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- 10.08.2015 von Rechtsanwalt Nima Armin DaryaiIn einer Entscheidung vom 13.05.2015 hat der Bundesgerichtshof umfangreich zu den Voraussetzungen einer fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzuges im Gewerberaummietverhältnis Stellung genommen. Der Ausgangsstreit: Die Parteien waren seit …
- | 10.08.2015 von Rechtsanwalt Stefan MorbachDer Bundesgerichtshof hat im Juli entschieden (AZ I ZR 46/12 – Die Realität II) , dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite …
- | 10.08.2015 von Rechtsanwalt Richard HoffmannWenn Sie ein Unternehmen in China gründen wollen, müssen Sie im Vorhinein viele Entscheidungen treffen. Der erste Schritt ist, die Strategie für den Markteintritt und die rechtliche Struktur der Firma festzulegen. Soll der Markteintritt …
- | 10.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas PrangeNach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 08. Juli 2015, Aktenzeichen XII ZB 56/14) besteht für den Unterhaltsberechtigten grundsätzlich die Obliegenheit, Leistungen der Grundsicherung im Alter bei …
- | 10.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-RedaktionVerständlicherweise ist der Schock groß, wenn man z. B. aus dem Urlaub nach Hause kommt, die Wohnung verwüstet vorfindet und wertvolle Gegenstände oder Bargeld verschwunden sind. Wer eine Hausratsversicherung hat, muss den Vorfall sowie den …
- | 10.08.2015 von MSH Rechtsanwälte PartmbBDie Angaben in ärztlichen Aufklärungsgesprächen und in standardisierten Aufklärungsbögen zur Wahrscheinlichkeit des Eintritts bestimmter Komplikationen haben sich an der Häufigkeitsdefinition des Medical Dictionary for Regulatory Activities …
- | 10.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. DudwiesusEltern müssen das gemeinsame Sorgerecht für ein Kind oder ihre Kinder zum Wohl des Kindes ausüben. Das gilt für Eltern in einer funktionierenden Beziehung genauso wie für Eltern, die in Trennung leben, und für geschiedene Eltern mit …
- | 10.08.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & PartnerErhöhter Kindesunterhalt Ab dem 01.08.2015 werden die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder erhöht. Grund hierfür ist die Änderung des steuerlichen Kinderfreibetrages. Der Mindestunterhalt knüpft an den Kinderfreibetrag an, so dass …
- | 10.08.2015 von Rechtsanwältin Judith WeidemannDer Antrag der Kindesmutter auf Änderung des Familiennamens des Kindes auf den der Mutter, kann dem Kindeswohl entsprechen, so das OLG Brandenburg in seinem Beschluss vom 20.04.2015 – 10 UF 120/14 . Die Eltern des Kindes lernten sich in …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt Martin J. HaasImmer mehr Kunden von Bausparkassen müssen feststellen, dass die vor langen Jahren abgeschlossenen Bausparverträge gekündigt werden. Die Frage ist, ob man sich das gefallen lassen muss. Aufgrund der Vielzahl der Rechtsfälle haben die …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt und Notar Ralf BuergerThema: Die fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Verbraucherdarlehen! 2 Teilaspekte in der Rechtsprechung beleuchtet von Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Ralf Buerger zu Gunsten des Verbrauchers. I. Keine Verwirkung des …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt Christian RothfußDas Mindestlohngesetz hat wieder zu Diskussionen geführt, ob Umkleidezeiten als Arbeitszeiten zu werten und vergütungspflichtig sind. Nach § 1 MiLoG muss eine Stunde Arbeitsleistung in Höhe des Mindestlohns vergütet werden. Das Gesetz sagt …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)Eheleute können sich zu Lebzeiten aus den Bindungen eines gemeinschaftlichen Testaments befreien, auch wenn der andere Ehegatte nicht mehr geschäfts- und testierfähig ist. Wenn allerdings die zwingenden Formvorschriften nicht beachtet …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf StollStatt Goldrausch erlebten die Anleger der Canada Gold Trust (CGT) Fonds zuletzt nur noch Katerstimmung. Renditen von bis zu 14 Prozent waren ihnen versprochen worden und flossen anfangs auch. Doch dann ging es steil bergab. Die …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwalt Helge PetersenMit der Beteiligung an einem Wachstumsmarkt bewarb die Commerz Real AG als Teil der Commerzbank-Gruppe noch im Juli 2007 den CFB-Schiffsfonds MS „Gabriel Schulte“ (CFB-Fonds 162). Der prospektgemäße Erfolg dieses Fonds hat sich jedoch nicht …
- | 09.08.2015 von Rechtsanwältin Judith WeidemannDer ständig steigende Leistungsdruck und der sich global entwickelnde Arbeitsmarkt veranlassen Eltern immer häufiger, ihre Kinder zur Ausbildung auf teure Privatschulen oder Internate zu schicken, weil sie glauben, dass ihre Kinder dort die …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.Das OLG München hat eine interessante Entscheidung bzgl. der Entfernung negativer Bewertungen und Benotungen von Ärzten bei jameda getroffen, Beschluss vom 17.10.2014, Az. 18 W 1933/14 . Einig war man sich bisher, dass falsche …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. SchäferDas „Arzthaftungsrecht“ bezeichnet ein Rechtsgebiet, das sich übergreifend vom Zivilrecht bis hin zum Strafrecht erstreckt. Dabei werden die Bereiche des allgemeinen Zivilrechts, des Versicherungsrechts und des Medizinrechts tangiert. Aber …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-PrellerUm rund 150 Millionen Euro sollen die Anleger, die in diverse Kapitalanlagen von Malte Hartwieg wie die Selfmade Capital Fonds oder New Capital Invest Fonds investiert haben, geprellt worden sein. Nun hat die Staatsanwaltschaft München …
- | 08.08.2015 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notarvon Rechtsanwalt Andreas Krau Lina und Otto Müller sind Sparfüchse. Sie gehen aus Prinzip nicht zum Anwalt oder zum Notar. Otto Müller hat sich aus dem Internet ein Muster besorgt. Er schreibt in eigener Handschrift auf einen Zettel, dass …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ralf StollDer Turbulenzen rund die POC Proven Oil Canada-Fonds setzen sich fort. Die Anleger der Fonds POC Eins, POC Zwei, POC Growth, POC Growth 2, POC Growth 3 Plus und POC Natural Gas haben Post von der POC Energy Solutions GmbH erhalten. In dem …
- | 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver SchöningDer Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe springt in einem aktuellen Urteil Mietern zur Seite, die von ihren Vermietern auf besonders dreiste Weise die Kündigung erhalten haben. Die Quintessenz: Wer wegen angemeldeten „Eigenbedarfs“ der …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwalt Helge PetersenKeine Auszahlungen in Sicht Der Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray hat 2008 in den Bulk Carrier der Capesize-Klasse MS „Cape Ray“ investiert. Für die Anleger des Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray sieht es schlecht aus. Sie …
- | 08.08.2015 von Rechtsanwältin Judith WeidemannIn familiengerichtlichen Verfahren kann die/der Rechtsuchende, die nicht in der Lage ist, die Kosten eines gerichtlichen Verfahrens zu zahlen, Verfahrenskostenhilfe (VKH) beantragen. Dies kommt in der Regel in Betracht, wenn jemand über …