1.384 Ergebnisse für Behinderung
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Herkunft, Geschlecht, Religion, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexuelle Identität) steht. Quelle: Bundesarbeitsgericht Urteil vom 18. März 2014 - 3 AZR 69/12 - Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg Urteil vom 23. November …
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17.04.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… sich eine solche nicht in § 5 StVO. Dieser normiere lediglich, dass neben dem Ausschluss einer Behinderung des Gegenverkehrs mit wesentlich höherer Geschwindigkeit zu überholen ist. Der Katalog der Überholverbote in § 5 Abs. 3 StVO greift …
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15.04.2014
von Rechtsanwältin Susanne Schäfer
… einer Benachteiligung des schwerbehinderten Bewerbers wegen seiner Behinderung, wenn seine Bewerbung erfolglos geblieben ist. Diese Vermutung einer Benachteiligung des schwerbehinderten Bewerbers wegen seiner Behinderung entfällt rückwirkend …
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19.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… da er sich auf Grund seiner Behinderung diskriminiert sah und einen Verstoß gegen das AGG seitens des potentiellen Arbeitgebers vermutete. Der Arbeitgeber konnte aber nachweisen, dass es keinesfalls um die Behinderung des Klägers ging, sondern …
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14.03.2014
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… als Behinderung im Sinne des Gesetzes. Im SGB IX heißt es dazu, dass als Behinderte Menschen gelten, wenn “ihre körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate …
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13.03.2014
von Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade
Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung zurückzuführen, weshalb die Arbeitgeber nach Art. 5 der RL …
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13.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… mit Behinderung(65 € statt bisher 50 €). Aber bei den übrigen Verstößen wird die Bußgeldhöhe teilweise erheblich angehoben. So steigt das Bußgeld bei der unerlaubte Handynutzung während der Fahrt von bisher 40 € auf 60 €. Gleiches gilt für …
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11.03.2014
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität benachteiligt werden. In dem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall ( Az.: 6 AZR 190/12 ) hatte …
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04.03.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… hingewiesen, dass er sich auf einer anderen als der Seite „www.wetteronline.de" befindet, liegt ein Verstoß gegen das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG unter dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden vor. Den Antrag …
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28.02.2014
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… die zu einer schweren Behinderung führt oder lebensbedrohlich ist. Des Weiteren erforderlich ist die Anzeige des Härtefallprogramms an das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte sowie eine fortlaufende Kontrolle. (GUE)
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25.02.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… allerhand Gründe warum eine Kündigung unwirksam sein kann. Das liegt nicht nur an den umfangreichen formellen Voraussetzungen, sondern auch an den Umständen die den Einzelfall betreffen. Bei Behinderung, Schwangerschaft …
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11.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… geltend gemachten unlauteren Behinderung durch die sogenannte Tippfehler-Domain bejahte der BGH einen Verstoß gegen das Verbot unlauterer Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG. Denn es handele sich um ein Abfangen von Kunden, weil der Internetnutzer …
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30.01.2014
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Krankheit oder Behinderung verfällt. Hat die Körperverletzung den Tod zur Folge spricht man von einer Körperverletzung mit Todesfolge nach § 227 StGB. Daneben gibt es noch die Körperverletzung im Amt nach § 340 StGB. Das ist dann der Fall …
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29.01.2014
von GKS Rechtsanwälte
… vor und bekam letztlich Recht. Pflegeleistungen Pflege ist die regelmäßige und dauerhafte Fürsorge für das körperliche, geistige oder seelische Wohlbefinden einer wegen Krankheit, Behinderung oder Alters oder eines sonstigen Grundes …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Personen, in Betracht. Was ist nach § 179 StGB strafbar? Strafbar nach § 179 Abs.1 StGB macht sich, wer eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung einschließlich einer Suchtkrankheit oder wegen …
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13.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben in der Gesellschaft. Entscheidend ist nicht die Diagnose …
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08.01.2014
von Rechtsanwalt Ranko Pezo
… arbeitete. Zunächst erläuterte der Senat, dass eine Behinderung vorliegt, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit eines Menschen langfristig eingeschränkt ist und dadurch seine Teilhabe an der Gesellschaft …
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07.01.2014
von Rechtsanwalt Ranko Pezo
… AZR 838/12 . An dieser Stelle sei angemerkt, dass das Thema des Diskriminierungsverbotes ein stetiges Thema in der Arbeitswelt ist, oftmals allerdings nicht ausgesprochen wird. Ob Religion/Weltanschauung, Rasse/ethnische Herkunft, Behinderung …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Intensität und Dauer. Daher sind Behinderungen durch kurzfristiges bedrängendes Auffahren oder nur die Betätigung der Lichthupe noch keine Nötigungsgewalt. Kurzzeitiges dichtes Auffahren mit Lichthupe stellt z.B. noch keine Nötigung dar …
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20.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… der aus der untergeordneten Straße kommt. Dies folgt aus § 8 StVO und gilt jedenfalls dann, wenn der Wartepflichtige sich noch nicht ohne Behinderung des vorfahrtberechtigten Verkehrs eingeordnet hatte. Dann trifft …
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18.12.2013
von GKS Rechtsanwälte
… des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität von ihren Arbeitgebern benachteiligt werden, sollten diese Diskriminierungen keinesfalls hinnehmen. Ein Fachanwalt für Arbeitsrecht …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Fragen Alle Fragen, die dagegen die persönliche Sphäre des Bewerbers verletzen, sind unzulässig. Dies ist insbesondere der Fall bei Fragen nach der Sexualität, einer Behinderung, religiösen Gewohnheiten, der politischen Einstellung …
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09.12.2013
von Rechtsanwalt Jan General
… der Behinderung iHv 30 vH anerkannt. Sie waren allerdings Schwerbehinderten nicht gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX gleichgestellt. Die Vorzinstanzen hatten die Entscheidungen des Dienstherrn bestätigt, nach denen die Kläger keinen Anspruch auf Verbeamtung …
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02.12.2013
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Körpers, mangelhafte Versorgung mit Nahrung und Wasser, Schlafmangel und Stress können Schäden anrichten, unter denen Kinder ihr Leben lang zu leiden haben, von Wachstumsstörungen bis hin zu Behinderungen. Farmen und Plantagen …