1.389 Ergebnisse für Behinderung

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Kein Eintrittsgeld für den Weihnachtsmarkt?
Kein Eintrittsgeld für den Weihnachtsmarkt?
| 08.12.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… regulär zahlen, wer den Charlottenburger Weihnachtsmarkt an den Samstagen ab 16:30 Uhr besuchen wollte. Ermäßigt betrug der Eintritt einen Euro. Kinder und Menschen mit Behinderung durften den Weihnachtsmarkt umsonst betreten. Doch damit war …
„Verschlimmerungsantrag“ – häufig keine sinnvolle Alternative zu Widerspruch oder Klage!
„Verschlimmerungsantrag“ – häufig keine sinnvolle Alternative zu Widerspruch oder Klage!
| 14.07.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Rudek
Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen können das Vorliegen einer Behinderung und den Grad der Behinderung (GdB) behördlich feststellen lassen (§ 152 Abs. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) IX). Ab einem GdB von 50 liegt …
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
… und voller Erwerbsminderung unterschieden. Teilweise erwerbsgemindert sind die Versicherten, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit nur noch zwischen 3 und 6 Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen …
35a SGB VIII - Eingliederungshilfe bei Legasthenie: Zu den Voraussetzungen einer Teilhabebeeinträchtigung
35a SGB VIII - Eingliederungshilfe bei Legasthenie: Zu den Voraussetzungen einer Teilhabebeeinträchtigung
| 11.11.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
… es (speziell im Zusammenhang mit Legasthenie) damit auf sich? Der Anspruch auf Eingliederungshilfe als Leistung der Kinder- und Jugendhilfe setzt generell voraus, dass bei dem Kind eine seelische Behinderung vorliegt oder zumindest droht. Außerdem …
LG Braunschweig: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber wettbewerbswidrig
LG Braunschweig: Unberechtigte Löschung eines eBay-Angebots durch Mitbewerber wettbewerbswidrig
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des Antragstellers mit demselben Kaufgegenstand über eBay löschen zu lassen. Die unberechtigte Löschung stelle eine gezielte Behinderung eines Mitbewerbers dar und sei als wettbewerbswidrig einzustufen, vgl. § 4 Nr. 10 UWG.
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
Unterhalt für Eltern, Großeltern, Kinder und Enkelkinder - eine Frage der Rangfolge und der Selbstbehalte
| 04.11.2014 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
… selbständig waren und ihre wirtschaftliche Selbständigkeit dann wieder verloren haben (z. B. aufgrund einer Behinderung o. Ä.), ebenfalls ein Selbstbehalt von 1600 € zugrunde zu legen ist. Hier wird dem Umstand Rechnung getragen, dass Eltern …
Winterreifenpflicht auch für Motorräder?
Winterreifenpflicht auch für Motorräder?
| 03.11.2014 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… und 1 Punkt (BKatNr. 5a). Die Steigerung, also das Ganze ist mit einer Behinderung verbunden, kostet 80,00 Euro Bußgeld und 1 Punkt (BKatNr. 5a.1). Leider ist das aber noch nicht alles: Kommt es zu einem Verkehrsunfall, sind einige …
Grad der Behinderung und Karrierechancen
Grad der Behinderung und Karrierechancen
| 28.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
… zwischen ihrer Behinderung und der Erforderlichkeit der Gleichstellung zu bejahen. Nach erfolgter Gleichstellung dürfte die Klägerin nach Auffassung des Gerichts den anvisierten Arbeitsplatz aufgrund der für schwerbehinderte und gleichgestellte …
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
Brustkrebs und der Grad der Behinderung (GdB)
| 22.02.2018 von anwalt.de-Redaktion
… der Behinderung (GdB). Der Staat kann damit zwar keine Heilung bieten, aber zumindest einen rechtlichen Nachteilsausgleich beispielsweise durch Steuervergünstigungen oder einen besonderen Kündigungsschutz im Arbeitsrecht. Schädigungsfolgen …
Oscar Pistorius: High Court verurteilt Sportstar zu Freiheitsstrafe
Oscar Pistorius: High Court verurteilt Sportstar zu Freiheitsstrafe
| 21.10.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… als „Mörder“ abgestempelt worden. Sein ganzes Geld habe er durch den Prozess verloren. Zudem hatte die Verteidigung sich auch auf die Behinderung des Sportlers gestützt. Weil die Haftanstalt nicht behindertengerecht ausgestattet sei …
Krankenversicherung: Günstige Tarife für Studenten bis zum 14. Semester
Krankenversicherung: Günstige Tarife für Studenten bis zum 14. Semester
| 16.10.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bis zum 30. Lebensjahr oder bis zum 14. Fachsemester bezogen werden. Eine Verlängerung ist auch bei der studentischen Krankenversicherung möglich, etwa wenn man wegen einer Erkrankung oder einer Behinderung das Studium nicht beenden …
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
Gleichstellung Behinderter auch bei beruflicher Veränderung
| 13.10.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Schwerbehinderte stehen unter besonderem rechtlichen Schutz. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich andere unter einer Behinderung leidende Menschen mit Schwerbehinderten gleichstellen lassen. Das gilt auch für den Fall …
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
BSG entscheidet: Kinder mit Behinderung, die bei ihren Eltern wohnen, haben Anspruch auf den vollen Regelbedarf
| 08.10.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… erhalten, wenn sie noch im Haushalt der Eltern leben. Warum sollte das bei Menschen mit einer Behinderung anders sein? Die Begründung für die Ungleichbehandlung ist bislang mehr als dürftig, da der Mehrbedarf damit begründet …
Wovor schützt das AGG?
Wovor schützt das AGG?
| 16.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… nach zu einer „Rasse B“ zählen, der diskriminiert.), der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters, der sexuellen Identität. Das sollte jeder vor Augen haben, der vorhat, wegen …
Gewogen und für zu leicht befunden
Gewogen und für zu leicht befunden
12.09.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… 30.000 Euro Schmerzensgeld. Sie sei wegen ihres Übergewichts nicht genommen worden und das diskriminiere sie aufgrund einer Behinderung. Außerdem fühlte sie sich in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Das Gericht sah die Klägerin …
Kollision mit Einsatzfahrzeug: Wer haftet?
Kollision mit Einsatzfahrzeug: Wer haftet?
| 10.09.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… zu verfolgen. Verkehrsteilnehmer müssen sich demnach so verhalten, dass eine Behinderung des Einsatzfahrzeugs ausgeschlossen ist, indem sie etwa an den Straßenrand fahren. Ein Abbiegevorgang dagegen muss notfalls abgebrochen werden …
Einbürgerung trotz fehlender deutscher Sprachkenntnisse
Einbürgerung trotz fehlender deutscher Sprachkenntnisse
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Simon
… StAG). Von dem Nachweis ist befreit, wer die Sprachanforderungen wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung oder altersbedingt nicht erfüllen kann (vgl. Ausnahmeregelung des §10 Abs.6 StAG). Bisher war …
Entschädigung nach AGG bei Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch
Entschädigung nach AGG bei Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zum Vorstellungsgespräch
| 14.08.2014 von Rechtsanwalt Arnd Burger
… sind die Richter/innen am BAG der Ansicht, dass eine solche Nachholung die bereits erfolgte, indizierte Diskriminierung wegen einer Behinderung, nicht heilte.
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
Sexueller Missbrauch unter Ausnutzung eines Beratungs- oder Betreuungsverhältinisses, § 174c StGB
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Diese Sonderstellung kann zunächst gegenüber “geistig oder seelisch Kranken oder Behinderten” bestehen (§ 174c Abs. 1 Var. 1 StGB). Diese Erkrankungen erfassen jede - auch vorübergehende (“Krankheit”, in Abgrenzung zur dauerhaften “Behinderung
Besteht die Pflicht zum Präventionsverfahren innerhalb der Probezeit?
Besteht die Pflicht zum Präventionsverfahren innerhalb der Probezeit?
| 07.08.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… etwas über 11.000 Euro). Sie machte geltend, dass der Arbeitgeber sie als Behinderte diskriminiert habe, weil er vor der Kündigung nicht versucht habe, sie entsprechend ihrer Behinderung zu beschäftigen. Dies hätte ein Präventionsverfahren …
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
| 25.07.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… erhoben werden. 3. Erwerbsminderungsrente Die sich hier ergebenden Neuerungen beinhalten eine bessere Absicherung der Personen, welche ab dem 01.07.2014 Erwerbsminderungsrente beziehen. Wer aufgrund einer Krankheit oder Behinderung nicht mehr …
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 21.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Die Widerstandsunfähigkeit kann unterschiedliche Ursachen haben: Nach § 179 Abs. 1 StGB kann eine Person „wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen einer tiefgreifenden …
Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam
Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion unwirksam
17.07.2014 von GKS Rechtsanwälte
… des Arbeitnehmers trotz seiner Behinderung ermöglichen kann. Dies geht aus der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 19.12.2013 (Az.: 6 AZR 190/12) hervor. HIV-infizierter Arbeitnehmer klagt wegen Diskriminierung Im entschiedenen Fall …
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
Inklusion in Sachsen – der Verfassungsgerichtshof Leipzig gibt Nachhilfe
| 24.06.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… mit Behinderungen sollen nicht vom Besuch der Regelgrundschule oder einer weiterführenden Schule ausgeschlossen werden. Die Vorschriften der Konvention sind jedoch nicht sofort unmittelbares anwendbares Recht, sondern bedürfen grundsätzlich …