1.389 Ergebnisse für Behinderung
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10.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… des Markeninhabers einholen müssen, stellt für sich genommen keine unlautere Behinderung im Sinne des UWG dar. Eine solche ist jedoch gegeben, wenn der Markeninhaber die Zustimmung nicht erteilt, obwohl eine Markenrechtsverletzung nicht vorliegt …
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06.05.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Begriff „Grad der Behinderung“ entspringt dem Schwerbehindertenrecht. Er beginnt bei 20 und reicht in Zehnerschritten bis 100. Es handelt sich nicht um Prozentangaben, wie oft irrtümlich angenommen. Je höher der Grad der Behinderung …
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29.04.2015
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… der Arbeitnehmer ist nach meiner Auffassung berechtigt, im Rahmen eines ordnungsgemäßen BEM-Verfahrens klären zu lassen, ob es sich bei dem neuen Arbeitsplatz um eine seiner Behinderung gerecht werdende Beschäftigung handelt. Hält der Arbeitgeber …
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24.04.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
… nicht arbeitet, auch keinen Urlaub nehmen. Menschen mit einer Behinderung können mehr Urlaub beanspruchen, nämlich zusätzlich 5 Arbeitstage, dies ergibt sich aus § 125 SGB IX. Das Bundesurlaubsgesetz regelt aber nur den Mindesturlaub: wie viele …
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24.04.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Benachteiligung von Personen aus Gründen ihrer Rasse oder wegen ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Abstammung oder sonstigen Herkunft, ihrer Nationalität, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihrer Behinderung, ihres Alters, ihrer politischen …
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23.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ihr Haarverlust stellt in den Augen der Rechtsprechung keine Krankheit oder Behinderung dar. Eine solche setzt der Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf Versorgung mit einem sogenannten Hilfsmittel – in diesem Fall einer Perücke …
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13.04.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben …
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13.04.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Kann der Beschäftigte die vereinbarte Tätigkeit wegen Krankheit oder Behinderung nicht mehr ausführen, spricht der Arbeitgeber häufig viel zu schnell eine Kündigung aus. Dabei könnte er dem Mitarbeiter oft einen sog. leidensgerechten …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… aufs Jahr gerechnet einen um 5,76 Euro geringeren Rundfunkbeitrag. Der ermäßigte Rundfunkbeitrag, den Menschen mit einer bestimmten Behinderung erhalten können, sinkt dagegen nur um 12 Cent im Monat von 5,99 Euro auf 5,83 Euro …
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24.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… eine mehrfache körperliche und geistige Behinderung habe und im Falle eines Umzuges mit einer signifikanten Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Kindes zu rechnen sei. Daraus begründe sich eine Härte i. S. d. § 574 Abs. 1 BGB. Die aktuelle …
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19.03.2015
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… ähnlich klingende Bezeichnung der Beklagten auch keine unlautere Behinderung der Klägerin als Mitbewerberin im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG dar. Denn dafür müssten die wettbewerbsrechtlichen Entfaltungsmöglichkeiten der Mitbewerber beeinträchtigt …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… aus der Praxis, wie sie immer wieder vorkommen mit unterschiedlichen Schweregrad der Behinderung des Kindes. Die Eltern sind in der Regel massiv beeinträchtigt und Geschwisterkinder leiden ebenso wie die Eltern unter der familiären belastenden …
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 14.08.2006 gibt es zur Verhinderung oder Beseitigung von Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen …
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13.03.2015
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… Schmerzensgeld. Bei diesen Fällen tritt der Armplexusschaden in den Hintergrund, weil die geistigen und sonstigen Behinderungen so gravierend sind. Informationen zum Autor: Rechtsanwalt Lattorf gründete 2004 seine Kanzlei und ist seit 2008 …
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20.02.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Behinderte oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach dem Neunten Sozialgesetzbuch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben …
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20.02.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat die Rechte von Kindern mit einer geistigen Behinderung gestärkt. Ein Mädchen mit Downsyndrom besuchte im Rahmen der Inklusion eine Regelschule und wurde von einem Schulbegleiter unterstützt …
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19.02.2015
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… weil ein Verstoß gegen § 89 Abs. 2 Satz 1 Halbs. 2 HGB, § 134 BGB vorliegt. Insoweit liege eine Behinderung der Berufsfreiheit vor, die durch den mit der Sonderzuwendung verfolgten Zweck nicht mehr gedeckt ist. Justus rät …
10.02.2015
von GKS Rechtsanwälte
Niemand darf wegen einer Behinderung diskriminiert werden – so das deutsche Recht, insbesondere das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Einem Schwerbehinderten darf also nicht schon von vornherein mitgeteilt werden …
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09.02.2015
von Rechtsanwalt Thomas Stein
… einer Behinderung gleichkomme. Zur Konkretisierung des Grundsatzes der Gleichbehandlung legt eine Richtlinie der Union einen allgemeinen Rahmen zur Bekämpfung von Diskriminierungen in Beschäftigung und Beruf fest. Nach dieser Richtlinie …
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05.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Europäische Gerichtshof davon aus, dass eine mit sonstigen Behinderungen hinsichtlich der Beeinträchtigungen vergleichbare Adipositas ebenfalls einen Schwerbehindertenschutz bewirken kann. O-Ton: Das Unionsrecht ist dahin auszulegen, dass es kein …
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07.03.2019
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Starkes Übergewicht – sog. Adipositas – kann im Einzelfall als Behinderung anerkannt werden mit der Folge, dass der Arbeitnehmer Diskriminierungsschutz genießt, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof. Eine diskriminierende …
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07.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
… nun, dass Übergewicht unter Umständen eine Behinderung darstellen könne und ein Arbeitnehmer aus diesem Grund nicht diskriminiert werden dürfe. Arbeitgeber müssen Vorkehrungen treffen, um Behinderten die Teilnahme am Berufsleben zu ermöglichen – es sei denn …
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07.01.2015
von SZ-Rechtsanwälte
… Das Sozialgericht Dresden gab der Frau nun im Klageverfahren recht. Das Jobcenter habe unverhältnismäßig reagiert und damit rechtswidrig eine Sanktion verhängt, so das Gericht. Gerade bei Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen müsse …
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10.12.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… leidet die kleine Patientin u.a. an einer Lähmung der Arme und Beine (linksbetonte Tetraspastik), an Epilepsie, geistiger Behinderung (Mikroenzephalie), einer erheblichen Sehbehinderung und einer beidseitigen Hörschwäche. Sie ist zu 100 …