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Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Die Unfallflucht
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Die Unfallflucht
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Der Tatbestand "Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort", die sogenannte Unfallflucht, ist schnell erfüllt. Dabei ist unerheblich, wer für den Unfall verantwortlich ist. Der Tatbestand gilt für alle Verkehrsteilnehmer, auch Fußgänger und …
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
| 26.06.2023 von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Das spanische Wohnungseigentumsgesetz (Ley de Propiedad Horiontal), sieht in Artikel 16 LPH vor, dass neben dem Präsidenten auch ¼ der Eigentümer bzw. eine Gruppe von Eigentümern, auf welche 25 % der Beteiligungsquoten entfällt, die …
Neue Entwicklungen im Medizinrecht: Rechtsprechung zu Behandlungsfehlern und Arzthaftung
Neue Entwicklungen im Medizinrecht: Rechtsprechung zu Behandlungsfehlern und Arzthaftung
26.06.2023 von Rechtsanwalt Marco Schneider
Einführung: Das Medizinrecht ist ein stetig wachsendes und sich weiterentwickelndes Rechtsgebiet, das eine Vielzahl von juristischen Aspekten im medizinischen Kontext abdeckt. In diesem Artikel werfen wir einen Blick auf einige der neuesten …
Fake Mail DKB: Überprüfen und Aktualisieren der Karteninformationen
Fake Mail DKB: Überprüfen und Aktualisieren der Karteninformationen
25.06.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
In den letzten Tagen waren die Kunden der DKB im Fokus von Betrügern. Angeblich sollen die Karteninformationen aktualisiert werden, um vor "möglichen Sicherheitsrisiken" geschützt zu sein. Das Konto wird vorübergehend gesperrt , wenn der …
Geblitzt: Gem. Borgstedt, Rader Hochbrücke A7, Km 59,485 in Rtg. Süden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Gem. Borgstedt, Rader Hochbrücke A7, Km 59,485 in Rtg. Süden- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle in Rendsburg macht Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit zum Vorwurf? Dann lohnt es sich, mit Hilfe eines erfahrenen Verteidigers gegen die drohenden Strafen vorzugehen. Denn die Erfolgsquote im …
Der Gesellschafterstreit in der OHG und der Ausschluss eines "unliebsamen" OHG-Gesellschafters.
Der Gesellschafterstreit in der OHG und der Ausschluss eines "unliebsamen" OHG-Gesellschafters.
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Notwendigkeit und Erfordernis eines Gesellschafterausschlusses bei der OHG Bei blockierendem und/oder pflichtverletzenden Verhalten eines Gesellschafters in einer Offenen Handelsgesellschaft (OHG) kann es vorkommen, dass dieser …
Arbeitszeit – Wie flexibel kann sie gestaltet werden?
Arbeitszeit – Wie flexibel kann sie gestaltet werden?
| 06.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Uhl
Die klassische 9-to-5-Arbeitswoche mit festen Arbeitszeiten gehört immer mehr der Vergangenheit an. In der heutigen Arbeitswelt wünschen sich viele Unternehmen und Arbeitnehmer mehr Flexibilität bei der Gestaltung ihrer Arbeitszeit. Doch …
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
Das Auto des Insolvenzschuldners in der Insolvenz
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
Sofern der Schuldner ein Kraftfahrzeug besitzt, wird nach Insolvenzeröffnung der Insolvenzverwalter durch das Hauptzollamt (für das Finanzamt) wegen der Kraftfahrzeugsteuer angeschrieben. Mit Verfahrenseröffnung wird der Insolvenzverwalter …
LG Hamburg: Sportwettenanbieter muss 174.878 Euro zurückzahlen
LG Hamburg: Sportwettenanbieter muss 174.878 Euro zurückzahlen
| 25.06.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Sportwetten erfreuen sich seit jeher großer Beliebtheit. Glücksspieler kommen inzwischen auch online auf ihre Kosten: Einige Anbieter ermöglichen das Wetten im Internet. Verbraucher verlieren hohe Summen, können diese aber unter Umständen …
Erbschaft nicht voreilig ausschlagen
Erbschaft nicht voreilig ausschlagen
| 25.06.2023 von Rechtsanwältin Claudia Nowack LL.M.
Immer wieder kommt es vor, dass Erben eine Erbschaft ausschlagen vor dem Hintergrund, dass ein anderes Familienmitglied Erbe sein soll. So könnte z.B. der überlebende Ehegatte zu Gunsten der Kinder oder die Kinder zu Gunsten des …
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
Mein neues Design. Wie kann ich es schützen?
| 25.06.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Designs können durch verschiedene Schutzmechanismen geschützt werden, um die Rechte des Designinhabers zu sichern und Designverletzungen vorzubeugen: In Deutschland kann ein Design durch eine Registrierung beim Deutschen Patent- und …
Auf Google 2024 mehrfach von derselben Person bewertet (mit mehreren Accounts) ? Dies ist löschbar!
Auf Google 2024 mehrfach von derselben Person bewertet (mit mehreren Accounts) ? Dies ist löschbar!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Zwar kommt es auch im Jahr 2024 in der Praxis ab un zu vor, ein und diesselbe Person darf nicht über mehrere Profilie auf Google ein Unternehmen bewerten. Derartige Mehrfachbewertungen sind unzulässig und daher löschbar. Wir klären auf. 1. …
Unwirksame Vertragsklausel – Arbeitnehmer muss keine Provision an Arbeitgeber wg. Headhunter-Beteiligung zahlen!
Unwirksame Vertragsklausel – Arbeitnehmer muss keine Provision an Arbeitgeber wg. Headhunter-Beteiligung zahlen!
25.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 20.06.2023 – Az. 1 AZR 265/22 entschieden, dass wegen einer Kündigung des Arbeitnehmers der Arbeitgeber die an den Headhunter gezahlte Vermittlungsprovision nicht vom Arbeitnehmer …
Advancia.ch Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei "Advancia"? Neu: advancia.io aufgedeckt?
Advancia.ch Erfahrungen: Betrug und keine Auszahlung bei "Advancia"? Neu: advancia.io aufgedeckt?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Plattform namens Advancia (advancia.ch) ist verdächtig. Sieht mir nach einem Betrug aus. Denn in meiner Kanzlei haben sich bereits zwei Anleger gemeldet, die über "Hürden" bei der Auszahlung berichten. Ferner warnt jetzt die …
Spar-Anlagen.com Erfahrungen? Betrug und 0% Auszahlung bei "Spar Anlagen"?
Spar-Anlagen.com Erfahrungen? Betrug und 0% Auszahlung bei "Spar Anlagen"?
| 06.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ihr Festgeld bei spar-anlagen.com existiert wahrscheinlich nicht. Anzeichen für einen Betrug liegen vor. In meiner Kanzlei hat sich ein Anleger gemeldet, der über äußerst schlechte Erfahrungen mit diesem "Anbieter" klagt. Achtung : Von der …
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
Unfall: Prüfgutachten und Stundenverrechnungssätze
25.06.2023 von Rechtsanwalt Boris Meyer
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles hat die Entscheidung, ob er "konkret" oder "fiktiv" mit der Schädigerseite abrechnet. Bei einer konkreten Abrechnung wird das Fahrzeug instandgesetzt und der Rechnungsbetrag gefordert - bei einer …
Geblitzt: Elz, auf der BAB 3, Höhe km 99,525, Fahrtrichtung Frankfurt/Main-Bußgeld verhindern!
Geblitzt: Elz, auf der BAB 3, Höhe km 99,525, Fahrtrichtung Frankfurt/Main-Bußgeld verhindern!
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Regierungspräsidiums Kassel wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h vor? Besonders bei dieser Messstelle treten aber vermehrt Messfehler auf, weswegen die Erfolgsaussichten …
Geblitzt: Rumohr, A 215, km 11,050, in Rtg. Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
Geblitzt: Rumohr, A 215, km 11,050, in Rtg. Neumünster- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot verhindern!
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bußgeldstelle des Landkreises Rendsburg- Eckernförde wirft Ihnen ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h vor? Dann lohnt es sich, nach Erhalt des Anhörungsbogens einen erfahrenen Verteidiger zu …
Gesellschafterstreit in der GbR: So meistern Sie den Ausschluss eines unliebsamen Gesellschafters richtig.
Gesellschafterstreit in der GbR: So meistern Sie den Ausschluss eines unliebsamen Gesellschafters richtig.
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Klärung der Rechtslage für einen Gesellschafterausschluss nach Vertrag und Gesetz Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ist eine der gängigsten Rechtsformen für den Zusammenschluss von Personen zu einer gemeinsamen …
Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
Pflegereform 2023 bringt keine Entlastung
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Durch diese Reform werden die Preissteigerungen in der Pflege nicht aufgefangen, sondern lediglich leicht abgemildert. Das Wichtigste in Kürze Die Leistungen in der Pflege werden dynamisiert bis 2028 und die Pflegekosten in den Heimen …
Kündigung eines Lehrers unwirksam – Spruch „Impfen macht frei“ fällt unter Meinungsfreiheit!
Kündigung eines Lehrers unwirksam – Spruch „Impfen macht frei“ fällt unter Meinungsfreiheit!
24.06.2023 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit seinem Urteil vom 15.06.2023, Aktenzeichen 10 Sa 1143/22 die fristlose Kündigung eines Lehrers für unwirksam erklärt. Der Lehrer hatte die Impfpolitik der Bundesregierung mit der …
Kaufmann kann Unterlassungserklärung formfrei abgegeben
Kaufmann kann Unterlassungserklärung formfrei abgegeben
| 24.06.2023 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Kündigungsschutz gibt es den Begriff des sogenannten Kleinbetriebes. Es handelt sich um einen Betrieb in dem regelmäßig nicht mehr als zehn Arbeitnehmer/innen beschäftigt sind. Hierbei sind Betriebsinhaber/Geschäftsführer und …
Als Hausverwaltung in 2024 von unberechtigten negativen Bewertungen auf Google Maps betroffen? Wir helfen beim Löschen!
Als Hausverwaltung in 2024 von unberechtigten negativen Bewertungen auf Google Maps betroffen? Wir helfen beim Löschen!
| 20.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Hausverwaltungen sind auch im neuen Jahr 2024 oft von unberechtigten Bewertungen (z. B von Mietern) betroffen. Wir zeigen, wie sich Hausverwaltungen dagegen wehren können. Unserer praktische Erfahrung zeig, dass ein Großteil der …
Auskunftspflicht Bevollmächtigter ⚠️ Rechte der Erben
Auskunftspflicht Bevollmächtigter ⚠️ Rechte der Erben
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Oft passiert es, dass spätere Erblasser zuvor Angehörigen eine Vollmacht erteilt haben . Eine Vollmacht berechtigt dazu, dass die Bevollmächtigten im Sinne des Vollmachtgebers Verfügungen durchführen dürfen. Manchmal gelten derartige …