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Konflikteskalation und  lose-lose  / wenn alle Parteien geschädigt aus dem Konflikt hervorgehen
Konflikteskalation und lose-lose / wenn alle Parteien geschädigt aus dem Konflikt hervorgehen
| 18.03.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Phasenmodell der Konflikteskalation von Glasl (1992) unterscheidet drei Hauptphasen mit jeweils drei Unterstufen. Die erste Hauptphase: Sie wird als Phase der Verstimmung bezeichnet. Bei Konflikten zwischen Gesellschaftern, Eheleuten, …
Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
Die Probleme der persischen, iranischen Frauen oder Flüchtlinge im Bereich der Einbürgerung
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Der Anspruch auf Einbürgerung ist gegeben, wenn vor allem die folgenden Voraussetzungen vorliegen: Einbürgerungsantrag Sie müssen zum Zeitpunkt der Einbürgerung eine Niederlassungserlaubnis, eine Aufenthaltserlaubnis oder eine …
Übernahme von Geldbußen durch den Arbeitgeber
Übernahme von Geldbußen durch den Arbeitgeber
| 18.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Der Bundesfinanzhof (BFH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob die Übernahme einer verhängten Geldbuße oder einer Geldauflage, die in einem Bußgeld- bzw. Strafverfahren gegen einen Arbeitnehmer verhängt wurden, Arbeitslohn ist. Der BFH …
Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet
Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet
| 18.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter den angebotenen Artikeln häufig Plagiate …
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
Steuerklassenwechsel bei Ehepaaren kann mehr Geld bedeuten
| 17.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Für Ehepaare kann es interessant sein, von der einmal im Jahr bestehenden Möglichkeit Gebrauch zu machen, sich in verschiedene Steuerklassen eintragen zu lassen - um „unterm Strich" mehr Geld zur Verfügung zu haben. In einem erst kürzlich …
Zur (fristlosen) Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Diebstahls geringwertiger Sachen
Zur (fristlosen) Kündigung des Arbeitsverhältnisses aufgrund Diebstahls geringwertiger Sachen
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Ein Urteil des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg (LAG Berlin-Brandenburg - Urteil vom 24.02.09, 7 Sa 2017/08), in dem das Landesarbeitsgericht die Kündigung einer Mitarbeiterin für zulässig erklärte, die 30 Jahre im Betrieb …
Wirksame Sitzverlegung eines Unternehmens in der Krise?
Wirksame Sitzverlegung eines Unternehmens in der Krise?
| 17.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
In Zeiten zunehmender Rezession und eintretender Wirtschaftskrise wird seitens krisengebeutelter Unternehmer immer wieder eine grenzüberschreitende Sitzverlegung in Betracht gezogen, um in den Genuss von (vermeintlichen) Privilegien einer …
Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 93 (Sozialrecht, Zwangsvollstreckungsrecht, eBay-Recht, Verwaltungsrecht)
| 17.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Bestattungsvorsorge und Sozialhilfe Eine Rentnerin zahlte für einen Bestattungsvertrag 8.000 Euro, ein etwaiger Überschuss sollte ihrem Sohn zugute kommen. Als …
Insolvenz und Lohnanspruch
Insolvenz und Lohnanspruch
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder ist festzustellen, dass vor lauter Gutmütigkeit Lohnansprüche verfallen. Wichtig ist, dass vom Arbeitnehmer niemals mehr als 3 Monate offen gelassen werden, da Insolvenzgeld nur die letzten 3 Monate ab Insolvenzeröffnung …
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929
| 17.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Frage: Ist gemäß dem deutsch-persischen Niederlassungsabkommen (Freundschaftsvertrag zwischen der Weimarer Republik und dem Königreich Persien vom 1929) ein persischer Flüchtling oder eine iranische Ehefrau verpflichtet, für den Erwerb der …
Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
Mieterhöhungsverlangen und Pflicht zur Beifügung eines Mietspiegels
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass es für ein ordnungsgemäßes Mieterhöhungsverlangen nicht erforderlich ist, den Mietspiegel beizufügen, wenn dieser im Kundencenter des Vermieters eingesehen werden kann. Die …
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
Bußgeld wegen Geschwindigkeit oder Abstand - Messergebnisse häufig nicht zuverlässig nachweisbar
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das ARD Morgenmagazin berichtete heute über das Ergebnis einer großangelegten Überprüfung der Messergebnisse von Anlagen, die bei der Jagd auf Verkehrssünder zum Einsatz kommen. Die Mitarbeiter der …
Kurzarbeit in der Wirtschafskrise
Kurzarbeit in der Wirtschafskrise
| 16.03.2009 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Die Wirtschaftskrise hat nun leider auch im Main- Kinzig- Kreis Einzug gefunden. Einige Unternehmen sind daher zur Einführung von Kurzarbeit gezwungen. Nachfolgend sollen die wichtigsten Fragen zur Kurzarbeit beantwortet werden: Was …
Islamisches, iranisches Familienrecht – Brautgabe, Morgengabe, Mehr, Mahr
Islamisches, iranisches Familienrecht – Brautgabe, Morgengabe, Mehr, Mahr
| 16.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Die islamische Morgengabevereinbarung (Mehr, Mahr), die im Ausland vereinbart wurde und die Einkommen und Vermögensverhältnisse des deutschen Ehemannes und die persönliche familiären und finanziellen Verhältnisse nicht genügend …
Adoption und Lebenspartnerschaft
Adoption und Lebenspartnerschaft
| 13.03.2009 von Rechtsanwältin Antje Hirlinger
Viele Lebenspartner stellen sich die Frage unter welchen Voraussetzungen sie ein Kind adoptieren können. 1. Wenn ein Lebenspartner bereits ein Kind adoptiert hat, kann der andere Partner dieses Kind nicht adoptieren. Es gibt hier nur die …
netarena – bezahlen oder nicht?
netarena – bezahlen oder nicht?
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Der Anbieter aus Dubai wirbt für Internet-TV in HD-Qualität. Zwischenzeitlich ist die Anmeldung nicht mehr möglich. Die Anmeldung erfolgt über www.netarena.tv Einige Internet-User haben sich auf der Seite in dem Glauben angemeldet, dass der …
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
Gefahr beim Aufhebungsvertrag bleibt
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Michael Borth
Nach einer neuen Dienstanweisung der Agentur für Arbeit soll in folgenden drei Fällen keine Sperrzeit mehr erteilt werden: (1) Wenn der Arbeitgeber die Kündigung mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt hat, die Kündigung betriebsbedingt …
Gefälligkeit: Haftung für Missgeschicke?
Gefälligkeit: Haftung für Missgeschicke?
| 13.03.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Seinen Verwandten, Freunden und Nachbarn geht man gerne einmal hilfreich zur Hand - ob man nun beim Umzug hilft, einen Fahrdienst übernimmt oder mit einem Überbrückungskabel Starthilfe leistet. Wenn allerdings die Hilfe schief läuft und …
BSG: Anfechtung der Zulassungsentscheidung wirkt nicht zurück!
BSG: Anfechtung der Zulassungsentscheidung wirkt nicht zurück!
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
Neu zugelassene Vertragsärzte wie auch ermächtigte Krankenhausärzte können aufatmen. Denn ganz aktuell hat das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 11.3.09 - B 6 KA 15/08 R) seine bisherige Rechtsprechung geändert, wonach eine Anfechtung …
Unbegrenzte Mobilität auch für Personengesellschaften?
Unbegrenzte Mobilität auch für Personengesellschaften?
| 13.03.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Im Anschluss an die Ausführungen zur Sitzverlegung ins Ausland bei Kapitalgesellschaften (Rechtstipp vom 12.03.2009) ist diese Frage auch für Personengesellschaften wie Kommanditgesellschaft (KG) oder Offene Handelsgesellschaft (oHG) …
Bindung an die ausgesprochene Kündigung – Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers
Bindung an die ausgesprochene Kündigung – Widersprüchliches Verhalten des Arbeitnehmers
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Der Sachverhalt Der Arbeitnehmer hatte im August 2003 fristlos gekündigt, weil der Arbeitgeber mit Gehaltszahlungen im Verzug war. Einige Monate später verlangte der Arbeitnehmer von der jetzigen Beklagten Zahlung der ausstehenden Gehälter …
Hilfe, mein Autohändler ist pleite!
Hilfe, mein Autohändler ist pleite!
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die Automobilhersteller haben erhebliche Umsatzrückgänge - manche kämpfen ums Überleben. Auch Kunden von Autohäusern können von der Krise betroffen sein. Welche Rechte haben die Kunden, wenn ihr Autohaus in die Insolvenz gerät? Einige Fälle …
Negele Zimmel Greuter verschicken Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
Negele Zimmel Greuter verschicken Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung d. Negele Zimmel Kremer Greuter Rechtsanwälte wegen öffentlicher Zugänglichmachung von pornografischen Filmwerken in Internettauschbörsen im Auftrag von Orion Versand GmbH und INO Handels u.Vertriebs …
Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes?
Geschwindigkeitsverstoß: Übersehen des Ortseingangsschildes - Aufhebung des Fahrverbotes?
| 13.03.2009 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Sonntags morgens auf der Landstraße. Das Auto schnurrt durch die Kurven. Man kommt zügig voran. Plötzlich ein Blitzer. Erstaunt erfährt der Fahrer, dass er doppelt so schnell wie erlaubt gewesen sein soll. Er habe sich innerhalb einer …