236 Ergebnisse für Werbung
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14.10.2021
von Jochen Jüngst LL.M.
… aus der Vermittlung zieht (z.B. Werbung)". Nach hier vertretener Ansicht ist es mehr als fraglich, ob andere Behörden die oben vertretene Ansicht teilen, die bloße Zurverfügungstellung der Möglichkeit einer kostenpflichtigen Schaltung …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
… Möglichkeiten die Abgabepflicht zumindest zu reduzieren . Außerdem müssen Unternehmen die Abgabe zahlen, wenn sie für eigene Zwecke Werbung/Öffentlichkeitsarbeit betreiben u nd hierbei selbstständige Künstler/Publizisten beauftragen …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Der Deutscher Konsumentenbund e. V. mahnte in der Vergangenheit wettbewerbsrechtlich ab. Darüber haben wir bereits berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-vom-deutscher-konsumentenbund-ev-wegen-werbung-mit-ce-pruefung-u …
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11.08.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Beauftragung eines externen Unternehmens für Kundenservice oder Marketing, wie z.B. CRM, Callcenter, Newsletter- und Mailservice, Werbung, etc. Der Auftragsverarbeiter handelt bei der Datenverarbeitung gegenüber dem Auftragsgeber weisungsgebunden …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… 11 HWG. Die Berufung des Klägers hatte keinen Erfolg. Zwar seien die in den Kundenrezensionen enthaltenen gesundheitsbezogenen Angaben irreführend. Sie stellten aber keine Werbung dar. Zumindest wäre eine solche Werbung der Beklagten …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Sicherheitsempfehlungen Unsere Rechtsanwälte haben Ihnen 15 Tipps zur Vorsichtsmaßnahme zusammengefasst: Aggressive Werbung , permanente Spam-Mails und knallharte Vertriebsmethoden weisen deutlich auf unseriöse Unternehmen hin. In der Regel …
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28.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Die Vorwürfe der Abmahnungen sind weitreichend. Beispielsweise sind zu nennen Irreführende Werbung von Produkten, Verstöße gegen Produkt- und Preisinformationspflichten, Verstöße gegen Kennzeichnungspflichten, unerwünschte Werbung, getarnte Werbung …
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25.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… irreführende Werbung, Fehlen der Grundpreisangabe oder unerlaubte Verwendung von CE-Zeichen. In uns bekannten Abmahnfällen von Vereinen wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung der Abmahnkosten von ein paar …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… nach § 4 Nr. 1, 2 und 4 UWG (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 28.10.2009, 5 U 204/07, Tz. 50) Werbung für bekannte Marken Probleme können sich auch durch das Unterlassen der Kennzeichnung von Werbung ergeben, die zur Annahme einer Irreführung …
26.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… irreführende Werbung oder unerlaubte Verwendung von CE-Zeichen. Der VGU fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie Zahlung von Abmahnkosten von ein paar hundert Euro. Wissenswertes zu „abmahnfähigen Vereinen“: Über …
05.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Außerhalb der Fachkreise darf sich die Werbung für Medizinprodukte nicht beziehen auf die Erkennung, Verhütung, Beseitigung oder Linderung der in Abschnitt A Nummer 1, 3 und 4 der Anlage aufgeführten Krankheiten oder Leiden bei Menschen.“ Dabei …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen gesundheitsbezogerner Werbung erhalten? Immer wieder werden uns Abmahnungen des Verbands sozialer Wettbewerb e.V. wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße, insbesondere wegen …
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… sich auch durch die Abmahnung von Wettbewerbern mit angeblich fehlerhaften Werbungen mit TÜV-Siegeln hervorgetan. 1. Was ist passiert? Die Quante-Design GmbH & Co. KG verlangt vom Abgemahnten, den Hinweis auf ein TÜV-Siegel zu unterlassen. Die Abmahnerin …
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08.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Trotz der abgegebenen Unterlassungserklärung veröffentlichte Diana zur Löwen weiterhin Post mit „Tags“ zu den dargestellten Modeartikeln, ohne dies als Werbung zu kennzeichnen. Daraufhin forderte der VSW die Bloggerin aufgrund mehrerer …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… einer Wettbewerbsrechtsverletzung genannt, wie zum Beispiel: Fehlerhafte Produktbezeichnungen Verstoß gegen die Kennzeichnungspflicht von Werbung, auch als „Schleichwerbung“ bekannt (das betrifft insbesondere auch sog. „Influencer“ in sozialen …
15.01.2021
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Die Parteien stritten darüber, ob bei der Werbung für Waren auf einer Online-Handelsplattform der Grundpreis in unmittelbarer Nähe des Gesamtpreises anzugeben ist. Kläger ist ein eingetragener Verein, welcher unter anderem die rechtlichen …
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12.01.2021
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… oder grober Verletzungen unserer Community-Richtlinien, nach denen Spam, Betrug und irreführende Werbung untersagt sind, gesperrt wurde.“ Wer als aktiver YouTube so eine Nachricht liest, ist vermutlich erstmal geschockt …
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24.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… die sich auf angebliche Verstöße im Zusammenhang mit dem Inverkehrbringen von Atemschutzmasken, Gesichtsmasken, Mund-Nasenschutz-Masken (MNS), KN95-Masken und FFP2 Masken und der Werbung mit einem CE-Kennzeichen, fehlende Konformitätserklärungen und fehlende …
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10.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ZR 7/16). Mit dieser Entscheidung gab der BGH bekannt, dass Websitebetreiber/-innen vor dem Einsatz von Cookies zum Zwecke der Werbung oder der Profilbildung vorher die aktive Einwilligung von Nutzern- und Nutzerinnen einholen müssen, sog …
03.11.2020
von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
… Kategorien, insbesondere Arzneimittel Prüfung der Pflichtkennzeichnung (Etiketten) Entwicklung von Vertriebskonzepten Beratung zu Werbung, Wettbewerb und Vertrieb Hilfe bei der CPNP-Notifizierung und Erstellung der Produktinformationsdatei …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… Kennzeichnung Werbung mit irreführenden Begrifflichkeiten ("Eigen- und Fremdschutz", ua.) Bewerbung als Medizinprodukt ohne Erfüllung der Voraussetzungen Fehlende Baumusterprüfung nach PSA-Verordnung 2016/425 Bewerbung mit europäischer …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… ausführlich berichtet ( Import von Atemschutzmasken: hier klicken ) und ( Werbung bei PSA, KN95, FFP2 und FFP3 hier klicken ). Knapp zusammengefasst können Masken nur dann als Verkehrsfähig am Markt bereitgestellt werden, wenn gelieferte Masken …
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02.10.2020
von Jochen Jüngst LL.M.
… Masseurinnen und Masseure sei nicht zu befürchten. Hinzu kämen die strengen Anforderungen an Ausbildung und Qualifikation der massierenden Personen und der Verzicht auf jegliche sexuell anbiedernde Werbung sowie der regelmäßige Ausschluss …
FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung - PSA
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Verkauf von FFP2, KN95, N95 & Co. - Vorsicht bei Werbung für Schutzmasken und Persönliche Schutzausrüstung (PSA) I. Persönliche Schutzausrüstung (PSA) und der Online-Handel Als Folge der Corona- Krise haben Online-Shops den Markt …