233 Ergebnisse für Verfassung

Suche wird geladen …

Abfindungsvergleich und Verjährung
Abfindungsvergleich und Verjährung
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Soll ein Abfindungsvergleich geschlossen werden? Grundsätzlich ist dies eine Abwägung im Einzelfall. Der Anwalt sollte nach den Erfahrungen des Verfassers, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht umfassend beraten …
Tötungs- oder Mordvorsatz – BGH zu Autorennen und zu Schießerei
Tötungs- oder Mordvorsatz – BGH zu Autorennen und zu Schießerei
| 30.03.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… die vor der Tötung eines Menschen bestehe, sei im Zweifel zugunsten des Angeklagten anzunehmen, dass er darauf vertraut habe, niemanden zu töten oder zu verletzen.“ Der Verfasser des Rechtstipps, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht …
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… Wer das Gerät nur in die Hand nimmt, um es andernorts wieder abzulegen oder sich damit hinter dem Ohr zu kratzen, begeht keine Ordnungswidrigkeit. Der Verfasser Christian Demuth ist Fachanwalt für Strafrecht und Spezialist für die persönliche Mobilität auf Rädern. Der Beitrag nimmt Bezug auf OLG Celle, Beschl. v. 07.02.2019 – 3 Ss (OWi) 8/19.
Personenschaden nach Verkehrsunfall – welche Rechte habe ich ?
Personenschaden nach Verkehrsunfall – welche Rechte habe ich ?
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sich nach Ansicht des Verfassers, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht nicht einlassen, sondern stets den behandelnden Arzt von der Schweigepflicht entbinden, um ärztliche Auskünfte einzuholen. Zur Höhe haben …
Der Section-Control-Blitzer auf der B 6 bei Hannover – als verfassungswidrig angreifbar?
Der Section-Control-Blitzer auf der B 6 bei Hannover – als verfassungswidrig angreifbar?
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
… ist auch nicht etwa die generelle Unvereinbarkeit jedes Kfz-Kennzeichen-Abgleichs mit der Verfassung. Vielmehr muss der mit einem solchen Kennzeichen-Scan einhergehende Grundrechtseingriff durch ein Ermächtigungsgesetz gerechtfertigt werden …
Schadensregulierung nach einem Verkehrsunfall in Österreich
Schadensregulierung nach einem Verkehrsunfall in Österreich
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Lars Nitzsche
… Zum Verfasser Rechtsanwalt Lars Nitzsche (Geschäftsführer der Lexuris Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Verkehrsrecht) ist seit über 15 Jahren für ausländische Haftpflichtversicherer tätig und vertritt …
17.01.2019: Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
17.01.2019: Mercedes Abgasskandal – LG Stuttgart verurteilt die Daimler AG zu Schadensersatz
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… sind – über ein sog. Thermofenster. ...“ (Hervorhebung durch den Verfasser) Bereits im Jahr 2018 haben die Landgerichte Hanau und Karlsruhe Daimler in zwei anderen Fällen zu Schadensersatzzahlungen verurteilt. Die in den Urteilen des LG …
Was passiert wenn ich „auf Drogen“ am Steuer von der Polizei kontrolliert werde?
Was passiert wenn ich „auf Drogen“ am Steuer von der Polizei kontrolliert werde?
| 23.01.2019 von Rechtsanwalt Vincent Aydin
… bei den meisten Leuten ähnlich ist (zugegebenermaßen mit ein paar Ausnahmen), kommt es bei anderen Drogen stark auf die psychische Verfassung, den Körperbau der Person sowie sein durchschnittliches Konsumverhalten …
Der Blitzer ES 3.0 und die Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer
Der Blitzer ES 3.0 und die Beeinflussung durch LED-Scheinwerfer
| 19.12.2018 von Rechtsanwalt Christian Demuth
… des Messwerts durch LED-Scheinwerfer aufdecken und das Gericht kann gezwungen werden, sich mit dem etwaigen Messfehler auseinanderzusetzen. Der Verfasser, Rechtsanwalt Christian Demuth, ist Fachanwalt für Strafrecht und verteidigt Menschen in Verkehrsstraf- und Bußgeldverfahren.
Drogenfahrt bei Einnahme eines erlaubten Medikaments?
Drogenfahrt bei Einnahme eines erlaubten Medikaments?
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Ein zur Blutprobe berechtigender Anfangsverdacht kann nämlich nach Darstellung des Verfassers eines aktuellen Beitrages, Ludwig Laub, veröffentlicht in SVR 2017, Heft 10, Seite 378 in diesem Fall nicht alleine auf eine Cannabisbeeinflussung gestützt …
Motorrad – Blitzer und Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung – OLG Bamberg vom 22.10.2015
Motorrad – Blitzer und Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung – OLG Bamberg vom 22.10.2015
| 02.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… erfahrenen Rechtsanwalt mit Motoraderfahrung zu konsultieren. Idealerweise ist dieser selbst Motorradfahrer oder verfügt – wie der Verfasser des Rechtstipps – seit 2001 über einen Motorradführerschein und Erfahrungen im Motorradfahren …
Die Dashcam-Entscheidung des BGH
Die Dashcam-Entscheidung des BGH
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… grundsätzlich der Weg geöffnet worden Weitere Infos zum Thema mit einer persönlichen Einschätzung des Verfassers: http://www.ra-hartmann.de/die-dashcam-entscheidung-des-bgh-dr.-hartmann-partner.html
Verhaltenstipps und Schadensregulierung nach einem Unfall in Frankreich
Verhaltenstipps und Schadensregulierung nach einem Unfall in Frankreich
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Lars Nitzsche
… Verjährung Ansprüche auf materiellen Schadensersatz verjähren nach fünf, Ansprüche auf immateriellen Schadensersatz nach zehn Jahren. III. Zum Verfasser Rechtsanwalt Lars Nitzsche (Geschäftsführer der Lexuris Rechtsanwaltsgesellschaft mbH …
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
Falsche Angaben über Vorbesitzer bei Autoverkauf nicht zwingend ein Sachmangel
| 14.06.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
… auch das Interesse des Verkäufers, für nicht mehr einstehen zu müssen, als das, was er nach laienhafter Kenntnis zu beurteilen vermag. Fazit: Vorsicht beim Verfassen von Autokaufverträgen! Wer z. B. Angaben zum Kilometerstand oder zur Anzahl …
Erkennbarkeit des Fahrers bei Bußgeldbescheid
Erkennbarkeit des Fahrers bei Bußgeldbescheid
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
… wenn diese „lediglich“ mit einem Punkt geahndet wird. Sollte Ihnen dieser Artikel etwas geholfen haben, die Verteidigungsstrategie in Bußgeldsachen besser zu verstehen, oder auch nur interessant gewesen sein, so würde sich der Verfasser um …
Kein Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer (hier: ein Jahr und neun Monate) im Bußgeldverfahren
Kein Fahrverbot bei langer Verfahrensdauer (hier: ein Jahr und neun Monate) im Bußgeldverfahren
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… in dem die Messung technisch in Ordnung ist und keine Verfahrensfehler vorliegen kann unter Umständen das Fahrverbot entfallen. Lange Verfahrensdauern sind auch in Ordnungswidrigkeitsverfahren keine Seltenheit ( Anmerkung des Verfassers
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
Diesel-Mimimi? Jakob Augsteins elitäre Hohnrede
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… mit Kredit finanziert hat, kann den Diesel-Widerrufsjoker ziehen. Vollkommen zu Recht werden die Autokonzerne jetzt mit Klagen überzogen. Der Verfasser dieser Zeilen und viele andere kompetente Kollegen befassen sich mit dem Thema. Rechtsanwalt …
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
Warum auch bei einem unverschuldeten Unfall mit klarer Haftungslage einen Anwalt beauftragen?
| 01.03.2018 von Rechtsanwalt Ralph Wichmann
… nicht nur den Erfahrungen des Verfassers, sondern lassen sich anhand unzähligen Gerichtsurteilen belegen. Hierzu nur ein kleiner Auszug: OLG Frankfurt, Urteil vom 1.12.2014 – Aktenzeichen 22 U 171/13: „Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen …
EU-Führerschein: Strafverfahren gegen Staatsanwältin knapp abgewendet
EU-Führerschein: Strafverfahren gegen Staatsanwältin knapp abgewendet
| 26.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… die Fahrerlaubnis in Deutschland ohne jede Formalität anzuerkennen (vgl. die umfassenden Nachweise bei www.ra-hartmann.de). In einem Telefonat zwischen dem Verfasser dieses Beitrages und der Amtsanwältin am 18.1.18 erklärte diese, dass sie zwar umfassende …
Kraftfahrt-Bundesamt fühlt Daimler auf den Zahn – Vito manipuliert?
Kraftfahrt-Bundesamt fühlt Daimler auf den Zahn – Vito manipuliert?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… die Kosten decken. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin. Die Kostendeckungsanfrage bei dem Rechtsschutzversicherer stellt Dr. Schweers für Sie kostenlos.
Dieselskandal: Audi pokert hoch und verliert
Dieselskandal: Audi pokert hoch und verliert
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Rechtsschutzversicherungen müssen in der Regel die Kosten decken. Hierzu gibt es bereits Urteile. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin. Die Kostendeckungsanfrage bei dem Rechtsschutzversicherer stellt Dr. Schweers für Sie kostenlos.
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
Razzia bei Audi – jetzt Diesel zurückgeben!
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Handelsblatt und auf der Website des Verfassers dieses Artikel abrufbar. Audi-Besitzer haben oft Recht auf Widerruf All das ist Grund genug für Audi-Besitzer, ihren Wagen endgültig verlustfrei zurückzugeben . Wer den Kauf finanziert hat …
Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage von Umwelthilfe ab
Verwaltungsgericht Düsseldorf weist Klage von Umwelthilfe ab
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… interessant. Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.
Diesel-Nachrüstung: funktioniert vielleicht, aber nicht für alle, und bezahlen sollen Autobesitzer
Diesel-Nachrüstung: funktioniert vielleicht, aber nicht für alle, und bezahlen sollen Autobesitzer
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
… Der Verfasser prüft gerne Ihre Möglichkeiten. Nehmen Sie unverbindlich Kontakt per E-Mail und Telefon auf. Bevor Kosten entstehen, weist Sie der Verfasser ausdrücklich darauf hin.