenerstattung verlangt. Abmahnung im Wettbewerbsrecht Mit einer Abmahnung wird eine Person durch eine andere Person dazu aufgefordert, in Zukunft …
03.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Filesharing-Fälle. In diesen standardisierten Abmahnungen werden die urheberrechtlichen Ansprüche der Rechteinhaber geltend gemacht: Unterlassungs-, Kostenerstattungs- und Schadensersatzansprüche. Mit der vorliegenden Abmahnung wird die Verbreitung …
01.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… sein sollen. Bei urheberrechtlichen Abmahnungen werden Unterlassungs-, Kostenerstattungs- und ggfs. Auskunfts- sowie Schadenersatzansprüche gefordert. Wenn einer urheberrechtlichen Abmahnung eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… Jahren standardisiert sog. Filesharing-Fälle. In diesen massenhaften Abmahnungen werden urheberrechtliche Ansprüche der Mandanten geltend gemacht. Diese umfassen Unterlassungs-, Kostenerstattungs- und Schadensersatzansprüche. Weitergehende …
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23.03.2016
von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… tragen, weil das Verfahren schon bei der Ordnungsbehörde oder der Staatsanwaltschaft eingestellt wird. Eine Kostenerstattung für den Betroffenen beinhaltet eine solche Einstellung nur selten. Vor diesem Hintergrund ist es ratsam …
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09.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… einer Unterlassungserklärung sowie Kostenerstattung der Rechtsanwaltskosten nach einem Streitwert von 50.000 €. Da der Abgemahnte nicht reagierte, hat die Forever Green International LLC eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg …
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07.03.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
… Modl & Coll., sind umfassend auf dem Gebiet des gesamten Kinderwunschrechts bundesweit anwaltlich tätig. Kostenübernahme/Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung …
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06.03.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und Kostenerstattung verlangt. Abmahnung im Wettbewerbsrecht Eine Abmahnung stellt - allgemein formuliert - eine Möglichkeit dar, durch eine formale Aufforderung einer Person an eine andere Person diese zukünftig zum Unterlassen eines bestimmten …
03.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… von 20 Minuten abzubrennen und die Vorführung mit eigener Musik zu unterlegen. Als Rahmenprogramm wurden Musikgruppen und Kleinkünstler engagiert. Teilnehmer erhielten eine Kostenerstattung sowie einen Ersatz für Transport, Verpflegung …
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25.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Kostenerstattung geltend gemacht. Die Abmahnkosten (Rechtsanwaltskosten) werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,00 Euro berechnet, was Kosten in Höhe von 1.531,90 Euro zur Folge hat. Meine Empfehlungen: Unterschreiben …
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22.02.2016
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… als Therapie bei nachgewiesenen Quecksilber- und Bleivergiftungen eingesetzt werden darf. Eine Quecksilber- und Bleivergiftung ist hier aber nicht nachgewiesen. Im Ergebnis habe die private Krankenversicherung zu Recht die Kostenerstattung …
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07.02.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
… Kostenübernahme / Kostenerstattung für Kinderwunschbehandlung durch PKV, GKV u.a. steuerliche Absetzbarkeit der Aufwendungen für Kinderwunschbehandlung Folgefragen bei Samenspende wie z.B. Unterhalt, Abstammung, Staatsangehörigkeit des Kindes …
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03.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… auf Kostenerstattung stellen. Bei Ablehnung des Antrags ist Widerspruch zu erheben. Die Berufung wurde zugelassen; es ist nicht bekannt, ob die Landeshauptstadt von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat. RA Matthias Herberg Fachanwalt für …
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03.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… ist auf die Krankenkasse übergegangen. Und die Patientin könne verlangen, dass die Zahnärztin gegen Kostenerstattung Kopien von den kompletten Patientenunterlagen fertigt und an die Versicherung herausgibt. Der Patient habe Anspruch auf Einsicht …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Kostenerstattung in Höhe von 196,35 €. Unterzeichnet ist die Abmahnung von dem Geschäftsführer Herrn Norbert Loga. Nach unserer Ansicht dürfte fraglich sein, ob der Verein überhaupt …
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29.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einer Unterlassungserklärung gefordert und Kostenerstattung. Nach Berichten wird zum Beispiel 10.000,00 EUR gefordert. Dies ist für den Fall einer falschen Widerrufsbelehrung sicher ein sehr stolzer Wert und selbstverständlich angreifbar. Ferner …
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19.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… und eine Pauschale von EUR 300,00 zu zahlen. Hiermit wäre die Angelegenheit erledigt, sofern man beides innerhalb der relativ kurz bemessenen Frist erledigt. Sollte die Frist nicht eingehalten werden, macht die Kanzlei eine Kostenerstattung …
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18.01.2016
von Rechtsanwalt Hans Modl
… der IVF-Behandlungskosten. bearbeitet von Rechtsanwalt Hans Modl Wir, Rechtsanwälte Modl & Coll. , sind umfassend auf dem Gebiet des gesamten Kinderwunschrechts bundesweit anwaltlich tätig. Kostenübernahme / Kostenerstattung für …
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15.01.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… sie zur Zeit des Umzugs nicht vor, wird das Jobcenter bzw. die Arbeitsagentur einen späteren Antrag auf Kostenerstattung nämlich ablehnen. Ferner sollte beachtet werden, dass nicht jeder Umzug eines Hartz-IV-Empfängers vom Amt bezahlt wird. Vielmehr …
13.01.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Immer wieder kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat über die Verpflichtung des Arbeitgebers, Kosten der Beteiligung des …
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… mit den Abmahnungen Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung und Kostenerstattung geltend gemacht. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung …