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Kammergericht Berlin erklärt Preisanpassungsklauseln von Netflix und Spotify für unwirksam
Kammergericht Berlin erklärt Preisanpassungsklauseln von Netflix und Spotify für unwirksam
| 05.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das Kammergericht Berlin hat kürzlich eine bedeutende Entscheidung im Bereich der Vertragsbedingungen von Streamingdiensten getroffen. Die einseitigen Preisanpassungsklauseln von zwei der führenden Plattformen, Netflix und Spotify, wurden …
Facebook darf Account nach Hass sperren
Facebook darf Account nach Hass sperren
| 18.09.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 10.09.2018 zum Aktenzeichen 2-03 O 310/18 entschieden, dass Facebook einen Account für 30 Tage sperren darf, wenn der Nutzer einen sogenannten Hasskommentar verfasst hat. Das kann im …
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 2/3: Werbung im Wege einer Geschäftsbeziehung
Dos und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 2/3: Werbung im Wege einer Geschäftsbeziehung
| 03.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Ohne ausdrückliche Einwilligung ist E-Mail-Marketing nur möglich, wenn sich der Werbende auf einen Ausnahmetatbestand nach § 7 Abs. 3 UWG stützen kann. Diese …
Wozu benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag ?
Wozu benötige ich einen Auftragsverarbeitungsvertrag ?
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) ist ein wichtiges Dokument, das zwischen einem Auftraggeber und einem Auftragnehmer abgeschlossen wird, wenn personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden. Der Zweck des AVV besteht darin, …
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
OLG München: Kopie eines fremden Textes durch SEO-Agentur begründet besondere Gefahr der Urheberrechtsverletzung
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Ritter
Auch in zweiter Instanz bestätigte das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 28.07.2022 (Az.: 29 U 2118/21) unsere Auffassung, dass sog. "Duplicate content" im Einzelfall zur außerordentlichen Kündigung eines SEO-Vertrages berechtigen …
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
Bildrecht: Höhe von Vertragsstrafen bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Abmahnangelegenheiten wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern, z. B. im Internet, haben häufig weitreichendere Wirkungen als dies im Moment des Erhalts des Abmahnschreibens angenommen wird. Dies liegt vor allem an den Wirkungen, die eine …
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
Webdesign-Vertrag (AGB) – Für Agenturen und Freelancer
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Webdesign-Agenturen und Solo-Webdesigner, die noch keine Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für ihre Geschäftstätigkeit verwenden, sollten diese Option unbedingt in Betracht ziehen. Was sind die Vorteile eines eigenen …
Was ist bei einem Künstler-Managementvertrag (Musikbereich) zu beachten?
Was ist bei einem Künstler-Managementvertrag (Musikbereich) zu beachten?
| 16.11.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Der Künstler-Managementvertrag ist ein Vertrag zwischen dem Management und dem Künstler. Dieser Vertrag sollte insbesondere Regelungen zu folgenden Punkten beinhalten: Aufgaben des Managements; Vollmacht Die Aufgaben des Managements sollten …
E-Mail Signatur: Werbung, Umfragen, Gewinnspiele usw. können zur Abmahnung führen
E-Mail Signatur: Werbung, Umfragen, Gewinnspiele usw. können zur Abmahnung führen
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Fast jeder Geschäftsmann und Mitarbeiter von Unternehmen aller Hierarchiestufen verwendet unter dem Text seiner Emails eine sogenannte Signatur. Darin ist in der Regel der Name des Versenders, dessen Positionsbezeichnung im Unternehmen und …
Der Softwareüberlassungsvertrag
Der Softwareüberlassungsvertrag
| 22.09.2023 von Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.
Der Softwareüberlassungsvertrag ist in der heutigen Zeit allgegenwärtig. Fast jeder hat einen solchen schon einmal abgeschlossen. Ganze Unternehmen haben Ihre Existenz auf die Entwicklung und den Verkauf / die Vermietung von Software …
Vorsicht beim Kauf von Bewertungen! Erhebliche Konsequenzen drohen
Vorsicht beim Kauf von Bewertungen! Erhebliche Konsequenzen drohen
| 21.03.2022 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Es ist ein Leichtes gute Bewertungen zu kaufen – entsprechende Anbieter finden sich im Internet zuhauf. Bei den Käufern steckt der Gedanke dahinter durch mehr gute Bewertungen neue Kunden anzulocken und so den Umsatz zu steigern. Weshalb …
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
Do’s und Don’ts des E-Mail-Marketings – Teil 3/3: Kundenzufriedenheitsumfragen – unzulässige Werbung
| 04.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Grenzen der E-Mail-Werbung im Lichte der aktuellen Rechtsprechung Zuletzt hat der BGH sich mit Urteil vom 10.07.2018 ( Az. VI ZR 225/17 ) zur Zulässigkeit des Versands von Kundenzufriedenheitsumfragen geäußert. Isolierte Betrachtung …
Eine negative Bewertung eines Rechtsanwalts auf Anwalt.de ist ohne Mandatsverhältnis rechtswidrig
Eine negative Bewertung eines Rechtsanwalts auf Anwalt.de ist ohne Mandatsverhältnis rechtswidrig
| 29.10.2023 von Rechtsanwalt Markus Haintz
Ich wurde 2022 mehrfach auf der Plattform Anwalt.de von einem "politischen Aktivisten" negativ bewertet, ohne dass je ein Mandatsverhältnis bestanden hätte. Ein auf Social Media außerordentlich aktiver Nutzer hat mich mehrfach mit einem …
Der Bestsellerparagraph im Urheberrecht und die Porsche 911-Entscheidung
Der Bestsellerparagraph im Urheberrecht und die Porsche 911-Entscheidung
| 08.12.2022 von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
Nach langjährigem Streit hat der BGH Anfang diesen Jahres entschieden, dass der Erbin des Ex-Leiters der Abteilung „Karosserie-Konstruktion“, der 1950 mit der Entwicklung des Porsche 356 beauftragt war, kein Anspruch auf Nachvergütung nach …
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
| 19.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder hört man davon, doch wenn man selbst betroffen ist, ist der Schreck groß: Plötzlich flattert eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings ins Haus. Die Betroffenen sind oft unsicher, ob sie wirklich schuldig sind, bzw. sind …
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den zweiten Teil einer mehrteiligen Serie. a. Vertragsverhältnis zwischen App-Entwickler und App-Anbieter Hierbei handelt es sich um einen klassischen IT-Vertrag in Form eines …
Kündigungsbutton ab 01.Juli 2022 Pflicht
Kündigungsbutton ab 01.Juli 2022 Pflicht
| 06.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Für Unternehmen, die Verbrauchern über Webseiten Dauerschuldverhältnisse anbieten (B2C) und noch keinen Kündigungsbutton installiert haben, besteht dringender Handlungsbedarf . Denn diese Verpflichtung besteht seit dem 01.07.2022. …
Wie sollte man mit einer Abmahnung wegen Filesharing umgehen?
Wie sollte man mit einer Abmahnung wegen Filesharing umgehen?
| 02.03.2017 von Rechtsanwalt Jochen Veit
Allgemeine Informationen zu einer urheberrechtlichen Abmahnung Dem Anschlussinhaber wird vorgeworfen, das fragliche Werk (Musik, Film oder Software) ohne Erlaubnis des Rechteinhabers über seinen Internetanschluss verbreitet zu haben. Dies …
Das Urheberpersönlichkeitsrecht oder warum das Namensnennungsrecht Geld wert ist
Das Urheberpersönlichkeitsrecht oder warum das Namensnennungsrecht Geld wert ist
| 07.04.2022 von Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.
Ein Film soll entgegen der Meinung des Regisseurs umgeschnitten werden, detaillierte Vertragsklauseln zu den Credits oder eine Entschädigung, wenn die korrekte Benennung als Urheber nicht erfolgt – in all diesen Fällen streiten sich Urheber …
SEO-Vertrag (AGB) – Für Agenturen & Freelancer
SEO-Vertrag (AGB) – Für Agenturen & Freelancer
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Stefan Roth
Für SEO-Agenturen und SEO-Selbstständige empfiehlt es sich, ihrem Geschäftsmodell einen rechtlichen Rahmen zu geben. Dieser rechtliche Rahmen kann in Form eines eigenen SEO-Vertrages als AGB ausgestaltet werden. Ansonsten gelten …
LG Hamburg: Online Coaching Vertrag unwirksam, weil keine Zulassung als Fernunterricht vorlag
LG Hamburg: Online Coaching Vertrag unwirksam, weil keine Zulassung als Fernunterricht vorlag
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der Markt für Online-Coaching boomt. Oft werden die Kunden mit zweifelhaften Werbeaussagen in teure Coachings gelockt. Kann man sich von diesen Verträgen wieder lösen? Das LG Hamburg hat einen Coaching-Vertrag nun mangels Zulassung als …
DSGVO-Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Formular unterschrieben – was ist nun zu tun?!
DSGVO-Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Formular unterschrieben – was ist nun zu tun?!
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale: Formular unterschrieben – was können Sie nun tun?! Wir erklären es… Bereits gestern berichteten wir über das amtlich anmutende Schreiben der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale. Unsere …
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
eBay-Auktion scheitert nicht am Schnäppchenpreis
| 23.12.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 12.11.2014 entschieden, dass eine eBay-Auktion grundsätzlich wirksam ist, auch wenn der Kaufpreis von 1 € nicht dem tatsächlichen Wert der erworbenen Sache entspricht. In dem vom BGH zu …
Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen Sky-TV-Ausstrahlung
Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen Sky-TV-Ausstrahlung
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Rechtsanwaltskanzlei JBB hat kürzlich erneut für ihre Mandantin Sky Deutschland GmbH & Co. KG , Anbieterin des Sky-Fernsehprogramms, einen Inhaber einer Gaststätte abgemahnt. Der Gastwirt, den unsere Fachanwaltskanzlei vertritt, …