1.229 Ergebnisse für Arbeitslosengeld

Suche wird geladen …

Selbständiger oder Beschäftigter (Scheinselbständikgeit) - Statusfeststellungsverfahren § 7a SGB IV
Selbständiger oder Beschäftigter (Scheinselbständikgeit) - Statusfeststellungsverfahren § 7a SGB IV
| 05.09.2017 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… wird und die Bundesagentur für Arbeit die Zahlung von Arbeitslosengeld verweigert mit der Begründung, in Wirklichkeit habe eine selbständige Tätigkeit vorgelegt. Diese Fallkonstellation findet sich häufig in Familienbetrieben …
Hartz IV: Anrechnung der Verletztenrente verfassungsgemäß
Hartz IV: Anrechnung der Verletztenrente verfassungsgemäß
| 25.02.2020 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitslosengeld berechnen: Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde eines Beziehers von Verletztenrente abgewiesen, der sich gegen die Anrechnung seiner Verletztenrente als Einkommen beim Bezug von Arbeitslosengeld
Hartz IV: Kein Anspruch auf ein zweites Kinderzimmer
Hartz IV: Kein Anspruch auf ein zweites Kinderzimmer
| 06.04.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eine 80,50 qm große Dreizimmerwohnung. Da sie Arbeitslosengeld II (ALG II) empfing, beantragte sie bei der zuständigen Behörde die Genehmigung zum Umzug in eine circa 9 qm größere Vierzimmerwohnung. Die Behörde lehnte den Antrag jedoch ab …
Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis von Eltern aufgrund Unionsbürgerschaft des Kindes
Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis von Eltern aufgrund Unionsbürgerschaft des Kindes
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Shehbaz Khan
Arbeitslosengeld. Diesen Antrag lehnten die belgischen Behörden ab. Man verwies den Kläger darauf, „dass die Arbeitstage, welche er als Anwartschaftszeit (...), geltend mache, nicht im Einklang mit den Rechtsvorschriften über den Aufenthalt …
BAG hat hinsichtlich der Ruhenszeit nach § 143 Abs 2 SGB III gegen die Auffassung der BA entschieden
BAG hat hinsichtlich der Ruhenszeit nach § 143 Abs 2 SGB III gegen die Auffassung der BA entschieden
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
… zu kämpfen. Diese meint/e, dass der Ruhenszeitraum erst mit Genesung eintrete und forderte von vielen ALG-beziehern umfangreiche Zahlungen des Arbeitslosengeldes zurück, wenn diese sich in Folge der aktuellen Rechtsprechung des EuGH …
Hartz IV: Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung
Hartz IV: Ein Fernsehgerät gehört nicht zur Erstausstattung einer Wohnung
09.03.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… nun durch das Bundessozialgericht (BSG) revidiert. Danach stellt ein Fernsehgerät ein Konsumgerät dar, es zählt jedoch nicht zu den Grundbedürfnissen eines Menschen. Ein Obdachloser bezog eine kleine Wohnung und erhielt Arbeitslosengeld II (ALG II …
Trotz Aufhebungsvertrag - keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
Trotz Aufhebungsvertrag - keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
| 09.03.2011 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Das Landessozialgericht Stuttgart hatte bereits am 16.02.2011 entschieden, dass auch dann keine Sperrzeit für das Arbeitslosengeld verhängt werden kann, wenn eine nicht mehr ordentlich kündbare Arbeitnehmerin mit dem Arbeitgeber …
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Bescheid. Auch die Krankenkasse sowie die Bundesagentur für Arbeit werden informiert. Der Bescheid (der Krankenkasse oder der Bescheid der Clearingstelle) ist der Bundesagentur bei der Beantragung von Leistungen (z. B. Arbeitslosengeld
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 17.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld kann ruhen, wenn sich der Arbeitslose versicherungswidrig verhalten hat. Diese Regelung beruht auf der Überlegung, dass sich die Versichertengemeinschaft gegen das Risiko der Arbeitslosigkeit wehren können …
Steuertipps für die Einkommensteuer 2010
Steuertipps für die Einkommensteuer 2010
| 17.02.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… mit den Steuerklassen III/V oder mit der neuen Steuerklassenkombination IV/IV mit Faktor, alle Arbeitnehmer, die eine zweite Lohnsteuerkarte der Steuerklasse VI haben, alle Personen, die 2010 vom Staat Gelder, z. B. Arbeitslosengeld, Elterngeld usw., erhalten …
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
| 15.02.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
… oder Sperren beim Arbeitslosengeld vorzubeugen. Formale Fehler Gegen viele Kündigungen kann sich der betroffene Arbeitnehmer erfolgreich wehren, weil bereits einfache Formvorschriften nicht eingehalten wurden. So muss die Kündigung schriftlich …
Regelmäßiges Umgangsrecht: Umzug in größere Wohnung möglich
Regelmäßiges Umgangsrecht: Umzug in größere Wohnung möglich
| 25.01.2011 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Langzeitarbeitsloser bezieht Arbeitslosengeld II (ALG II) und ist Vater einer 11-jährigen Tochter, mit der er regelmäßig Umgang hat. Er wollte daher in eine größere Wohnung umziehen. Das Sozialgericht (SG) Dortmund hat …
Allgemeines zum Arbeitsverhältnis und zu dessen Kündigung (Kündigungsschutz)
Allgemeines zum Arbeitsverhältnis und zu dessen Kündigung (Kündigungsschutz)
| 21.01.2011 von Rechtsanwalt Markus Czech
… Ihrer Ansprüche auf Arbeitslosengeld. Wir klären Sie darüber auf, welche Rechte Sie selbst wahrnehmen müssen und welche Sie besser über Ihren Betriebsrat einfordern lassen. Über das sinnvolle und richtige Vorgehen im Kündigungsfall sollten Sie daher …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2010
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… ER). Spesen Viele Arbeitnehmer sind auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen, man spricht insoweit von Aufstockern. In jüngster Zeit haben die Sozialgerichte verstärkt zu klären, ob bei Aufstockern bestimmte Zahlungen des Arbeitgebers neben …
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
Hartz IV: Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge
| 20.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BSG gibt in seiner Pressemitteilung vom 18.01.2011 bekannt, dass JobCenter die Kosten privat Krankenversicherter in voller Höhe übernehmen müssen. Mangels gesetzlicher Grundlage hierfür hatten die JobCenter bislang nur einen Teilbetrag …
Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
Privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II haben Anspruch auf Beiträge in voller Höhe
| 19.01.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Das Bundessozialgericht hat am 18.1.2011 im Verfahren B 4 AS 108/10 R entschieden, das privat krankenversicherte Bezieher von Arbeitslosengeld II Anspruch auf Übernahme der Beiträge in voller Höhe haben. Das BSG hat dabei bestätigt …
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
Die wichtigsten Änderungen im Sozialrecht 2011
17.01.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… nun auch ein teureres Medikament bekommen, muss jedoch die Mehrkosten selbst tragen. 5. Verschlechterungen für Hartz-IV-Empfänger Die bisherigen Zuschläge bei dem Übergang vom Arbeitslosengeld I zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) entfallen …
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
| 05.01.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Der Beitrag wird von Arbeitnehmern und Arbeitgebern zu gleichen Teilen getragen. Zuschläge, die Erwerbslose bisher beim Übergang von Arbeitslosengeld (ALG) I zu ALG II erhielten, sind ersatzlos gestrichen. Hartz IV Für Langzeitarbeitslose …
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
Hartz IV und Rente: Wegfall der Rentenversicherungspflicht bei Bezug von ALG II
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Seit dem 01. Januar 2011 besteht bei Bezug von Arbeitslosengeld II keine Beitragspflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung. Die JobCenter zahlen die bisherigen Minimalbeiträge in die Rentenversicherung nicht mehr ein. Zeiten des Bezugs …
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
Bessere Zeiten für Leiharbeiter!?
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
… sollte diese vor dem Gang zum Anwalt im Amtsgericht beantragt werden. Interessant wird auch die Reaktion der Arbeitslosengeld-II-Behörden auf diese Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts sein. Viele der betroffenen Zeitarbeitnehmer sind der von der ARGE …
Keine Anrechnung der betrieblichen Altersvorsorge auf Hartz IV
Keine Anrechnung der betrieblichen Altersvorsorge auf Hartz IV
| 19.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Arbeitgeberbeiträge zur betrieblichen Altersvorsorge dürfen nicht in kompletter Höhe auf das Arbeitslosengeld II (ALG II / Hartz IV) angerechnet werden. Zu diesem Urteil gelangte das Bundessozialgericht in Kassel. Nach Auffassung …
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
Gesundheitsreform 2011: Schon wieder weniger Netto vom Brutto
| 18.11.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… dass nicht nur Bezieher von Kranken-, Mutterschafts- und Elterngeld keine Zusatzbeiträge bezahlen müssen, sondern auch alle Empfänger von Arbeitslosengeld II. Allerdings gilt das nicht für den tatsächlich an die Kasse zu zahlenden Beitrag …
Keine Sperrfrist trotz eigener Kündigung
Keine Sperrfrist trotz eigener Kündigung
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
Meldet sich der Arbeitnehmer bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitslos, prüft diese neben den übrigen Voraussetzungen, ob dem Anspruch auf Arbeitslosengeld nicht eine sog. Sperrzeit entgegensteht. Soweit die Voraussetzungen für …
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
Sperrfrist für arbeitslosen Taxifahrer nach Entlassung wegen Trunkenheit
27.10.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verliert und daher arbeitslos wird, so ist eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von zwölf Wochen gerechtfertigt. Dies kann auch dann geschehen …