590 Ergebnisse für Marke
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Marktanbieter für Kinderspielzeug. Sie ist unter anderen Inhaberin der europäischen Marke „BABY born“ unter der Registernummer 0022468346. Die Marke genießt Schutz in den Klassen 25 (Bekleidung) und 28 (u.a. Zubehör für Spielzeugpuppen …
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16.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… an die Originalprodukte ausgesprochen und somit eine vergleichende Werbung vorgenommen . Die Marke "Tornador" sei als Wortmarke beim DPMA eingetragen (Nr. 006956271 und 017089467). Der Abgemahnte habe somit eine Markenrechtsverletzung zu Lasten …
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09.05.2022
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… lediglich auf der Abbildung Produktverpackung sichtbar ist und diese Abbildung nicht das zentrale Merkmal des Angebots ist (Blickfang) Weitere Fragen? Ich berate zu allen werberechtlichen Fragestellungen und verbraucherschützenden Informations- und Kennzeichnungspflichten sowie sonstigen marken- und lauterkeitsrechtlichen Problemen.
09.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit Tintenpatronen und Tonerkartuschen der Marke HP hingewiesen. Der Abgemahnte wird seitens der Kanzlei Baker & McKenzie aufgefordert den Handel einzustellen. Als Begründung hierfür wird seitens der Kanzlei angeführt, dass der Abgemahnte …
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05.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über Rechtsanwalt Kramarz Rechtsanwalt Kramarz bietet seit 10 Jahren Beratung und Vertretung im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht an. Der Rechtsanwalt ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und ist auf Abmahnungen …
04.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier mahnt aus der Niederlassung in Amsterdam für die G-Star RAW C.V. einen Händler wegen des Anbietens angeblicher Plagiate der Marke "RAW" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst …
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20.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… verschickt Abmahnungen, mit denen die angebliche Verletzungen der Marken Frida oder Frida Kahlo gerügt werden. Frida Kahlo war nicht nur eine Künstlerin, sondern ist auch eine Marke Viele wissen nicht, dass es sich bei Frida Kahlo nicht nur um …
11.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Reisenthel Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eintragen lassen. Eingetragen ist etwa Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487, die Wortmarke Hand in Hand, unter der Registernummer 001397058 …
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11.04.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… KG Internationale Schuhproduktion vorgeworfen, die Marke "Tamaris" unbefugt genutzt zu haben. Die Rechte an der Marke "Tamaris" halte die Wortmann KG . Diese habe der Nutzung durch den Abgemahnten nie zugestimmt . Somit liege …
08.04.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… und Einkaufskörben. Auf die Firma Reisenthel sind einige Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt sowie beim EUIPO eingetragen. Unter anderem genießt die Herstellerin Schutz für die Wort-Bild-Marke reisenthel unter der Registernummer EM004787487 …
07.04.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… die Klasse 18 (bspw. Taschen, Körbe) eingetragenen Unionsmarke „Reisenthel“. Die Bezeichnung "Reisenthel" genieße ferner auch Schutz als Geschäftskennzeichen. Gerügt wird die rechtsverletzende Verwendung der o.g. Marke im Rahmen eines eBay …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Herr Rainer von Baal ist Inhaber verschiedener Marken mit dem Wortbestrandteilt „Carpe Diem“, Unter diesem Zeichen vertreibt er über seine Vertriebsgesellschaft CARPEDIEM Sylt Vertriebs GmbH sowie weitere Lizenznehmer Bekleidung, Schuhe …
22.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… In diesem Zusammenhang wird darauf verwiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin verschiedener europäischer Marken ist: Unionsmarke Nr. 002808145, Wort-/Bildmarke, bestehend aus dem Vereinsenblem und dem Schriftzug „FC BAYERN MÜNCHEN“, Unionsmarke Nr. 004905949 …
18.03.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
… die Verletzung der Rechte an ihrer Marke „SPINNING“ (Registernummern DE 39516677 + 39813719). Als rechtsverletzend wird dabei die Benutzung des Begriffes „Spinning“ bei der Bewerbung eines gewerblichen Verkaufsangebotes über …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… für "Da Vinci". Die R & K Smoke Master GmbH verschickt Abmahnungen wegen behaupteter Markenrechtsverletzungen. Die R&K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der Marke „Da Vinci“, die unter der Registernummer 302017021598 …
17.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München mahnen für die H-D U.S.A. LLC . (Harley-Davidson) aus Milwaukee (USA) Markenrechtsverletzungen an den Marken HARLEY und HARLEY-DAVIDSON ab. Inhalt der Abmahnung: Von der Abmahnung …
16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Namentlich wurde die Verletzung der Rechte aus der EU Marke EU TM 001143551 gerügt. In dem Schreiben wurde er aufgefordert, sich zu verpflichten, „alle Werbemaßnahmen und zusätzlichen Verkäufe der fraglichen rechtsverletzenden Produkte …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… beanstandet die R & K Smoke Master GmbH die Verwendung des Zeichens „ Vinci “ im Zusammenhang mit Angeboten von E Zigaretten der Marke Voopoo. Hierzu führt sie aus, die Verwendung des Zeichens „Vinci“ stelle eine Maklerrechtsverletzung dar …
03.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… wenn diese nicht oder nicht ordnungsgemäß bei der nach ElektroG zuständigen Stelle mit der für das jeweilige Gerät zugehörigen Marke und zugehörigen Geräteart registriert sind. Das Landgericht Düsseldorf hat einen Streitwert von 40.000,00 Euro festgesetzt. Frühzeitige …
02.03.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… aus dem Bereich des Schießsports. Es werden insbesondere Zubehör, Teile sowie Magazine angeboten. Magpul Industries Corporation hat recht umfangreich Schutzrechte angemeldet. Hierzu zählen unter anderem die Marken: „XTM“, EU-Marke Nr …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR vorgelegt wegen des Angebotes von Desinfektionsmitteln, vorliegend der Marke Sterillium pure. In dem Schreiben wird gerügt …
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21.02.2022
… zur Schädigung der gesamten Marke. Insbesondere für Verbraucher, die nicht bemerken, dass sie eine Fälschung erworben haben, kann der Gebrauch des gefälschten Produktes gefährlich sein. Bei minderwertigen Farben und Materialien besteht die Gefahr …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… mobile.de“ in der Angebotsüberschrift und auf dem Fahrzeug selbst unberechtigterweise Marken der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG verwendet haben. Die Forderungen der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG vertreten durch UNIT4 IP Rechtsanwälte Vertreten …
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14.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… zahlreiche bekannte Retailer und Onlineshops wie etwa Zalando angeboten. Zu den Marken der MO Streetwear GmbH gehören etwa die Zeichen „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „risa“, „Isha“, „Izia“ und „Takelage“. In der uns vorliegenden Abmahnung …