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10.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Echte Hausschwamm ist vor allem ein holzzerstörender Pilz. Bleibt er unentdeckt, kann er die Bausubstanz und damit das gesamte Gebäude zerstören. Bei einer Haussanierung wegen Hausschwammbefalls wird unter anderem das Mauerwerk …
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10.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Kündigt der Vermieter die Modernisierungsmaßnahmen vorher nicht an, kann der Mieter die Einstellung der lärm-, geruchs- und staubintensiven Arbeiten verlangen. Nach § 554 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) muss der Mieter …
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09.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vielleicht lag es an König Fußball, dass in das geplante Meldegesetz - von der breiten Öffentlichkeit fast gänzlich unbemerkt - ein Passus aufgenommen wurde, der Einwohnermeldeämtern den weitgehenden Handel mit Bürgerdaten ermöglicht. Fest …
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09.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In wessen Verantwortungsbereich eine Gefahrenstelle liegt, hat dafür eine Verkehrssicherungspflicht. Er muss Maßnahmen ergreifen, damit durch die Gefahr keine Sachen oder Personen geschädigt werden. Die sogenannte Verkehrssicherungspflicht …
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09.07.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Dass man in Deutschland zwangsgeschieden werden kann, weiß kaum jemand. Dass eine Ehe geschlossen wird, obwohl ein Partner an Alzheimer leidet, ist kein zwangsläufiger Grund für eine Zwangsscheidung. Es klingt zunächst komisch: In …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Filesharing, d.h. der Tausch z.B. von Musikstücken, Filmen, Hörbüchern usw. mittels spezieller Software erfreut sich großer Beliebtheit. Weniger groß jedoch ist die Freude, aufgrund einer ermittelten Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Rasch Rechtsanwälte - Unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen Die Rechtsanwälte Rasch sprechen aktuelle wieder Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen in sogenannten Tauschbörsen aus. Gegenstand der Abmahnung ist …
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06.10.2017
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Grundsätzlich ist die Internetnutzung am Arbeitsplatz für private Zwecke verboten. Anderes gilt nur, wenn der Arbeitgeber die Nutzung ausdrücklich oder stillschweigend erlaubt. Mittlerweile hat beinahe jeder Beschäftigte an seinem …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Entscheidung vom 15.02.12 A.z. 7 AZR 734/10 zwischen Anwaltsvergleich und gerichtlichen Vergleich differenziert und dem Befristungskontrollantrag der Klägerin stattgegeben.Es wird aus den …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Anträge auf Erwerbsminderungsrente werden in medizinischer Hinsicht sehr intensiv geprüft. Die Rentenversicherungsträger schalten Gutacher ein, die sie selbst auswählen. Die Ergebnisse sind für die Versicherten häufig nicht erfreulich. Im …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz hat mit einem Urteil vom 16.05.2012, Aktenzeichen: 8 A 10042/12.OVG entschieden, dass der Lärm, der während der Zeit von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr bei der Nutzung des Kinderspielplatzes …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Nach der ständigen Rechtsprechung des BGH muss der Käufer darlegen und beweisen, dass der Verkäufer nicht über die an der Kaufsache vorhandenen Mängel informiert und aufgeklärt hat. D.h. nicht der Verkäufer muss darlegen und beweisen, dass …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
In Kroatien sind die Grenzen zwischen Nachbaren oft strittig. Häufig ist das der Fall, wenn Investoren Bauland gekauft haben; und wenn sie dann ein Projekt machen oder mit den Bauarbeiten beginnen, kommt es zu Streitigkeiten mit den …
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09.07.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Immer wieder kommen zu mir Mandanten, die völlig fassungslos sind, weil Sie einen Strafbefehl oder eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben, obwohl sie doch schon bei der Polizei eine Aussage gemacht haben und „alles erklärt" haben. …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft an dem Filmwerk: „Safe - Todsicher (Film)" vom 04.07.2012 Uns wurde eine aktuelle Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf …
Abmahnung Nimrod Bockslaff & Scheffen für Astragon Software GmbH wegen Landwirtschaftssimulator 2012
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Kanzlei Nimrod Bockslaff & Scheffen mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Astragon Software GmbH das illegale Anbieten der Software „Landwirtschaftssimulator 2012" in Internettauschbörsen ab. Die Rechtsanwälte fordern die Abgabe einer …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gründungsgesellschafter haften für Falschberatung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Entscheidung vom 14.05.2012, die zum Aktenzeichen II ZR 69/12 ergangen ist, die Rechte geschädigter Anleger weiterhin gestärkt. In einem lange …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 01.03.2011 - II ZR 297/08 kann davon ausgegangen werden, dass KG-Anteile bei Publikumsgesellschaften rechtlich nicht wie Unternehmensanteile zu sehen sind, sondern ähnlich wie Einlagen. In dem Urteil heißt es: …
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09.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Seit Beginn des Jahres 2012 ist der Fonds Santander (SEB) Kapitalprotekt geschlossen. Währenddessen verursacht die Krise der offenen Immobilienfonds bei immer mehr Zielfonds des Santander Kapitalprotekt immense Probleme. Im Mai 2012 wurden …
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06.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch wenn der Verlust des Haustieres schmerzt, so kann der Halter dennoch kein Schmerzensgeld vom Schädiger verlangen. Wenn man lange Zeit mit seinem tierischen Begleiter unter einem Dach lebt, gewöhnt man sich so daran, dass viele …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer als Autofahrer in einer 30-er-Zone längere Zeit geparkt hat, kann leicht die Geschwindigkeitsbegrenzung vergessen. Zwar sollten die Schilder mit dem Tempolimit hinter den Kreuzungen und Einmündungen wiederholt werden, doch ist ein …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 06.05.2009 entschied das Hanseatische Oberlandesgericht, dass der AVAD Verdachtsmeldungen zu unterlassen hat. Hier ging es um die Frage, ob der Verdacht der Urkundenfälschung eingetragen werden darf. Das Hanseatische Oberlandesgericht …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Der Bundesgerichtshof stellte mit Urteil vom 25.10.2011 die Voraussetzungen dafür auf, wann ein Hostprovider für persönlichkeitsverletzende Einträge in einem Blog als Störer haftet. Unter persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte fallen …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Fachmedien diskutieren über weiteren Prozesserfolg vor dem höchsten Berliner Gericht: Kammergericht verurteilt stadtbekannten Bauträger in zweiter Instanz zur Rückabwicklung des Kaufs einer sogenannten „Steuerspar-Immobilie" u. a. wegen …