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Telearbeit: flexibler Job zu Hause am PC
Telearbeit: flexibler Job zu Hause am PC
| 18.06.2013 von anwalt.de-Redaktion
Schnelles Internet, Videokonferenzen und Datenverarbeitung in der Cloud, Telearbeit wird immer einfacher. Der Arbeitnehmer muss nicht mehr bei Wind und Wetter gegebenenfalls weite Strecken auf sich nehmen, um ins Büro zu kommen. Stattdessen …
In Internet-Fragen hat der Betriebsrat kein vollumfängliches Mitbestimmungsrecht
In Internet-Fragen hat der Betriebsrat kein vollumfängliches Mitbestimmungsrecht
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Nach Ansicht des Arbeitsgerichts Hamburg steht dem Betriebsrat kein Mitbestimmungsrecht bei Dienstanweisungen des Arbeitgebers zu, welche die private oder dienstliche Nutzung des Internet betreffen, wohl aber hinsichtlich der Anwendung von …
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
Weigerung der Annahme der Kündigung durch den Arbeitnehmer
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Arbeitnehmer weigert sich die Kündigung des Arbeitsverhältnisses anzunehmen. Wann beginnt die Dreiwochenfrist für die Erhebung der Kündigungsschutzklage? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Problem: …
„Nebenbestimmungen" des neuen Arbeitsvertrages können Änderungskündigung unwirksam machen
„Nebenbestimmungen" des neuen Arbeitsvertrages können Änderungskündigung unwirksam machen
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer aus betriebsbedingten Gründen auf der bisherigen Stelle nicht mehr weiterbeschäftigen kann, kann er (bei Berücksichtigung der Sozialauswahl) eine betriebsbedingte Kündigung aussprechen. Der …
Frist der Kündigungsschutzklage
Frist der Kündigungsschutzklage
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beginn der Dreiwochenfrist für die Erhebung einer Kündigungsschutzklage. Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin Will der Arbeitnehmer sich gegen eine Kündigung erfolgreich wehren und gegebenenfalls auch eine …
Neue Streitwerte im Arbeitsrecht
Neue Streitwerte im Arbeitsrecht
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Martin Bechert
Die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte haben die Bemessung der Streitwerte neu und einheitlich geregelt, aus denen sich die Vergütung der Rechtsanwälte ergibt. In vielen Fällen erhalten Rechtsanwälte in Zukunft weniger Geld für ihre …
Anspruch auf Verzugslohn kann bei Verstoß gegen die Erwerbsobliegenheit entfallen
Anspruch auf Verzugslohn kann bei Verstoß gegen die Erwerbsobliegenheit entfallen
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Nach dem LAG Hamm: Ein Anspruch auf Zahlung von Verzugslohn kann entfallen, wenn der Arbeitnehmer seiner für die Dauer des Annahmeverzuges bestehenden Obliegenheit, anderweitigen Verdienst - gegebenenfalls auch beim bisherigen …
Arbeitgeberverbandssatzung kann Unternehmenssparten die OT-Mitgliedschaft ermöglichen
Arbeitgeberverbandssatzung kann Unternehmenssparten die OT-Mitgliedschaft ermöglichen
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn die Satzung eines Arbeitgeberverbandes dies vorsieht, können ganze Unternehmenssparten selbst entscheiden, ob sie Mitglied der Tariforganisation werden, oder draußen bleiben wollen. Solange in einem solchen Falle eine Entscheidung …
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
Sanktion des Jobcenters bei Niedriglohn rechtens?
| 14.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei Hartz IV für Niedriglöhne arbeiten müssen, stellt sich die Frage, was tun, wenn der Chef nicht einen sittengemäßen Lohn zahlt. Eine arbeitsrechtliche Klage wegen sittenwidriger Beschäftigung …
Arbeitgeber darf Arbeitnehmer bei der Einstellung nach Vorstrafen befragen
Arbeitgeber darf Arbeitnehmer bei der Einstellung nach Vorstrafen befragen
| 14.06.2013 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Der Arbeitgeber kann dazu berechtigt sein, den Arbeitsvertrag wegen arglistiger Täuschung anzufechten, wenn eine Täuschung für dessen Abschluss ursächlich war. Dies kann sich aus der falsche Beantwortung einer dem Arbeitnehmer bei der …
Urlaubsanspruch und  Urlaubsabgeltungsanspruch können nicht vererbt werden
Urlaubsanspruch und Urlaubsabgeltungsanspruch können nicht vererbt werden
| 14.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Mit dem Tod des Arbeitnehmers erlischt im bestehenden Arbeitsverhältnis der Urlaubsanspruch. Ein Urlaubsabgeltungsanspruch, der auf die Erben übergehen könnte, kann daher aus diesem Grunde nach Ansicht des Thüringer Landesarbeitsgerichts …
Gefälligkeit oder Schwarzarbeit – was ist noch erlaubt?
Gefälligkeit oder Schwarzarbeit – was ist noch erlaubt?
14.06.2013 von anwalt.de-Redaktion
Babysitter, Handwerker oder Putzhilfe - die Grenze zur Schwarzarbeit wird auch im Haushaltsbereich leicht überschritten. Als Schwarzarbeiter wird vor allem derjenige bezeichnet, der seine Einnahmen nicht korrekt bei der Steuer angibt. Aber …
"Medsonet" ist nicht tariffähig - erneut mangelnde Tariffähigkeit einer "Gewerkschaft" festgestellt
"Medsonet" ist nicht tariffähig - erneut mangelnde Tariffähigkeit einer "Gewerkschaft" festgestellt
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hatte bereits mit Beschluss vom 21. März 2012, Aktenzeichen 3 TaBV 7/11, festgestellt, dass die im März 2008 gegründete Arbeitnehmervereinigung "medsonet" zu keinem Zeitpunkt tariffähig war. Gegen …
Schriftformerfordernis bei Kündigungen
Schriftformerfordernis bei Kündigungen
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Für Kündigungen des Arbeitsverhältnisses gilt ein strenges Schriftformerfordernis. Doch wie muss die Unterschrift beschaffen sein, um diesen Anforderungen zu genügen? Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin …
Arbeitsrecht: die krankheitsbedingte Kündigung
Arbeitsrecht: die krankheitsbedingte Kündigung
| 31.05.2017 von KÜHNE Rechtsanwälte
I. Allgemeines/Einordnung Grundsätzlich werden im Arbeitsrecht drei Gruppen von Kündigungen danach unterschieden, welcher Grund die Kündigung rechtfertigt: betriebsbedingte, personenbedingte und verhaltensbedingte Kündigungen. Die …
Langjährig Beschäftigte können wegen Krankheit nicht fristlos gekündigt werden
Langjährig Beschäftigte können wegen Krankheit nicht fristlos gekündigt werden
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Dürfen Arbeitnehmer wegen häufiger Krankheitsbedingter Fehltage selbst dann vom Arbeitgeber gekündigt werden, wenn diese schon sechszehn Jahre lang im Betrieb beschäftigt sind? Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich mit dieser …
Fahrten vom Betrieb zu auswärtiger Arbeitsstelle sind vergütungspflichtige Arbeit
Fahrten vom Betrieb zu auswärtiger Arbeitsstelle sind vergütungspflichtige Arbeit
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Auch Fahrten vom Betrieb zu einer auswärtigen Arbeitsstelle stellen vergütungspflichtige Arbeit dar. Durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann eine gesonderte Vergütungsregelung für eine andere als die eigentliche Tätigkeit und damit auch …
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
Werkvertrag - Arbeitnehmerüberlassung - Equal Pay
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
In der Praxis bereitet es immer wieder Probleme Werkverträge von einer Arbeitnehmerüberlassung und damit ggf. Ansprüchen der Arbeitnehmer auf Equal Pay abzugrenzen. Das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg hat in einer Entscheidung (15 …
Längere Krankenzeit spricht nicht gegen Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, personenbedingte Kündig.
Längere Krankenzeit spricht nicht gegen Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, personenbedingte Kündig.
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Eine Kündigung kann nur dann sozial gerechtfertigt sein, wenn zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung aufgrund objektiver Umstände anhand einer negativen Prognose davon auszugehen ist, dass die Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit …
Längere Anordnung von Mehrarbeit unterliegt weder der Befristungskontrolle, noch der Inhaltskontrolle
Längere Anordnung von Mehrarbeit unterliegt weder der Befristungskontrolle, noch der Inhaltskontrolle
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
"Die Anordnung von Mehrarbeit - auch für einen längeren Zeitraum - unterliegt weder der Befristungs-kontrolle gem. § 14 Abs. 1 TzBfG noch der Inhaltskontrolle gem. §§ 307 ff BGB." So hat das Arbeitsgericht (LArbG) Hamm mit Urteil vom …
Kein zusätzlicher Urlaub bei Pflege eines kranken Kindes während des Urlaubs
Kein zusätzlicher Urlaub bei Pflege eines kranken Kindes während des Urlaubs
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Wenn eine Arbeitnehmerin während eines bereits bewilligten Erholungsurlaubes wegen der ärztlich bescheinigten Pflege eines kranken Kindes der Arbeit fernbleibt, kommt es nach Ansicht des Arbeitsgerichts Berlin gleichwohl zum Erlöschen des …
Schriftform und Begründungserfordernisse einer Kündigung von Arbeitsverhältnissen
Schriftform und Begründungserfordernisse einer Kündigung von Arbeitsverhältnissen
| 12.06.2013 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Schriftform immer erforderlich Kündigungen von Arbeitsverhältnissen sind regelmäßig nur dann wirksam wenn sie schriftlich erfolgen (§ 623 BGB). Wird die Schriftform nicht eingehalten, ist die Kündigung daher regelmäßig allein deshalb …
Keine Kündigung wegen übersehenden Fehlers eines Arbeitskollegen
Keine Kündigung wegen übersehenden Fehlers eines Arbeitskollegen
| 11.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Seit 26 Jahren beschäftigte Bankangestellte muss weiterbeschäftigt werden (Stuttgart) Das Hessische Landesarbeitsgericht hat soeben der Kündigungsschutzklage einer Bankangestellten stattgegeben, bei der die Bank der Klägerin die …
Stilllegung des gesamten Betriebs rechtfertigt ordentliche betriebsbedingte Kündigung
Stilllegung des gesamten Betriebs rechtfertigt ordentliche betriebsbedingte Kündigung
| 11.06.2013 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Arbeitgeber können eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung mit der Stilllegung des gesamten Betriebes rechtfertigen. Die Auflösung der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestehenden Betriebs- und Produktionsgemeinschaft stellt aber …