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Wer ein eigenes Haus oder eine Eigentumswohnung besitzt, fürchtet einen Hausschwamm- oder Hausbockkäferbefall gleichermaßen. Sowohl der Pilz als auch der Käfer können nämlich im schlimmsten Fall den Einsturz des Gebäudes verursachen. Umso …

Da mich in letzter Zeit vermehrt Anfragen von Mandanten erreichen, die das Unglück hatten, auf die „Hilfe“ eines Schlüsseldienstes angewiesen zu sein, möchte ich die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle aus juristischer Sicht einiges über …

In den vergangenen Jahren mussten sich insbesondere mittelständische Unternehmen nicht selten mit dem der Wirkung der so genannten „Torpedoklage“ beschäftigen. Die meisten kannten das juristische Instrument bis dahin gar nicht. Wer aber …

Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler und seine …

Aus der eigenen Praxis möchte ich folgenden interessanten Fall berichten. Frau Y ist seit 8 Jahren in dem Unternehmen des Z auf Abruf beschäftigt. Sie wird schwanger und teilt dies Ihrem Arbeitgeber unter Vorlage der …

Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt im Auftrag der Getty Images International aus Dublin, Irland, die unlizenzierte Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung geschützten Bildmaterials ab. Dem Empfänger der Abmahnung wird …

Verbraucher aufgewacht: Preiswerte Zinsen für Folgefinanzierung nutzen? Widerrufen Sie Ihren alten Darlehensvertrag! Lassen Sie die Widerrufsbelehrung von einer Verbraucherschutzzentrale prüfen. Die Kosten sind niedrig. Einmalige Chancen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit gleich drei Urteilen vom 16.07.2015 (Az. III ZR 238/14, III ZR 239/14 und III ZR 240/14) nochmals zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung geäußert. Die …

Landgericht Offenburg - vom 20. Juli 2015 Behandlungsfehler: Organisationsverschulden; Verspätete Lungenkarzinomdiagnose, LG Offenburg, Az.: 3 O 230/14 Chronologie: Die Erblasserin stellte sich Ende 2012 bei der Beklagten zu 1) wegen einer …

Das Bundessozialgericht in Kassel hat mit einem Urteil vom 11.08.2015, Aktenzeichen: B 9 SB 2/15 R , entschieden, dass die Aufhebung der Schwerbehinderteneigenschaft nach erfolgreicher Heilung auch noch nach vielen Jahren zulässig ist. Im …

Eine heimvertragliche Regelung, in der die Reduzierung des Heimentgelts bei Heimbewohnern mit Sondenernährung auf rund ein Drittel des Verpflegungsanteils des Heimentgelts festgelegt wird, ist angemessen. Das Heim muß das Heimentgelt selbst …

Wie das Handelsblatt in seiner Ausgabe vom 11.08.2015 berichtet, haben in Schieflage geratene offene Immobilienfonds bisher vier Milliarden Euro Verlust angehäuft. Eine Bestandsaufnahme zeige, dass acht dieser Fonds mit einem ursprünglichen …

Die Fondsimmobilie verkaufen oder ein zusätzliches Darlehen gewähren? Diese schwierige Frage müssen die Anleger des geschlossenen Immobilienfonds AXA Merkens X in den nächsten Tagen für sich beantworten. Klar ist derzeit nur, dass die …

Landgericht München I – vom 23. Juli 2015 Behandlungsfehler: Fehlerhafte Operation einer osteochondrotischen Kyphose mit instabiler Spondylolisthesis vera LWK 5/SWK 1; LG München I, Az.: 9 O 3076/13 Chronologie: Der Kläger befand sich im …

Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 31.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ds 380 Js 205341/13 , einen irakischen und zwei syrische Staatsangehörigen wegen des Einschleusens von Ausländern nach § 96 AufenthG zu Freiheitsstrafen …

Ein Beitrag von Fachanwältin für IT-Recht Nina Hiddemann aus Köln zur Rechtmäßigkeit von Providerauskünften in Filesharing-Verfahren: Zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen im Internet über sog. Tauschbörsen benötigen Rechteinhaber …

Die meisten Arbeitnehmer kennen das: zu Beginn eines neuen Arbeitsverhältnisses wird regelmäßig im Arbeitsvertrag eine Probezeit vereinbart. Nach § 622 Abs. 3 BGB darf diese Probezeit längstenfalls sechs Monate dauern. Während einer solchen …

Ein Darlehen kann auch dann noch widerrufen werden, wenn es bereits vor Ablauf der Zinsbindung abgelöst und eine Vorfälligkeitsentschädigung gezahlt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 25. März 2015 entschieden (31 U …

Erbringt ein Arzt seine ärztlichen Leistungen in einem Krankenhaus auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung als sogenannter Honorararzt, kann er diese von ihm als Operateur erbrachten Leistungen nicht gesondert als Wahlleistung …

Worum geht es? Die NordLease AG trug vormalig den Namen ALBIS Finance AG. Sie forderte von Anlegern Ausschüttungen zurück, die gewinnunabhängig gezahlt worden sein sollen. Die Anleger beteiligten sich als atypisch stille Gesellschafter an …

Haften Hotelbetreiber für Filesharing der Gäste? / Abmahnung der Kanzlei .rka im Auftrag der Techland Sp. z o.o aus Polen – Computerspiel „Dying Light“ Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei .rka aus Hamburg vor. Die rka Rechtsanwälte …

Bereits am 16.08.2012 ist die neue EU-Erbrechtsverordnung in Kraft getreten, sie gilt jedoch erst für Sterbefälle ab dem 17.08.2015. Durch diese EU-Erbrechtsverordnung werden zahlreiche Änderungen und Vereinheitlichungen eingeführt. Im …

Die Düsseldorfer Tabelle gibt seit über 50 Jahren Richtwerte zur Bemessung des Kindesunterhalts. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine allgemeine Richtlinie dar, die in der Regel von den Familiengerichten bei der …

Die Gerichte gehen in ständiger Rechtsprechung bei der Berechnung des Schadensersatzes für die unerlaubte Fotonutzung von einem 100 % Zuschlag aus, wenn der Name des Fotografen nicht gleichzeitig mit dem Foto angezeigt wird. Ein Anspruch …