233 Ergebnisse für Verfassung

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Fahrverbote zulässig? BVerwG entscheidet
Fahrverbote zulässig? BVerwG entscheidet
| 21.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… rechtlichen Mittel ergreifen, um seine legitimen Interessen zu wahren. Für Diesel-Besitzer, die den Kauf mit einem Kredit finanziert haben, ist vor allem der „ Diesel-Widerrufsjoker “ interessant. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten …
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
Vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis muss verhältnismäßig sein
| 27.11.2017 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… nach § 111a StPO ist eigentlich nur als Eilmaßnahme zulässig. Es besteht in Führerscheinsachen ein Gebot zur besonderen Verfahrensbeschleunigung. Dieses und das Recht auf ein faires Verfahren sowie das von Verfassungs wegen zu beachtende …
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
Rückruf des Audi A8: Schwerer Mangel wird kaschiert
| 07.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… der Versicherer sollte man sich dabei nicht beirren lassen. Kostenlose Erstberatung. Der Verfasser berät Sie gern. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Handy am Ohr, Lenkrad in der Hand. Wie ist das rechtlich?
Handy am Ohr, Lenkrad in der Hand. Wie ist das rechtlich?
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Alexander Held
… als die Nachricht beim Fahren „blind“ zu verfassen, während es in einer Halterung verwahrt ist. Denn auch dabei wird das Handy nicht vom Fahrzeugführer in der Hand gehalten. Ein Verstoß gegen das Handyverbot liegt somit nicht vor. Wenn es allerdings …
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
Autokredite widerrufen und Geld sparen!
| 05.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… erkennen. Die Prüfung durch einen spezialisierten Rechtsanwalt ist meist unerlässlich. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
BGH: als gestohlen gemeldeter PKW im Schengener Informationssystem (SIS) hat einen Mangel!
BGH: als gestohlen gemeldeter PKW im Schengener Informationssystem (SIS) hat einen Mangel!
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… und ihm das Fahrzeug daraufhin auf unbestimmte Zeit entzogen wird, stellt dies nach (zutreffender) Ansicht des BGH einen Rechtsmangel dar. Es ist aus Sicht des Verfassers erstaunlich, dass dieser Fall es bis zum höchsten deutschen Zivilgericht geschafft hat, denn eigentlich ist es ein „klarer Fall“.
Nutzungsausfall: Mehr Geld als gedacht!
Nutzungsausfall: Mehr Geld als gedacht!
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Der Nutzungsausfall ist nach der Erfahrung des Verfassers einer der Schadensposten, bei dem am meisten Geld verschenkt wird. Im Totalschadensfall verlangen die Versicherer häufig den Nachweis einer Ersatzbeschaffung, da nur …
EU-Führerschein: Informationen aus Tschechien zum Wohnsitz
EU-Führerschein: Informationen aus Tschechien zum Wohnsitz
| 12.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… www.ra-hartmann.de/eu-fuehrerschein-dr.-hartmann-partner.html Verfasser: Dr. Henning Hartmann Fachanwalt für Strafrecht Fachanwalt für Verkehrsrecht
Aktuelles zur Gültigkeit des EU-Führerscheins – heute: Rumänien
Aktuelles zur Gültigkeit des EU-Führerscheins – heute: Rumänien
| 11.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… respektiert werden muss. Aus dieser Situation heraus versuchen die deutschen Behörden neuerdings, auf politischer Ebene auf die Vergabepraxis der Führerscheinstellen im Ausland Einfluss zu nehmen. So ist dem Verfasser dieses Beitrags bekannt …
Versicherer verzögert Schmerzensgeldzahlung - Erhöhung!
Versicherer verzögert Schmerzensgeldzahlung - Erhöhung!
| 27.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Gefallen getan. Allerdings musste er auch hier erst durch Klage vor dem Zivilgericht „in die Knie gezwungen“ werden. Weitere Infos: http://onlinerechtsberatung.de/schmerzensgeld-und-versicherungszahlungen-dr-hartmann-partner Verfasser: Dr. Henning Hartmann Fachanwalt für Strafrecht Fachanwalt für Verkehrsrecht
Rad-Unfall: 55.500 Euro
Rad-Unfall: 55.500 Euro
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Christian Koch
… Lymphdrainage und das Tragen einer Kompressionsstrumpfhose medizinisch sinnvoll. Die Versicherung hatte eingewandt, unfallunabhängig hätten an beiden Knien Gonalgien bestanden. Aufgrund der schlechten körperlichen Verfassung hätte die Mandantin …
Verkehrsrecht - Bußgeldverfahren vor den Amtsgerichten
Verkehrsrecht - Bußgeldverfahren vor den Amtsgerichten
| 14.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Belehrung ein Revisionsrügerecht zugestanden werden kann. Der Verfasser, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen ist seit 2001 mit Schwerpunkt im Verkehrsrecht tätig.
Unfallflucht in Witten - Verfasser des anonymen Briefes meldet sich bei Polizei
Unfallflucht in Witten - Verfasser des anonymen Briefes meldet sich bei Polizei
| 03.11.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Ich schreibe diesen Brief, um mein Gewissen bereinigen zu können …“ Darüber hinaus beschreibt er den Unfall, gibt konkrete Hinweise zum Unfallauto und nennt sogar Namen. Verfasser meldet sich bei der Polizei Wie die Polizei Bochum …
Fahrtenbuchauflage - Voraussetzungen und Rechtsprechung
Fahrtenbuchauflage - Voraussetzungen und Rechtsprechung
| 03.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ist eine Fahrtenbuchauflage unverhältnismäßig, wenn nicht besondere Umstände vorliegen (VG Freiburg, Beschluss vom 10.06.2015, Az: 4 K 1025/15) . Der Verfasser des Rechtstipps, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Christian Steffgen , ist seit 2001 im Verkehrsrecht spezialisiert.
Fahrverbot im Ordnungswidrigkeitsverfahren - Voraussetzungen und Absehensmöglichkeiten
Fahrverbot im Ordnungswidrigkeitsverfahren - Voraussetzungen und Absehensmöglichkeiten
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Gesellschafter einer GmbH abgesehen werden, wenn er die Fahrverbotsdauer nicht durch Fahrer aus dem Betrieb oder dritte Fahrer abwenden kann (AG Lüdinghausen, Urteil vom 03.11.2014, Az: 19 OWi 131/14) . Der Verfasser des Rechtstipps …
Verwertung von Filmaufnahmen einer "Dashcam" im Strafprozess erlaubt?
Verwertung von Filmaufnahmen einer "Dashcam" im Strafprozess erlaubt?
| 23.10.2015 von Rechtsanwalt Jochen Birk
… Aufnahmen ausgesprochen hat. Der Verfasser dieses Artikels vertritt aus gutem Grund die gegenteilige Auffassung, dass solche Filmaufnahmen unter bestimmten Voraussetzungen, wie es auch kürzlich bei einem Mandat der Fall war, einem sog …
Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nach einem Unfall?
Wann besteht ein Anspruch auf Schadensersatz nach einem Unfall?
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vom 24.03.2015 die Funktion zur Bestellung einer landwirtschaftlichen Fläche als Arbeitsmaschine im Vordergrund. Der Schadensablauf ist nicht durch den Betrieb des Kraftfahrzeuges geprägt worden. Der Verfasser ist seit 2001 als Rechtsanwalt …
Weiteres Amtsgericht lehnt das Messgerät "Poliscan Speed" zur Geschwindigkeitsmessung grundsätzlich ab
Weiteres Amtsgericht lehnt das Messgerät "Poliscan Speed" zur Geschwindigkeitsmessung grundsätzlich ab
| 01.10.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… 35 OWi 1/12, DAR 2013, 717; AG Emmendingen, Urteil vom 26.02.2014 - 5 OWi 530 Js 24840/12, juris; AG Friedberg, Urteil vom 11.08.2014 - 45 a OWi - 205 Js 16236/14, juris. Auch das Amtsgericht Köln hatte jüngst gegenüber dem Verfasser
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… angefreundet, dass der EU-Führerschein in Deutschland volle Gültigkeit hat. Sie werden dies aber tun müssen. Weitere Informationen: http://www.rechtsanwaltoranienburg.de/benutzen-eu-fuehrerscheins/ Verfasser: Dr. Henning Hartmann Fachanwalt für Strafrecht und Fachanwalt für Verkehrsrecht , Oranienburg
Geschwindigkeitsmessverfahren - Fehler bei Lasermessverfahren
Geschwindigkeitsmessverfahren - Fehler bei Lasermessverfahren
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sichtbar, ist die Messung stets verwertbar. Fährt ein zusätzliches Fahrzeug vor dem gemessenen Fahrzeug seitlich ein, ist die Messung jedoch nicht verwertbar. Der Verfasser ist seit 2001 als Rechtsanwalt mit Schwerpunkt im Bereich …
Personenschaden im Straßenverkehr: Welche Schadenspositionen können geltend gemacht werden?
Personenschaden im Straßenverkehr: Welche Schadenspositionen können geltend gemacht werden?
| 02.06.2015 von Rechtsanwalt Jochen Busch-von Krause
… eines Unfallbeteiligten ist allerdings so komplex, dass ich bei Gelegenheit einen eigenen Rechtstipp darüber verfassen werde. Diese Darstellung erhebt nicht den Anspruch der Vollständigkeit und soll lediglich einen Eindruck von denjenigen Schadenspositionen vermitteln, an die im Regelfall gedacht werden sollte.
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
MPU Knacker: So bestehen Sie die MPU bei einer Drogengefährdung (=auch bei regelmäßigem Cannabiskonsum)
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… seelischen Verfassung, also des „Settings”) bei ihm zu der Einsicht geführt hat, dass er nunmehr auf Drogen verzichtet. Sofern beim Klienten in der Vergangenheit Fehleinschätzungen hinsichtlich des Wirkungsprofils der Droge und den damit verbundenen …
Die Dashcam kann vieles - darf aber nicht alles
Die Dashcam kann vieles - darf aber nicht alles
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Michael Rudnicki
… befindenden Betreibers der Kamera sind dessen Anspruch auf effektiven Rechtschutz und rechtliches Gehör in die Waagschale zu werfen. Auch dabei handelt es sich um Grundsätze, die durch unsere Verfassung geschützt werden, und die Justiz verpflichten …
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
MPU-Knacker: So bestehen Sie die MPU als Gelegenheitskonsument von Cannabis (fehlendes Trennungsvermögen)
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nicht zu erwarten ist. Die Echo-Problematik hält der Verfasser dieses Skripts seit jeher für nicht tragbar. Allerdings könnten hierzu Fragen des Gutachters wie „Haben Sie schon mal Flashbacks gehabt und wenn ja: Wie lange ist zwischen Konsum …