1.229 Ergebnisse für Arbeitslosengeld

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Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
Wichtige Änderungen im Arbeitsrecht 2010
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Michael Borth
… und papierlos wird. Die Beantragung von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Wohn- oder Elterngeld wird einfacher. Die Unternehmen werden jährlich 85,6 Millionen Euro Kosten sparen. 3. Das neue Gendiagnostikgesetz Bluttests bei Bewerbern waren …
Datenschutz: Der gläserne Bürger
Datenschutz: Der gläserne Bürger
| 28.01.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bescheinigungen aus den Bereichen Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld umgesetzt. Das gilt in erster Linie für die Sozialleistungsträger, aber auch in gerichtlichen Verfahren, etwa wenn es um Unterhalt oder Prozesskostenhilfe …
Arbeitsrecht 2010
Arbeitsrecht 2010
| 13.01.2010 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… der Anspruch erst ab 01.02.2010. Aufhebungsverträge sollten somit möglichst erst am letzten Tag eines Beschäftigungsverhältnisses abgeschlossen werden, wobei aus Arbeitnehmersicht wegen etwaiger Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld ggf …
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
Überblick über die Rechtsprechung zum SGB II im Jahr 2009
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… ist die Beauftragung eines Rechtsanwalts jedenfalls zur „Effektivitätssteigerung des Verfahrens" geeignet, was wiederum vor allem im Bereich des existenzsichernden Charakters des Arbeitslosengeldes II bedeutsam ist. (Beschluss des BVerfG vom 11.05.2009, Az …
Kurz und knapp 125 (Sozialrecht, Schmerzensgeldrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht)
Kurz und knapp 125 (Sozialrecht, Schmerzensgeldrecht, Verkehrsrecht, Verwaltungsrecht)
| 15.12.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… stellt das Darlehen eine Einnahme dar und wird bedarfsmindernd beim Arbeitslosengeld II berücksichtigt. Dies geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Detmold hervor, die eine entsprechende Anrechung der Darlehenssumme beim Bedarf …
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
Rechtsfolgen unrichtiger oder unvollständiger Angaben in Sozialleistungsanträgen
| 15.11.2017 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… richtet sich nach § 45 SGB X. Ein rechtswidriger begünstigender Bescheid (z.B. die unrechtmäßige Bewilligung von Arbeitslosengeld) darf aber nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat …
Betriebsbedingte Kündigung – was tun?
Betriebsbedingte Kündigung – was tun?
| 25.11.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Diese wird im Regelfall nicht auf das Arbeitslosengeld angerechnet, muss aber versteuert werden. Unzutreffend ist die häufig vorzufindende Annahme, der Arbeitgeber müsse bei jeder Kündigung eine Abfindung zahlen. Ein Abfindungsanspruch …
Keine Sperrfrist bei Aufhebungsverträgen
Keine Sperrfrist bei Aufhebungsverträgen
| 04.11.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Interpretation der gesetzliche Regelung des § 144 Abs. 1 Nr. 1 SGB III entgegen: Nach dieser Vorschrift trat eine Sperrzeit für den Bezug von Arbeitslosengeld von bis zu 12 Wochen ein, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitnehmer ohne …
Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II
Abwrackprämie im Bezug von Arbeitslosengeld II
| 03.11.2009 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Die Abwrackprämie führt nicht automatisch zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes II (Alg II), wenn sie vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle direkt an den Verkäufer des Neuwagens gezahlt wird. Darauf verweist …
Wohnen mit Hartz IV
Wohnen mit Hartz IV
| 30.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auf ein menschenwürdiges Dasein. Doch wie sieht diese Wohnqualität für Arbeitslosengeld-II-Bezieher und ihre Familien konkret aus? Wann kommt ein Umzug in eine billigere Wohnung in Betracht und wer muss dann für die Umzugskosten aufkommen …
Neue Steuerklassenkombination für Ehegatten
Neue Steuerklassenkombination für Ehegatten
| 27.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Steuerklassenkombination für sie die Richtige ist. Denn die Wahl der Steuerkombination kann sich auch auf andere Entgelt- und Lohnersatzleistungen auswirken, beispielsweise auf das Elterngeld, Mutterschaftsgeld, Arbeitslosengeld I, Krankengeld …
Die Auffang-Krankenversicherung gem. § 5 I Nr. 13 SGB V
Die Auffang-Krankenversicherung gem. § 5 I Nr. 13 SGB V
| 27.10.2009 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
… von Arbeitslosengeld I und II. Gerade in der letztgenannten Personengruppe - Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) - gibt es aber immer wieder Unsicherheiten, was mit dem Krankenversicherungsschutz passiert, wenn der Bezug von Leistungen …
BAG entscheidet zur Haftung des Betriebserwerbers bei einem Betriebsübergang
BAG entscheidet zur Haftung des Betriebserwerbers bei einem Betriebsübergang
| 27.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… zu geänderten Arbeitsbedingungen - vom Beklagten weiterbeschäftigt. Die gekündigten Arbeitnehmer bezogen bis zum Ablauf der Kündigungsfrist Arbeitslosengeld nach § 143 Abs. 3 SGB III (sog. Gleichwohlgewährung). Für die Zeit vom 29. Juli 2005 …
Hartz IV - jetzt Widerspruch gegen jeden Bescheid!
Hartz IV - jetzt Widerspruch gegen jeden Bescheid!
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit der Einführung der Hartz-IV-Gesetzen sind die Leistungen, die Arbeitslosengeld-II-Empfänger bekommen, umstritten. Wer auf die "Stütze" nicht angewiesen ist, mag denken, es seien großzügige Leistungen. "Zum Leben zu wenig, zum Sterben …
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums
| 26.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… also arm sind. Kinder sind arm, weil ihre Eltern arm sind und keine weitere Unterstützung haben. Diese Eltern sind arbeitslos, beziehen einen Niedriglohn aus einem oder zwei Beschäftigungsverhältnissen, oder Arbeitslosengeld II und sind oft …
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
Kurz und knapp 117 (Wettbewerbsrecht, Vertragsrecht, Insolvenzrecht, Sozialrecht)
| 07.10.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Eine Arbeitslosengeld-II-Empfängerin hatte eine Erbschaft in Höhe von 6.500 Euro gemacht. Allerdings kürzte ihr die Arbeitsagentur daraufhin die Leistung. Nach Ansicht des Jobcenters zählte die Erbschaft als Einkommen und war auf bis zu zwölf Monate …
Sperrzeit bei Verletzung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten - fristlose Kündigung
Sperrzeit bei Verletzung arbeitsvertraglicher Nebenpflichten - fristlose Kündigung
| 05.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Hessische Landessozialgericht hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass ein fristlos entlassener Betriebsleiter einer Sicherheitsfirma wegen seiner Tätigkeit für ein Konkurrenzunternehmen Arbeitslosengeld erst …
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht)
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht)
| 30.09.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt hat bestätigt, dass die Abwrackprämie nicht als Einkommen auf das Arbeitslosengeld II angerechnet werden darf, weil dies dem Sinn und Zweck der Prämie widerspricht. Denn die Abwrackprämie …
Kündigung aus wichtigem Grund ohne Sperrzeit
Kündigung aus wichtigem Grund ohne Sperrzeit
| 30.09.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Nach einer jüngeren Entscheidung des Hessischen Landessozialgerichts erhält ein überforderter Busfahrer Arbeitslosengeld ohne Sperrzeit. Kündigt ein Arbeitnehmer ohne wichtigen Grund, erhält er Arbeitslosengeld erst nach einer Sperrzeit …
Anrechnung von Abfindungen beim ALG I und II
Anrechnung von Abfindungen beim ALG I und II
| 14.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Diese Abfindung muss zwar versteuert werden, wird aber nicht auf das Arbeitslosengeld I angerechnet. Eine solche Abfindung ist aber nach einem Urteil des Bundessozialgerichts auf das Arbeitslosengeld II (früher Arbeitslosenhilfe genannt) auch dann …
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
Sanktionsbescheid der ARGE/Jobcenter bei HARTZ IV oft rechtswidrig
| 27.07.2009 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
… zu kürzen (§ 31 SGB II). Es besteht dann nur noch die Möglichkeit, Lebensmittelgutscheine zum Einkauf bei LIDL zu erhalten. Diese Kürzungen von Arbeitslosengeld II sind in vielen Fällen rechtswidrig. So werden die Sanktionen oft zu spät …
Krankengeld, Arbeitslosengeld und Rente
Krankengeld, Arbeitslosengeld und Rente
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… eines Arbeitslosengeld I Anspruchs führen, wobei die Krankenkasse die Zahlung von Krankengeld in der Regel nicht mit der Begründung einstellen darf, dass der Versicherte während des Bezugs arbeitslos geworden ist. Die Bewilligung einer Rente …
Sanktion bei Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen (Arbeitslosengeld II)
Sanktion bei Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen (Arbeitslosengeld II)
| 14.07.2009 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach § 15 SGB II sollen die JobCenter mit Bürgern, die Arbeitslosengeld II beziehen, Eingliederungsvereinbarungen abschließen. Häufig sind solche Vereinbarungen nichtig. Weigert sich der Hilfebedürftige die - oft sinnlose - Vereinbarung …
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
Altersdifferenzierung in einem Sozialplan
| 10.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… ihren Arbeitsplatz verlieren. Diese Nachteile können mit steigendem Lebensalter zunächst zunehmen, weil damit die Gefahr längerer Arbeitslosigkeit typischerweise wächst, und können geringer sein, wenn Arbeitnehmer nach dem Bezug von Arbeitslosengeld