1.390 Ergebnisse für Behinderung
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17.07.2013
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… bei Berufsunfähigkeit. Berufsunfähig sind Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen …
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16.07.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Außerdem haben Arbeitnehmer mit einer Schwerbehinderung Anspruch auf Teilzeit, wenn ihre Behinderung die Arbeitszeitverringerung erforderlich macht. Nicht zuletzt gibt auch das Altersteilzeitgesetz einen entsprechenden Anspruch. Keine …
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24.06.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… im Vordergrund steht, sondern die bewusste Schädigung des Konkurrenten. (OLG Oldenburg, Urteil vom 15.02.2007, 1 U 97/06) Eine Behinderung des Mitbewerbers liegt nicht schon vor, wenn dieser durch den Abwerbevorgang geschädigt ist. Diese Schädigung muss …
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27.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Bei Streitigkeiten über den Grad der Behinderung (GdB) geht es regelmäßig auch um die Frage, inwieweit mehrere Beeinträchtigungen sich in ihrer Gesamtheit erhöhend auf den festzustellenden GdB auswirken. Ablehnende Entscheidungen …
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13.05.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… einer Behinderung, des Alters und der sexuellen Identität zu, wenn sachliche Gründe dafür fehlen. Betroffene können als Genugtuung für ihre Erfahrungen eine Entschädigung verlangen. Bei andauernder Diskriminierung können sie zudem deren Beseitigung bzw …
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24.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
… oder entsprechende Hilfen beanspruchen (C 335/11 und C 337/11). Chronische Krankheiten als Behinderung anerkannt In dem aktuellen Urteil des EuGH erweitern die Richter den Begriff der Behinderung und damit den Diskriminierungsschutz. Eine Krankheit …
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18.04.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Der Europäische Gerichtshof ( EuGH ) hat in einer aktuellen Entscheidung ( Urteil vom 11.04.2013, Aktenzeichen C-335/11 u. 337/11 ) klargestellt, dass das Verbot der Diskriminierung wegen einer Behinderung sich nicht nur auf Behinderungen …
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12.04.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Hamburg hat entschieden, dass der Betrieb eines Forums, in dem Nutzern Gelegenheit zum Handel mit Spielgold bzw. zum Austausch über Cheats und Bots für Onlinespiele gegeben wird, unter dem Gesichtspunkt einer gezielten Behinderung …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eine regelmäßige Vermarktung der von ihr gehaltenen Marken nicht glaubhaft machen, vielmehr verstärkten diverse Umstände den Eindruck, dass die Marken nur zum Ziel der Behinderung Dritter angemeldet und gehalten würden Ist die Anmeldung von Marken …
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02.04.2013
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Bundesrepublik Deutschland hat bereits am 24.02.2009 die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ratifiziert. Aus Art. 24 der Konvention folgt die Verpflichtung, ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen …
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… bei Eigenbedarfskündigungen eine gesetzliche Sozialklausel. Der Mieter kann der Kündigung widersprechen, wenn dies für ihn oder seine Familie einen Härtefall bedeutet. Die Härtegründe (meist Alter, Krankheit und/oder Behinderung) müssen …
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28.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… dass Stellenbewerber nicht benachteiligt werden dürfen. Ob ethnische Herkunft, Alter, Geschlecht, sexuelle Identität, Behinderung, Religionszugehörigkeit oder Weltanschauung, dem Arbeitgeber ist es untersagt, Arbeitnehmer oder Stellenbewerber …
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11.02.2013
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Die Versorgung von Kindern mit Behinderung - Das Behindertentestament - und die Rettung des Einfamilienhauses im Pflegefall. Es ist zum Allgemeingut geworden, dass Ehegatten ein sog. Berliner Testament errichten, um damit zu erreichen …
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29.01.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) bezweckt, dass Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität verhindert …
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22.01.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Kommission und des Europäischen Parlaments stattfinden. Fluggastrechte können auch bei streikbedingten Ausfällen gelten Ob es auch zu Pilotenstreiks und zu Behinderungen im Flugverkehr kommt, ist noch offen. Nach einer neueren Entscheidung …
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21.01.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einer Behinderung regelmäßig in ihrem täglichen Leben sehr viel Hilfe und Pflege benötigen. Der Zustand muss voraussichtlich für mindestens sechs Monate bestehen, Ausnahmen gibt es für kranke und behinderte Menschen. Zwar scheint die Anzahl der Bezieher …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Eine Diskriminierung aufgrund Rasse, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität ist durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verboten. Ein Arbeitnehmer, der wegen …
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14.01.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Integrationsamts. Eine Kündigung ohne diese Zustimmung ist unwirksam. Bei der Sozialauswahl ist eine schwere Behinderung zu berücksichtigen und entsprechend zu bewerten. Auch bei Massenentlassungen gilt der besondere Kündigungsschutz für …
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17.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… wenn die Ausgaben zwangsläufig sind. Das heißt, die davon betroffene Person kann sie gar nicht vermeiden. Häufig ist das bei Krankheit und Behinderung der Fall, wie etwa die eines Tages gemachte Feststellung, dass Treppen ohne fremde Hilfe …
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22.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Hausverwaltung - z. B. aufgrund der räumlichen Entfernung oder einer Behinderung des Mieters - unzumutbar ist. Ein weiteres Problem für die Mieter ist nun, dass aufgrund des Umfangs der Abrechnungsbelege und der Komplexität der Nebenkostenabrechnung …
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15.11.2012
von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wenn bei Ihnen der Grad der Behinderung (GdB) herabgesetzt und/ oder ein Merkzeichen aberkannt wird, könnten sich im Einzelfall ein Widerspruch und eine Klage schon deshalb lohnen, weil es im Rahmen des Schwerbehinderungsrechtes …
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04.02.2020
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… hat vor dem Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg erfolgreich die Kostenübernahme für ein behindertengerecht ausgebautes Auto erstritten. Aufgrund ihrer Behinderung saß sie im Rollstuhl und konnte weder sehen noch sprechen. Sie wurde …
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26.10.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… es auch an ihrer technischen Umsetzbarkeit. Letztendlich drohe auf diese Weise auch eine Behinderung des Grundversorgungsauftrags. Die Gebühr sei insofern ein geeignetes und milderes Mittel, um eine Flucht aus der Rundfunkgebühr zu verhindern. Kein Eingriff …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sind daher Fragen nach einer Behinderung, nach der Sexualität und folgende Fragen: Sind Sie noch Jungfrau? Sind Sie schwanger? Wie oft beten Sie? Gab es Selbstmorde in Ihrer Verwandtschaft? Welche Partei wählen Sie? Sind Sie HIV-positiv …