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Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
Studie zu Abmahnungen im Internet – Missbrauch nimmt zu
| 17.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Trusted Shops GmbH hat zum 7. Mal eine Studie über Abmahnungen im Online-Handel veröffentlicht. Die nicht repräsentative Studie ergab insbesondere, dass die Zahl der Abmahnungen im Vergleich zum Vorjahr weiter gestiegen ist, aber sich …
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
Rechtsanwalt darf Richter als „überaus dämlich und stinkend faul“ bezeichnen
| 25.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Vor kurzem machte der Fall um Renate Künast Schlagzeilen, wonach die Bezeichnung der Politikerin im Internet als „Drecksfotze“ keine Beleidigung darstellen soll. Nun hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden, dass ein …
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
DSGVO-Verstöße: Konzept zur Bußgeldzumessung
| 11.11.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hatte vor In-Krafttreten insbesondere wegen Ihres enormen Strafrahmens von 20 Mio. € bzw. 4 % des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes für Furore gesorgt. Die Konferenz der unabhängigen …
DSGVO-Abmahnung wegen rechtswidrigem Cookie-Banner und Tracking?
DSGVO-Abmahnung wegen rechtswidrigem Cookie-Banner und Tracking?
| 29.10.2019 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Was ist passiert? Mit dem Vorwurf des Datenschutzverstoßes geht ein Rechtsanwalt aktuell gegen verschiedene Online-Anbieter vor. Er wirft den Betreibern vor, ohne Einwilligung der Nutzer diese nach Besuch der Plattform mithilfe von Cookies …
Recht auf Vergessenwerden nach Art. 17 DSGVO: SCHUFA vom LG rechtskräftig verurteilt zur Löschung!
Recht auf Vergessenwerden nach Art. 17 DSGVO: SCHUFA vom LG rechtskräftig verurteilt zur Löschung!
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Schufa-Einträge mithilfe der DSGVO (= Datenschutzgrundverordnung) löschen lassen? Ja, das geht! In Deutschland gab es bis zur Geltung der Datenschutzgrundverordnung (ab dem 25. Mai 2018 gilt diese in allen EU-Mitgliedsstaaten!) kein …
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
Landgericht Köln verbietet den Legal-Tech-Vertragsgenerator "smartlaw"
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der Vertragsgenerator „smartlaw“ generiert online Verträge für Endnutzer, wobei über ein Frage-und-Antwort-System das gewünschte Vertragsdokument erstellt werden kann. Auf eine Klage der Rechtsanwaltskammer Hamburg urteilte das Landgericht …
EuGH-Urteil über die Einwilligung zu Cookies
EuGH-Urteil über die Einwilligung zu Cookies
| 04.10.2019 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Der EuGH urteilte am Dienstag (01.10.2019) über eine Rechtsfrage betreffend Internet-Cookies, deren Speicherung und der benötigten aktiven Einwilligung der Nutzer – mit potenziell weitreichenden Folgen für viele Webseiten-Betreiber in …
Vorgehen bei negativen Internetbewertungen
Vorgehen bei negativen Internetbewertungen
| 27.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Bei der Auswahl von Waren und Dienstleistungen nutzen immer mehr Kunden Online-Bewertungen, wie beispielsweise von Google, yelp.com oder anderen Anbietern. Positive Bewertungen haben einen starken Einfluss auf den Erfolg eines Unternehmens …
Rechtswidrige „Keyword-Ad-Words-Werbung“ im Internet – OLG Frankfurt
Rechtswidrige „Keyword-Ad-Words-Werbung“ im Internet – OLG Frankfurt
| 23.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gegen eine Kieferorthopädin, die den Namen des Klägers im Internet als Keyword verwendete, um für ihr Unternehmen zu werben, konnte vor dem OLG Frankfurt eine einstweilige Verfügung erwirkt werden. Die Ausbeutung des eigenen Namens und des …
Handlungsbedarf für Unternehmen durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
Handlungsbedarf für Unternehmen durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG)
| 12.09.2019 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Im Gegensatz zur Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) trat das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG) am 26.04.2019 weitestgehend unbemerkt in Kraft. Unternehmen müssen umfangreiche Maßnahmen ergreifen, damit …
Kostenlose Schufa-Auskunft?
Kostenlose Schufa-Auskunft?
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Thomas G. Schem
Die „Schufa“ (Abk. für: „Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung“) ist eine in Wiesbaden ansässige Auskunftei, die Daten zu persönlichen wirtschaftlichen Verhältnissen ermittelt, verarbeitet und speichert. Jeder bekommt dort …
Grundpreisangaben: § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) ist rechtswidrig
Grundpreisangaben: § 2 Abs. 1 Preisangabenverordnung (PAngV) ist rechtswidrig
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Dieser Rechtstipp befasst sich mit dem Thema: Rechtswidrige Abmahnungen wegen fehlerhafter Grundpreisangaben. Bisherige Rechtsprechung: Wer Letztverbrauchern gewerbs- oder geschäftsmäßig oder regelmäßig in sonstiger Weise Waren in …
Auskunftsverweigerung durch Instagram – Täter wird geschützt
Auskunftsverweigerung durch Instagram – Täter wird geschützt
| 02.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Wir hatten vor kurzer Zeit berichtet, dass das Landgericht Frankfurt am Main Instagram gestattet hatte, Auskunft über Nutzerdaten zu geben. Über einen Fake-Account wurden vom Nutzer bearbeitete Bilder unserer Mandantin sowie sexualisierte …
Google Inc. muss Suchergebnisse mit rechtwidrigem Inhalt entfernen
Google Inc. muss Suchergebnisse mit rechtwidrigem Inhalt entfernen
| 26.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Was tun bei Diskreditierungen und Schmähungen in den Google-Suchergebnissen? Bei Diskreditierungen im Internet kann neben einem Vorgehen gegen den Verfasser der Schmähungen nun auch Google Inc. in Anspruch genommen werden. Google Inc. als …
LG Frankfurt – Euroweb / United Media darf Webauftritt nicht einfach abschalten
LG Frankfurt – Euroweb / United Media darf Webauftritt nicht einfach abschalten
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Landgericht Frankfurt erlässt einstweilige Verfügung gegen United Media Die Euroweb Group und ihre Tochterunternehmen, etwa die United Media AG, sind berüchtigt für ihre aggressiven Methoden bei der Kundenakquise. Zahlreiche Personen …
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
Internet-Bewertungen löschen ohne Anwalt – Musterschreiben (Kununu und Jameda) 2024
| 02.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Sie benötigen ein Musterschreiben, um selbst gegen eine ungerechtfertigte Bewertung im Internet vorgehen zu können? 2018 (zuletzt 2023 aktualisiert) habe ich unter diesem Link eine kostenlose Anleitung zum Löschen von Jameda-Bewertungen …
Datenschutzrechtliche Abmahnung durch IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.
Datenschutzrechtliche Abmahnung durch IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V.
| 12.03.2019 von Rechtsanwalt Thomas G. Schem
Die IGD Interessengemeinschaft Datenschutz e.V., die erst am 06. März 2019 ins Vereinsregister Potsdam eingetragen wurde und in Ludwigsfelde ihren Sitz hat, mahnt bereits nach wenigen Tagen ihrer Existenz wegen Datenschutzverstößen ab. …
Google Analytics und „anonymizeIP“: kostenpflichtige Abmahnungen durch Privatperson
Google Analytics und „anonymizeIP“: kostenpflichtige Abmahnungen durch Privatperson
| 18.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
In letzter Zeit häufen sich Berichte über Abmahnungen der Kanzlei „Negele, Zimmel und Greuter“ mit Sitz in Augsburg, die den Vorwurf enthalten, dass angeblich unerlaubte personenbezogene Daten über den Dienst Google Analytics ohne …
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
BGH: Freie Kündigung von Verträgen der Euroweb Deutschland, Internet Online Media, United Media
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Über ihre Tochterunternehmen Internet Online Media GmbH, Euroweb Deutschland GmbH und United Media AG bietet die Euroweb Group ein umfassendes Paket für Webhosting und Suchmaschinenoptimierung an. Dabei besteht eine ungewöhnlich lange feste …
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
Untersagung von Cold Calls der Euroweb Internet GmbH
| 05.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Euroweb Internet GmbH ist es nicht gestattet, telefonischen Kontakt zum Zwecke der Werbung für ihre Dienstleistungen mit Unternehmen aufzunehmen, so entschied das LG Düsseldorf in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren. Dabei handelt …
Besondere Voraussetzungen beim Werkvertrag für eine künstlerische Schöpfung
Besondere Voraussetzungen beim Werkvertrag für eine künstlerische Schöpfung
| 29.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
Warum bekomme ich auch nach Inkrafttreten der DSGVO noch so viele Newsletter?
| 15.11.2018 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Kurz vor der Umsetzungsfrist am 25.05.2018 überhäuften sich die E-Mails mit der Bitte um Bestätigung, weiter Newsletter und Werbemails der jeweiligen Absender erhalten zu wollen. Es klang einfach und befreiend – ohne entsprechenden Klick …
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
Wirksamkeit des KUG auch nach Inkrafttreten der DSGVO
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit längerem wird kontrovers diskutiert, ob das KUG trotz Inkrafttreten der DSGVO im Mai dieses Jahres weiterhin zur Rechtfertigung für Fotografen, Journalisten und andere Künstler dient, wenn diese Bildaufnahmen von …
Keine Erlaubnis für Handel mit Bitcoin nach dem KWG nötig?
Keine Erlaubnis für Handel mit Bitcoin nach dem KWG nötig?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In einem der ersten Urteile in Sachen Kryptowährungen widerspricht der 4. Strafsenat des Kammergerichts Berlin in seinem Urteil vom 25.09.2018 der Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstaufsicht (BaFin): Bitcoins sind danach weder …