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18.03.2013
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mittlerweile kann man Mobiltelefone nicht nur zum Telefonieren oder Verschicken von Kurzmitteilungen verwenden. Man kann damit beispielsweise auch im Internet surfen, Waren einkaufen, Filme anschauen und das Handy sogar als Navigationsgerät …
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15.03.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Kanzlei Bindhardt Friedler Rixen Zerbe spricht seit einigen Jahren schon urheberrechtliche Abmahnung aus. Die Kanzlei Bindhardt Friedler Rixen Zerbe erfuhr vor einiger Zeit eine Umstrukturierung und wurde zur Kanzlei Bindhardt Friedler …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend begehrten die Kläger als Erben von der Unfallversicherung des Verstorbenen Invaliditätsleistungen. Der verstorbene Versicherungsnehmer war 2001 beim Badmintonspielen umgeknickt und hatte sich am Außenminiskus verletzt. Einige …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Mag. Josef Kunzenmann
Die FIS-Regel 7 lautet: 7. Aufstieg und Abstieg „Ein Skifahrer oder Snowboarder, der aufsteigt oder zu Fuss absteigt, muss den Rand der Abfahrt benutzen.“ Diese Regel zielt ebenfalls auf die Gefahrenvermeidung und Minderung des …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der seit 22. Februar 2013 im deutschen Handel erhältliche Actionthriller „Fire with Fire - Rache folgt eigenen Regeln" des Regisseurs David Barrett ist wie viele andere Werke auch - egal, ob dabei aus dem Bereich Film, Musik oder …
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27.02.2020
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Früher nur selten, wird heute dank des Internets immer öfter auch einmal im Ausland bestellt. Manchmal ist ein gewünschtes Produkt nur dort oder einfach wesentlich günstiger als in Deutschland zu haben. Immer mehr Käufer haben eine …
15.03.2013
von anwalt.de-Redaktion
Wer selbst kündigt oder eine Arbeitgeberkündigung verursacht, muss mit einer Sperrzeit rechnen. Das Sozialgericht prüft die Verhängung aber unabhängig von einem Kündigungsschutzprozess. Die Aufgabe des Arbeitsplatzes führt regelmäßig zu …
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15.03.2013
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Was kann man tun, wenn man im Erwachsenenalter plötzlich mit seinem Namen in Konflikt gerät? Einfach mal so den Namen ändern, das geht nicht. Einen wichtigen Grund muss es dafür schon geben. Natürlich kann man nicht einfach seine Namen …
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15.03.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Marken dienen der Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen. Sie werden in das Register eingetragen, wenn der Eintragung keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Probleme der Schweizer Swiss Asset Management Group AG (SAM AG) sind nicht neu, für viele Anleger jedoch schon. Seit März 2012 hatte die Schweizer Finanzmarktaufsichtsbehörde Finma die SAM AG vorläufig wegen des Verdachts eines …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neue Abmahnung der Kanzlei Fareds im Auftrag der Herren Frank Bülles und Jens Kindervater an dem Musikwerk: „DJ Antoine - Bella Vita" vom 01.03.2013 auf German Top 100 Single Charts vom 25.02.2013 Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass man deshalb ein notarielles Testament errichten sollte, da die Erben dann kein Geld für einen Erbschein investieren müssten. Rechtsanwalt Cäsar-Preller aus Wiesbaden kann diesbezüglich immer nur …
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15.03.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass durch die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit kein Arbeitsverhältnis begründet wird. Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.08.2012 - 10 AZR 499/11 Ausgangslage: Ein Träger einer …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Autofahren unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln (Drogen am Steuer) Führt man unter der Wirkung von berauschenden Mitteln ein Kraftfahrzeug im Straßenverkehr, so begeht man eine Ordnungswidrigkeit nach § 24a Abs. 2 StVG. Bei § 24a StVG …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Zwangsversteigerung von Immobilien findet bei den Amtsgerichten statt, in dessen örtlicher Zuständigkeit sich die zu versteigernde Immobilie befindet. Die Suche nach einer zu versteigernde Immobilie wird erheblich erleichtert durch …
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15.03.2013
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
In zahlreichen Medien und von verschiedensten Anlegeranwälten werden die Entscheidungen des II. Zivilsenats des BGH vom 12. März 2013, in denen die Ansprüche zweier Fondsgesellschaften des Emissionshauses Dr. Peters (DS Renditefonds 38 und …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Lesen Sie hier, was im Falle einer Abmahnung von Waldorf Frommer für die Constantin Film GmbH wegen des Films „Willkommen im Süden" zu tun ist. Keine Panik! Bleiben Sie ruhig. Wir helfen Ihnen. Heute (14.03.2013) erreichten uns Abmahnungen …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Darf eine Gemeinde eine in einem Kindergarten tätige Erzieherin in ein „Familienbüro" umsetzen, weil ihr Ehegatte Mitglied einer Partei ist, die dem politisch rechten Spektrum zugerechnet wird, oder ist so eine Maßnahme vom Weisungsrecht …
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15.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Fall der unter Betrugsverdacht stehenden S&K Gruppe führt bei den Anlegern verschiedener Fonds zu Sorgen. Denn die S&K Gruppe engagierte sich nicht nur im Immobiliengeschäft, sondern auch bei verschiedenen Fondsanbietern. Welche …
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14.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der Bundestag hat viele Verbesserungen für Opfer sexuellen Missbrauchs beschlossen. Insbesondere Missbrauchsopfer im Kindes- und Jugendalter erhalten mehr Rechte. Weitere Vermeidung mehrfacher Vernehmungen Gerade für Kinder und Jugendliche, …
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14.03.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 06.12.2012, Az. VII ZR 15/12, zu der Frage Stellung genommen, ob die Verkürzung der Verjährung des Werklohnanspruchs in Allgemeinen Geschäftsbedingungen von drei Jahren auf zwei Jahre …
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14.03.2013
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Nach zwei Urteilen des BGH vom 12.03.2013 (Az.: II ZR 73/11; II ZR 74/11) können gewinnunabhängige Ausschüttungen an die Anleger von der Fondsgesellschaft nur bei einer entsprechenden Regelung im Gesellschaftsvertrag zurückgefordert werden. …
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14.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mietzinsansprüche im Erbfall Mit der Anzahl von überschuldeten Haushalten stellt sich die Frage, welches Schicksal die Ansprüche des Vermieters nach dem Eintritt des Erbfalls haben. Grundsätzlich sieht das Gesetz vor, dass der Mietvertrag …
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14.03.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer sein unfallgeschädigtes Fahrzeug zu schnell verkauft, erhält deshalb eventuell weniger Schadensersatz. Denn manche Gerichte fordern, erst das Restwertgebot der gegnerischen Versicherung abzuwarten. Grundsätzlich erhält ein Geschädigter …