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06.07.2012
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Lange Zeit galten Beteiligungen an deutschen, britischen oder US-amerikanischen Lebensversicherungsfonds unter deutschen Anlegern als eine hohe Rendite versprechende Anlageform. Gelockt von Renditeversprechen in teils zweistelliger Höhe …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Indien gilt als einer der Wachstumsmärkte und zieht daher viele Investoren an. Dass jedoch nicht jede Investition auf dem Subkontinent ein Garant für gute Renditen und Ausschüttungen ist, zeichnet sich bei dem Fonds MPC Indien 2 ab. Der …
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06.07.2012
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 07.Mai 2012 wurde die Auflösung des offenen Immobilienfonds SEB ImmoInvest beschlossen. Das Fondsmanagement wird nun innerhalb von fünf Jahren versuchen, die im Portfolio befindlichen Immobilien zu veräußern und den Erlös an die Anleger …
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06.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Kur - ob mit oder ohne Schatten - ist meist ein erholsames Erlebnis und dient der Entlastung von Körper und Geist. Die Kosten für die Kur als außergewöhnliche Belastung von der Einkommensteuer abzusetzen erscheint auf den ersten Blick …
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05.07.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer eine Erbschaft ohne relevanten Grund ausschlägt, muss sich ein fiktives Vermögen in Höhe des Erbes anrechnen lassen. Man erhält in diesem Fall keine Verfahrenskostenhilfe. Gerichtsverfahren können teuer werden. Damit auch …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Jens Christian Göke LL.M.
Wenn der betreuende Elternteil, derzeit meistens noch Mütter, dem anderen Elternteil das Recht verweigert, sein Kind sehen zu dürfen, ist nach meiner Einschätzung sofortiges Handeln geboten. Nichtstun und darauf hoffen, dass die …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Martin Helmut Zumpf
In seiner Entscheidung (Urteil vom 03.07.2012, Az. C-128/11) äußert sich der EuGH auf Vorlage des Bundesgerichtshofs zur Frage der Zulässigkeit des Handels mit „gebrauchten" Software-Lizenzen: Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen generell …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der EuGH hat sich zu der in den Vorinstanzen sehr unterschiedlich beantworteten Frage des Weiterverkaufs von Softwarelizenzen ("gebrauchte Software") nach Vorlage des Bundesgerichtshofs geäußert (EuGH Urteil vom 03. Juli 2012 C‑128/11): Der …
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05.07.2012
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Die Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe bedeutet nicht zwingend, dass der Verurteilte „in den Knast" muss. Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren können zur Bewährung ausgesetzt werden, wenn die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen. …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Vielfach weisen Bußgeldbescheide falsche Angaben hinsichtlich des Tatortes oder Schreibfehler beim Namen des Betroffenen oder Zahlendreher beim Kennzeichen auf. Ist dann der Bußgeldbescheid insgesamt ungültig? Nach der Rechtsprechung …
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05.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Aktuelles Fachwissen ist bei Ärzten unerlässlich. Daher haben sie auch die Pflicht, ihre Kenntnisse regelmäßig aufzufrischen und Inhalte der führenden Fachzeitschriften bei ihrer Arbeit umzusetzen. Welch wichtiger Stellenwert dem ärztlichen …
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05.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Immobilie sollte das Geld wert sein, das man für sie bezahlt. Zwar ist die Einigung auf den Kaufpreis eine Sache zwischen Käufer und Verkäufer. Aber auch hier gibt es eine Grenze: den Wucher. In erster Linie herrscht auf dem …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Nach einer im Mai getroffenen Entscheidung des Bundesfinanzhofs droht vielen Ebay-Verkäufern eine Umsatzsteuernachzahlung. Wer regelmäßig im Internet Gegenstände verkauft muss damit rechnet, dass bei ihm eine „nachhaltige, unternehmerische …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Martin Klein
In den letzten Jahren haben Vermieter in zunehmendem Maße mit dem Problem der so genannten "Mietnomaden" zu kämpfen. Die Fälle, in denen Mietinteressenten zwar vielleicht einen solventen Eindruck machten, bereits jedoch kurz nach Einzug …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Steffen Bußler
Grundsätzlich hat jeder Mieter (Hauptmieter, Untermieter, Mitbewohner, Mieter einer Gewerbeeinheit) ein bestimmtes Maß an Geräuschen zu dulden, die von Nachbarn oder von draußen in die Wohnung dringen. Wann die Geräusche nicht mehr …
Abmahnung durch die Rechtsanwälte Waldorf Frommer iAv. Tiberius Film: „Livid - Das Blut der Ballerin
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte nimmt Anschlussinhaber im Auftrag der Tiberius Film GmbH & Co. KG auf Unterlassung und Zahlung in Anspruch. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der Vergangenheit hatten wir bereits mehrfach über urheberrechtliche Abmahnungen des Fernsehsenders Sky berichtet. So richten sich die Abmahnungen regelmäßig an Gastwirte oder auch Wettbürobetreiber, denen in den Abmahnschreiben …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 04.07.2012 wurde uns eine Abmahnung der Kanzlei We Save Your Copyrights datiert vom 02.07.2012 im Auftrag der Zooland Music GmbH zur rechtlichen Überprüfung vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Eine Vielzahl von Rechteinhabern lässt - vertreten durch diverse Kanzleien - die Verletzung von Urheberrechten durch das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen gem. § 19a UrhG in Tauschbörsen abmahnen. Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Björn Wrase
FAREDS - Abmahnung - Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen Mit Abmahnung vom 15.6.2012 spricht die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg Abmahnungen wegen einer Urheberrechtsverletzung über Internettauschbörsen aus. …
05.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Kanzlei WeSaveYourCopyRights mahnt im Auftrag des Rechteinhabers Zooland Music GmbH das illegale Anbieten der Lieder „Animal" und „Turn this Club around" der Künstlergruppe „R.I.O. Feat. U-Jean" in Internettauschbörsen ab. Die …
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05.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Für die Anleger des Schiffsfonds HCI Shipping Select 26 ist das Jahr 2012 eine Aneinanderreihung von verschiedenen Katastrophen. Die Krise der Schifffahrt schlug bei diesem Fonds gleich mehrfach zu. Anfang des Jahres mussten 4 Tanker des …
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04.07.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Normalerweise kennt man ihn nur aus dem abendlichen Fernsehkrimi. Und es ist auch besser, wenn man ihn selbst nicht braucht. Aber was ist ein Pflichtverteidiger eigentlich und wie kommt man zu einem? Was ist ein Pflichtverteidiger? Der …
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04.07.2012
von GKS Rechtsanwälte
Beamtenrecht: Wichtige Gleichstellung eingetragener Lebenspartner beim Witwergeld Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat mit einer aktuellen Entscheidung die Rechte aller gestärkt, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft …