1.184 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
18.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ganz so einfach, wie das gerade in der Presse mitgeteilt wird, ist es jetzt doch wieder nicht! Der BGH hat in seiner viel zitierten Entscheidung vom 15.05.18 (AZ: -VI ZR 233/17) zwar entschieden, dass Dashcam-Aufzeichnungen grundsätzlich …
|
25.11.2021
von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Das Treffen zwischen Daimler-Chef Zetsche und Bundesverkehrsminister Scheuer endete für den Stuttgarter Autobauer mit einem echten Schlag. Mercedes muss alleine in Deutschland 238.000 Diesel-Fahrzeuge wegen einer unzulässigen …
|
06.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Bislang und auch nach der ständigen Rechtsprechung des BGH darf sich der Geschädigte auf sein Schadensgutachten verlassen und im Falle des Totalschadens sein Fahrzeug zum Restwert aus dem Schadensgutachten verkaufen. Auch muss der …
|
05.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Das Thema mit der „Punkteabgabe“ an Dritte, denen die Flensburger Punkte und auch ein Fahrverbot egal sind, ist ja gerade wieder ganz aktuell. Aber deutliche Warnung !!! Zunächst einmal darf der Betroffene, der einen Anhörungsbogen oder …
|
02.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Immer wieder passiert es, dass der am Verkehrsunfall nicht Schuldige auf eine erste spontane Äußerung unmittelbar noch am Unfallort und nach dem Unfallgeschehen „festgenagelt“ wird und ihm dann seine Äußerung als „ Schuldeingeständnis “ …
|
01.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ein wesentlicher Streitpunkt vor den Gerichten ist im Bußgeldverfahren häufig die Frage der Erkennbarkeit des Fahrers auf dem Lichtbild in der Bußgeldakte. Dies hängt damit zusammen, dass im deutschen Recht im Gegensatz zu vielen anderen …
|
29.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Ohne Lichtbild kein Bußgeldbescheid! In der Bundesrepublik Deutschland gilt das sog. Täterprinzip. Das bedeutet, es kann nur der Täter, also der Fahrer, wegen eines Fehlverhaltens im Straßenverkehr belangt werden und es muss nachgewiesen …
|
27.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Bei einem Verkehrsunfall, vor allem bei einem unverschuldeten, weiß man häufig nicht, ob man einen Sachverständigen benötigt, der den unfallbedingten Schaden am Fahrzeug feststellt, vor allem aber, welchen man dann verpflichten soll, oder …
|
14.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Für den Unfallgeschädigten stellt sich natürlich auch die Frage: Kann ich im Schadensfall einen Rechtsanwalt zur Schadensabwicklung beauftragen und wer bezahlt dann die Anwaltskosten? Diese Frage ist von den Gerichten eindeutig zugunsten …
|
02.05.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Die Überwachungsdichte auf den Straßen wird immer größer, Bußgeldbescheide immer häufiger. Nicht selten wir ein sog. „schweres Verkehrsdelikt“ vorgeworfen. Dies ist bereits der Fall bei innerorts 31 km/h zu schnell (außerorts 41 km/h), …
|
20.04.2018
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Nach einem Verkehrsunfall ist der Geschädigte berechtigt, einen Mietwagen zu nehmen, wenn der beschädigte Pkw nicht mehr fahrbereit ist. Anstelle eines Mietfahrzeugs kann man sich jedoch auch den sogenannten Nutzungsausfall auszahlen …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rote Ampel – Fahrverbot – Schätzung durch Polizei genügt nicht (OLG Hamm, Az.: 4 RBs 404/17)! Fahrverbot, 1 Sekunde, Schätzung, rote Ampel. Punkt in Flensburg PREVIEW: Da Sie Zugriff auf die MyBox des Unternehmens MPH Legal Services haben, …
|
27.02.2018
von Rechtsanwalt Harald Stehr Fachanwalt
Was tun bei vorläufiger Entziehung der Fahrerlaubnis und Fahrverbot? Es gibt im Straßenverkehr mehrere Gründe, wieso einem Autofahrer ein Fahrverbot droht oder sogar der Führerschein vorläufig entzogen werden kann. Oft ist das der Fall, …
|
01.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Friedrich
Die Kanzlei mit Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht Tobias Friedrich aus Stuttgart informiert: Der Versuch einer Fahrzeughalterin, dem Kraftfahrtbundesamt (KBA) die Unterrichtung der örtlichen Zulassungsbehörde über die …
|
08.08.2017
von Schäufele Zerfowski Holderbaum Rechtsanwälte PartG mbB
Verjährung der Ansprüche droht Das Wichtigste im Abgasskandal vorab: Lassen Sie Ihre Ansprüche gegen den Verkäufer und den Hersteller nicht verjähren! Gegen den Verkäufer können Sie bei einem Neuwagen zwei Jahre ab Übergabe des Fahrzeugs …
|
16.03.2018
von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Die Ereignisse rund um den „Dieselskandal“ weiten sich immer weiter aus. Längst betrifft der Skandal nicht nur den Volkswagenkonzern und dessen Aktionäre sowie Fahrzeugkäufer. Es verdichten sich die Meldungen über verbotene Absprachen der …
|
19.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Ist eine Ordnungswidrigkeit verjährt, bleibt kein Raum für die Prüfung, ob sich der Betroffene wegen Rechtsmissbrauchs auf die Unwirksamkeit einer Ersatzzustellung des gegen ihn ergangenen Bußgeldbescheides berufen darf, da die Verjährung …
|
18.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
In einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren geht der VGH Baden-Württemberg weiter davon aus, dass bei einem Betroffenen, der gelegentlich Cannabis konsumiert, die Kraftfahreignung bereits dann fehlt, wenn eine Fahrt mit einer …
|
19.01.2017
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Conduire en Allemagne – Les amendes pour excès de vitesse Le code de la route allemand contient un grand nombre des règlements concernant les amendes à payer en cas de contraventions (Bußgeldkatalog). Le Bußgeldkatalog et les lois …
|
10.09.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden , BVerwG 3 C 16.15, Urteil vom 08. September 2016 , dass auch eine Bescheinigung über eine Aufenthaltsgestattung mit dem Zusatz, dass die dort aufgeführten Personenangaben auf den …
|
25.07.2016
von NAU Rechtsanwälte
Ob und inwieweit die Entschuldigung, der Tachometer am PKW sei defekt gewesen, beim Vorwurf einer fahrlässigen Geschwindigkeitsüberschreitung vor der Verhängung eines Fahrverbots schützen kann, hatte das AG Lüdinghausen kürzlich zu klären …
|
15.06.2016
von Rechtsanwalt Achim Unden
Das OLG Hamm hat bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 28 km/h innerorts Vorsatz und nicht Fahrlässigkeit angenommen. Das erstinstanzliche Amtsgericht hat zunächst eine Geldbuße von 300,- € verhängt (200,- € mehr als bei einer …
|
02.05.2016
von HSV Rechtsanwälte
Im Rahmen eines Verkehrsunfalls hatte das Landgericht Stuttgart kürzlich in einer von mir eingelegten Berufung zu entscheiden. In der Sache ging es darum, dass die Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers den Geschädigten bei einer …
|
06.04.2016
von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In seiner jüngsten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof die Fragen der Haftungsverteilung bei Parkplatzunfällen durch einen Rückwärtsfahrenden geklärt: Zugunsten desjenigen, der sich auf ein unfallursächliches Verhalten des …