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Verzicht auf Kindesunterhalt bei Abfindungszahlung?
Verzicht auf Kindesunterhalt bei Abfindungszahlung?
| 29.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Das OLG Brandenburg ging in seinem Beschluss vom 12.10.2021 – 13 UF 64/18 - der Frage nach, ob bei erfolgter Abfindungszahlung auf Kindesunterhalt verzichtet werden kann. 1. Gesetzliche Regelung Gemäß § 1614 I BGB kann für die Zukunft nicht …
Wird eine nach dem Stichtag anfallende Vorfälligkeitsentschädigung beim Zugewinn berücksichtigt?
Wird eine nach dem Stichtag anfallende Vorfälligkeitsentschädigung beim Zugewinn berücksichtigt?
| 28.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Der BGH hatte sich in dem Verfahren XII ZB 402/20 mit der Frage zu befassen, ob eine fiktive Vorfälligkeitsentschädigung für ein bestehendes Immobiliendarlehen als „latente“ Last beim Zugewinn zu berücksichtigen ist. 1. Beschluss des BGH …
Was ist ein Ergänzungspfleger?
Was ist ein Ergänzungspfleger?
| 25.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Ergänzungspfleger Das Gericht bestellt einen Ergänzungspfleger, wenn über das Kind zwar die elterliche Sorge ausgeübt wird oder ein Vormund für das Kind vorhanden ist, die Eltern oder der Vormund jedoch an der Besorgung bestimmter …
Was ist begleiteter Umgang?
Was ist begleiteter Umgang?
| 24.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Die gesetzliche Regelung § 1684 IV S.3 und 4 BGB bestimmt, dass das Familiengericht insbesondere anordnen kann, dass der Umgang mit dem Kind nur stattfinden darf, wenn ein mitwirkungsbereiter Dritter anwesend ist, wobei Dritter auch ein …
Übernachtungskontakte bei Vätern mit Kleinkindern
Übernachtungskontakte bei Vätern mit Kleinkindern
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Übernachtungskontakte bei Kleinkindern Getrennt lebende Eltern stehen häufig vor der Frage: " Was machen wir mit unseren Kindern? Wer darf sie wann, wie lange und wo sehen?" Viele glauben, dass Kindern Übernachtungskontakte beim anderen …
Was bedeutet die Indexierung des Anfangsvermögens beim Zugewinnausgleich?
Was bedeutet die Indexierung des Anfangsvermögens beim Zugewinnausgleich?
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Anfangsvermögen und Endvermögen Leben die Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, versteht man unter Anfangsvermögen das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten beim Eintritt des Güterstandes gehört, § …
Kinderfotos in Social Media nur bei Zustimmung beider Eltern
Kinderfotos in Social Media nur bei Zustimmung beider Eltern
| 23.03.2022 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass für die Verbreitung von Fotos eines Kindes in sozialen Medien die Einwilligung beider sorgeberechtigter Elternteile erforderlich ist. Können sich die Eltern darüber nicht einigen, kann das Sorgerecht …
Was ist ein Verfahrensbeistand?
Was ist ein Verfahrensbeistand?
| 22.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Wen vertritt der Verfahrensbeistand? Gem. § 158 I FamFG hat das Gericht dem minderjährigen Kind in Kindschaftssachen, die seine Person betreffen, einen Verfahrensbeistand zu bestellen, soweit dies zur Wahrnehmung der Interessen des …
Anrechnung von im EU-Ausland nicht beantragten Familienleistungen auf deutsches Kindergeld
Anrechnung von im EU-Ausland nicht beantragten Familienleistungen auf deutsches Kindergeld
| 22.03.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Mit den Kindergeldzahlungen unterstützt der deutsche Staat Familien und gewährt diesen auf diesem Weg entsprechende Steuererleichterungen. Je nach Einkommensverhältnissen tritt an die Stelle des Kindergeldes dann der steuerliche …
Trennungsunterhalt berechnen?
Trennungsunterhalt berechnen?
| 22.03.2022 von Rechtsanwältin Ebru Esmer-Yildiz
Der Trennungsunterhalt ergibt sich aus der Vorschrift § 1361 Abs.1 Satz 1 BGB. Hiernach kann ein Ehegatte von dem anderen nach den Lebensverhältnissen und den Erwerbs- und Vermögensverhältnissen der Ehegatten angemessenen Unterhalt …
Keine Lust auf Umgang
Keine Lust auf Umgang
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Claudia Werler
Das Elternteil, in wessen Obhut sich das Kind befindet, hat die Pflicht, auf das Kind positiv einzuwirken und eine Umgangsverweigerung zu verhindern In der Entscheidung des OLG Brandenburg mussten sich die Richter mit der Frage …
Wird ererbtes oder geschenktes Vermögen beim Zugewinnausgleich berücksichtigt?
Wird ererbtes oder geschenktes Vermögen beim Zugewinnausgleich berücksichtigt?
| 21.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Beim Zugewinnausgleich ist Anfangsvermögen das Vermögen, das einem Ehegatten nach Abzug der Verbindlichkeiten beim Eintritt des Güterstandes, also in aller Regel am Tag der standesamtlichen Eheschließung, gehört, §§ 1374 I, 1363 I BGB. …
Welche Aufgabe hat das Umgangsrecht bei bestehender Rückkehrmöglichkeit eines Pflegekindes in die Herkunftsfamilie?
Welche Aufgabe hat das Umgangsrecht bei bestehender Rückkehrmöglichkeit eines Pflegekindes in die Herkunftsfamilie?
| 22.02.2023 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Dem Umgangsrecht der leiblichen Eltern mit ihrem in einer Pflegefamilie untergebrachten Kind kommt eine zentrale Funktion zu, wenn eine günstige Prognose bezüglich einer Rückkehrmöglichkeit des Kindes in seine Herkunftsfamilie besteht. Der …
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages - einseitige Benachteiligung führt nicht zwangsläufig zur Unwirksamkeit
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages - einseitige Benachteiligung führt nicht zwangsläufig zur Unwirksamkeit
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Möchten zwei Menschen den Bund der Ehe eingehen, ist es ratsam sich für den Fall der Scheidung entweder vor oder während der Ehe Gedanken über die Aufteilung des Vermögens, Besitzes und Unterhalts zu machen. Regelungen diesbezüglich können …
Wie kann das Scheidungsverfahren beschleunigt werden?
Wie kann das Scheidungsverfahren beschleunigt werden?
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Claudia Eschborn
Nach der Trennung kann es vielen Eheleuten gar nicht schnell genug gehen: Sie wollen so rasch wie möglich geschieden werden. Zunächst ist allerdings das Trennungsjahr abzuwarten. Im Schnitt dauert ein Scheidungsverfahren 12 Monate. Der …
Können die Kosten des Umgangs vom Unterhalt abgezogen werden?
Können die Kosten des Umgangs vom Unterhalt abgezogen werden?
| 16.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Zeiten gestiegener Lebenshaltungskosten und insbesondere enorm gestiegener Benzinpreise stellt sich für den einen oder anderen Umgangsberechtigten durchaus die berechtigte Frage, ob seine hohen Fahrtkosten und weitere Ausgaben in …
Versorgungsausgleich, auszugleichende Anrechte
Versorgungsausgleich, auszugleichende Anrechte
| 15.03.2022 von Rechts- und Fachanwältin Ulrike Wendler
Menschen, die miteinander verheiratet sind, gehen eine Beistands- und Wirtschaftsgemeinschaft ein. Dazu gehört auch die Vorsorge für das Alter. Im Falle einer Scheidung werden die während der Ehe erworbenen Altersvorsorgeanwartschaften …
Die wahre Heldin ihrer Generation: Ruth Bader Ginsburg, die berühmte Supreme-Court-Richterin
Die wahre Heldin ihrer Generation: Ruth Bader Ginsburg, die berühmte Supreme-Court-Richterin
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
„So sehr ich den Wert einstimmiger Entscheidungen schätze, wenn etwas Wichtiges auf dem Spiel steht, werde ich immer meine Stimme zur Gegenrede erheben.“ Harvard Club of Washington, DC, 17. Dezember 2009 Die Richterin am Obersten …
Umgangsrecht bei Pflegekindschaft
Umgangsrecht bei Pflegekindschaft
| 15.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In Deutschland leben ca. 0,4 % der minderjährigen Kinder in einer Pflegefamilie (Vollzeitpflege). 1. Umgang aus Sicht der Herkunftseltern Das den leiblichen Eltern des Pflegekindes zustehende Umgangsrecht dient dazu, dass die leiblichen …
Unterhalt für die Berufsausbildung der Kinder: Was genau schulden die Eltern ihrem Kind?
Unterhalt für die Berufsausbildung der Kinder: Was genau schulden die Eltern ihrem Kind?
| 11.05.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Gemäß §§ 1601, 1602 Abs. 1, 1610 BGB sind Eltern zum Ausbildungsunterhalt verpflichtet. Dies bedeutet, dass die Eltern ihren Kindern, auch wenn sie mittlerweile bereits volljährig geworden sind, eine angemessene Ausbildung zu einem Beruf zu …
Stellen herabwürdigende Äußerungen im Facebook-/Instagram-Account einen Verstoß gegen ein Kontaktaufnahmeverbot dar?
Stellen herabwürdigende Äußerungen im Facebook-/Instagram-Account einen Verstoß gegen ein Kontaktaufnahmeverbot dar?
| 14.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Es gehört heute leider bereits zum Alltag, dass so mancher Facebook-/Instagram-Nutzer in seinem eigenen Facebook- oder Instagram-Account herabwürdigende Äußerungen über Dritte einstellt und veröffentlicht. Das OLG Frankfurt a. M. hatte sich …
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 2
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 2
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Die Ausgangslage und rechtliche Probleme im Fall von Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz zu nicht-kommerziellen Zwecken wurden bereits im Teil 1 erörtert. Werden Kinderfotos zur Werbung genutzt ist die Rechtslage anders. Bei solchen …
Wann wird eine Ehe nicht geschieden?
Wann wird eine Ehe nicht geschieden?
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
1. Normalfall Üblicherweise wird eine Ehe geschieden, wenn die Ehescheidung durch einen der Ehegatten oder beide Ehegatten beantragt wird und die Ehe gescheitert ist, §§ 1564 S. 1, 3, 1565 I 1 BGB. Gescheitert ist eine Ehe, wenn die …
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 1
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 1
| 22.08.2023 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Heute sind soziale Netzwerke beliebter denn je. Manche nutzen soziale Netzwerke, um sich mit anderen zu vernetzen und auf dem Laufenden zu bleiben. Manche nutzen social media als Werbeplattformen, wobei Fotos, Videos und Stories zu …