132 Ergebnisse für Urkunde

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Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
Wohnungsverweisung / Rückkehrverbot / Häusliche Gewalt
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wenn Sie diesen Rechtstipp aufgerufen haben, dann haben Sie sehr wahrscheinlich gerade ein existenzielles Problem. Möglicherweise hat die Polizei Sie gerade aus Ihrer Wohnung rausgeschmissen und Sie wissen nicht, was sie jetzt tun können. …
Umgehungsfälle beim Maklervertrag – Vorsicht ist geboten!
Umgehungsfälle beim Maklervertrag – Vorsicht ist geboten!
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Der Immobilienerwerb ist kostenintensiv. Am Notar kommt man nicht vorbei. Da kommt mancher Zeitgenosse auf die Idee, bei den Maklerprovisionen zu sparen. Hierzu werden Umgehungstatbestände angewandt. So wird beispielsweise der Maklerkunde …
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
Gestaltungsmöglichkeiten des gemeinschaftlichen Testaments
| 15.10.2019 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es bei der Erstellung eines gemeinschaftlichen Testaments? Im folgenden Kurzüberblick werden die wichtigsten Unterschiede zwischen Trennungs- und Einheitslösung angeschnitten erläutert. Kann jeder ein …
Ablauf der Scheidung
Ablauf der Scheidung
| 17.12.2022 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Rechtlich könnte die Scheidung relativ einfach sein: Sie stellen Ihren Scheidungsantrag, klären mit dem Partner, ob Sie die eheliche Lebensgemeinschaft einvernehmlich abwickeln oder ob Scheidungsfolgen geregelt werden müssen, nehmen den …
Türkische Staatsbürgerschaft durch Immobilienerwerb
Türkische Staatsbürgerschaft durch Immobilienerwerb
| 05.08.2019 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Folgende Investitionen, die Ausländer in der Türkei tätigen, berechtigen sie, einen Antrag auf die türkische Staatsbürgerschaft zu stellen. Seit dem 18. September 2018 können Ausländer, die in der Türkei eine Immobilie im Wert von …
Kinderreisepass: Herausgabeanspruch z. B. bei Reise
Kinderreisepass: Herausgabeanspruch z. B. bei Reise
| 26.06.2019 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Kommt es in einer Beziehung mit gemeinsamen Kindern zu einer Trennung, stellen sich einige rechtliche Fragen. Zwei wichtige Fragen lauten oft: Welcher Elternteil bekommt den Reisepass des Kindes? Wann kann der andere Ex-Partner verlangen, …
Muss ich beim Jugendamt eine Unterhaltsurkunde errichten lassen?
Muss ich beim Jugendamt eine Unterhaltsurkunde errichten lassen?
| 03.02.2022 von Rechtsanwältin Franziska Gloria Kurt LL.M.
Eine häufige Frage im Unterhaltsrecht. Grundsätzlich sind Sie nur verpflichtet, dem Kind bzw. dem betreuenden Elternteil einen jederzeit vollstreckbaren Unterhaltstitel zur Verfügung zu stellen. Dieser Titel kann in folgender Weise …
Neue Steuervergünstigungen des Jahres 2019 im Bereich der spanischen Erbschaft- und Schenkungssteuer
Neue Steuervergünstigungen des Jahres 2019 im Bereich der spanischen Erbschaft- und Schenkungssteuer
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Bereits in den vergangenen Jahren haben einzelne autonome Gemeinschaften Spanien von ihrer ergänzenden Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Erbschafts- und Schenkungssteuer Gebrauch gemacht und sukzessive die Steuerfreibeträge …
Fallstricke in arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
Fallstricke in arbeitsvertraglichen Ausschlussklauseln
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Fallen bei Ausschlussklauseln in Arbeitsverträgen Arbeitsverträge enthalten sehr oft sog. Ausschlussklauseln, die vorsehen, dass Ansprüche innerhalb von 3 Monaten nach Fälligkeit geltend gemacht werden müssen. Anderenfalls sind die …
Übertragung von türkischen Gesellschaftsanteilen nach Todesfall
Übertragung von türkischen Gesellschaftsanteilen nach Todesfall
| 15.11.2018 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Gesellschaftsanteile einer türkischen GmbH sind nach Art. 596 vererblich. Der Erbe eines verstorbenen Gesellschafters wird ipso iure mit dem Erbfall Gesellschafter der Gesellschaft. Die Zustimmung der Erben ist nicht notwendig. Der Erbe …
BGH lockert Schriftformerfordernis bei Mietverträgen und Pachtverträgen
BGH lockert Schriftformerfordernis bei Mietverträgen und Pachtverträgen
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Befristet geschlossene Mietverträge über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr bedürfen nach § 550 BGH der Schriftform. Hört sich simpler an, als es sich in der Praxis gestaltet. Denn an die Frage, ob die Schriftformerfordernis eingehalten …
Scheidung günstiger
Scheidung günstiger
| 02.05.2018 von Rechtsanwältin Dr. Eva Voetz
Was kann man tun, damit die Scheidung so günstig wie möglich wird? Sie möchten möglichst günstig geschieden werden? Dann sollten Sie das folgende wissen: 1. Je weniger Streitpunkte, desto günstiger wird die Scheidung: Mediation Eine …
Equidenpass – Darf dieser zurückbehalten werden?
Equidenpass – Darf dieser zurückbehalten werden?
| 24.04.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Kein Zurückbehaltungsrecht am Equidenpass OLG Stuttgart, Urt. v. 16.03.2017 – 7 U 155/16 Sachverhalt: Die Klägerin vereinbarte mit dem Beklagten, dass dieser ihr Pferd für sie verkaufen solle. Dazu wurden Pferd und Pferdepass an den …
Oberlandesgericht Köln: Widerrufsjoker zieht bei PSD Bank-Kredit
Oberlandesgericht Köln: Widerrufsjoker zieht bei PSD Bank-Kredit
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Urteil vom 21.12.2017 (12 U 165/16) die Wirksamkeit des Widerrufs eines PSD Bank-Kredits festgestellt. Aufgrund des Urteils muss die Bank den Vertrag nun rückabwickeln. Sachverhalt Die klagenden …
HILFE: Ich möchte ein Kind adoptieren! Aber wie mach ich das? Was muss ich alles beachten? Etc.
HILFE: Ich möchte ein Kind adoptieren! Aber wie mach ich das? Was muss ich alles beachten? Etc.
| 03.04.2018 von Rechtsanwältin Christin Böse
Der Anruf kam an einem Frühlingstag. Das Kinderzimmer war bereits eingerichtet. Der Kinderwagen stand bereit. Sie ging ans Telefon. Es ist ein Kind geboren, sagte die Frau vom Jugendamt. Frau Schneider zitterte am ganzen Körper. Sie rief …
Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf
Trotz Ehe für alle – Im Familienrecht herrscht Nachholbedarf
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Seit dem 1. Oktober 2017 dürfen sich homosexuelle Paare auch in Deutschland ganz offiziell das Ja-Wort geben. Die sogenannte „Ehe für alle“ hat nicht nur in den Reihen der Schwulen und Lesben für große Begeisterung gesorgt. Doch trotz der …
Die Besonderheiten der Adoption Volljähriger
Die Besonderheiten der Adoption Volljähriger
| 24.09.2017 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Auch Volljährige können nach deutschem Recht adoptiert werden. In ihren Grundzügen ist die Erwachsenenadoption der Minderjährigenadoption nachgebildet. Es gibt aber auch deutliche Unterschiede, gerade im Hinblick auf die mit der Annahme …
Urkundenfälschung – was ist eine Urkunde?
Urkundenfälschung – was ist eine Urkunde?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Urkundenfälschung – vom Abschlusszeugnis zum Bierdeckel Der § 267 StGB stellt die Urkundenfälschung unter Strafe. Genauer gesagt macht sich strafbar, wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde …
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
Nach Schlaganfall entscheidungsunfähig – BGH stärkt Entscheidungsrechte von Patienten
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Ein Schlaganfall kann jeden treffen. Kürzlich entschied der Bundesgerichtshof über den Fall einer Frau, die sich nach einem Schlaganfall und anschließendem Herz-Kreislaufstillstand im Wachkoma befand. Zum Zeitpunkt des Urteils wurde sie …
Voreintragung der Erbengemeinschaft im Grundbuch und Erbauseinandersetzung
Voreintragung der Erbengemeinschaft im Grundbuch und Erbauseinandersetzung
| 01.06.2017 von Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht Stefan Pauly
Das Oberlandesgericht Bamberg hat mit Beschluss vom 24.01.2017 (Aktenzeichen: 5 W 1/17) entschieden, dass die Voreintragung einer Erbengemeinschaft nach § 40 Abs. 1 der Grundbuchordnung (GBO) nicht erforderlich ist, sofern der Grundbesitz …
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
Trennungsunterhalt – wie viel steht mir nach der Trennung zu?
| 14.02.2017 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Wenn Partner sich trennen, stellt sich, gerade, wenn gemeinsame Kinder vorhanden sind, die Frage, wie sich die finanziellen Verhältnisse nun gestalten bzw. ob es nach der Trennung einen Anspruch auf Trennungsunterhalt gegenüber dem Partner …
Schriftformerfordernis bei Elternzeitverlangen
Schriftformerfordernis bei Elternzeitverlangen
| 24.11.2016 von Rechtsanwältin Natali Göttling
Grundsätzlich ist die Kündigung einer sich in der Elternzeit befindlichen Arbeitnehmerin unwirksam. Dieser Kündigungsschutz der Arbeitnehmerin ist in § 18 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) festgelegt. Aber Achtung : Eine während …
OLG Koblenz zur Verwendung abgelaufener Versicherungskennzeichen am Mofa
OLG Koblenz zur Verwendung abgelaufener Versicherungskennzeichen am Mofa
| 11.10.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Oberlandesgericht Koblenz (OLG) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Verwendung eines Versicherungskennzeichens für das Jahr 2009 an einem Mofa im Jahre 2014 den Straftatbestand der Urkundenfälschung erfüllen kann. Der …
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
| 22.04.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Um eine ausländische Urkunde in Deutschland bei einem Amt vorlegen zu können, muss die Echtheit oder der Beweiswert dieser Urkunde in einem besonderen Verfahren festgestellt werden. Dafür gibt es zwei Möglichkeiten. 1. Apostille Um …