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08.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der BGH hatte mit seinem Urteil über das sogenannte „Hamburger Modell“ zu befinden (BGH, Urteil vom 11. März 2015 – Az. IV ZR 54/14 ) . Unter dem „Hamburger Modell“ versteht man die stufenweise Wiederaufnahme der vorherigen Berufstätigkeit. …
Angaben des Kunden bei Beantragung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Ehrlich währt am längsten!
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06.07.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Beantragt der Kunde – also der baldig Versicherte – eine Berufsunfähigkeitsversicherung, sind eine Menge Angaben in dem Antrag zu machen. Es werden nicht nur Fragen zur Einkommenssituation gestellt, sondern auch Fragen zum …
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06.07.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Unterlässt ein Patient gebotene Kontrolltermine, obgleich ihm deren Notwendigkeit bekannt waren, und ruft dies bei der Nachbehandlung weitere Komplikationen und Erkrankungen hervor, scheidet eine Beweislastumkehr zu Gunsten des Patienten …
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01.07.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Bei der Entfernung von Fremdmaterial, sog. Osteosynthesematerial, kommt es nicht selten zu Problemen. Der Arzt hat vor einer solchen Operation den Patienten auch darüber aufzuklären, dass der Eingriff gegebenenfalls nicht vollständig von …
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30.06.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer häufiger kommt es vor, dass Patienten während ihres Krankenhausaufenthaltes eine Infektion erleiden. Die Beweislast, dass diese Infektion auf einen Fehler des Krankenhauses zurückzuführen ist, trägt grundsätzlich der Patient. Dieser …
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29.06.2015
von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Was will der Arbeitnehmer? Was muss er in einem Gerichtsverfahren beantragen? Laut eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz ist der Antrag , „eine Abmahnung zurückzunehmen und aus der Personalakte zu entfernen“ als …
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch den IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. zur Bearbeitung vor. Der IDO Interessenverband für das Rechts- und …
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23.06.2015
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die Publikationen zu den rechtlichen Aspekten des Widerrufs von Verbraucherdarlehen, insbesondere im Bereich der Immobilienfinanzierung, sind zahlreich und wiederholen sich inhaltlich zunehmend. Interessanter und von großer praktischer …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Sofern der Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeitsrenten von dem Versicherer begehrt, sollte ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente beim Versicherer gestellt werden. Der Leistungsantrag kann schriftlich oder telefonisch …
EUCP® GmbH mahnt wegen gewerblicher Verkaufstätigkeit auf eBay Kleinanzeigen wettbewerbsrechtlich ab
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17.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Firma EUCP® GmbH aufgrund vermeintlicher Falschangaben über die „Privatanbieter-Kennzeichnung” des Accounts unserer Mandantschaft auf der Internetplattform eBay Kleinanzeigen …
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15.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie den damit dem Kunden überlassenen Versicherungsbedingungen unabdingbar. Jedoch sind in jedem Vertag – in dem „Kleingedruckten” also – …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich für die oben genannte Fragestellung ist das vertragliche Bedingungswerk des Versicherers. Die dem Vertragswerk zugrunde liegenden Bedingungen stellen darauf ab, ob der Versicherte während der Dauer der Versicherung berufsunfähig …
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25.05.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Häufig kommt es noch vor, dass Ärzte Patienten in ihrer häuslichen Umgebung aufsuchen müssen. Teilweise kann der Patient weiter in seiner gewohnten Umgebung behandelt werden. Manchmal ist eine Einweisung in ein Krankenhaus jedoch …
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
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14.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich ist zunächst, was zwischen dem Versicherungsnehmer und Versicherer vertraglich vereinbart wurde. Dabei ist zunächst das vertragliche Endalter zu berücksichtigen. Der Sinn liegt darin, dass ein nahtloser Übergang ins das …
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13.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden. Es ist …
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12.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Welche rechtlichen Aspekte sollten bereits im Vorwege, also schon bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung beachtet werden? Was für rechtliche Fallen gibt es? Als einer der wichtigsten Punkte in der Beantragung der …
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05.05.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Grundsätzlich ist die Berufsunfähigkeitsversicherung eine Summenversicherung. Folglich ist es unerheblich, ob die Versicherungsleistung mangels eines konkreten Schadens zu einer Bereicherung führt oder nicht (vgl. LG Mannheim, Urteil vom …
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26.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei einem Versicherer abgeschlossen hat und dieser nun – nach einem Leistungsantrag durch den Versicherungsnehmer – den Versicherungsvertrag wegen einer arglistigen Täuschung …
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20.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer mehrere Berufe ausübt, so hat der Versicherungsnehmer zur Darlegung seiner Berufsunfähigkeit die konkrete Ausgestaltung dieser Berufe nachvollziehbar darzustellen und auch darzutun, dass ihm seine …
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17.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Es stellt sich für den Versicherungsnehmer die Frage, was dieser im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer - Nachprüfungsverfahren - beachten sollte. Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße …
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16.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Viele Versicherungsnehmer stellen sich die Frage, wann überhaupt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vorliegt. Dieses gerade vor dem Hintergrund, da Versicherungsnehmer meist unsicher sind, ob sie überhaupt einen Leistungsantrag beim …
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15.04.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Stellt der Versicherungsnehmer bei seinem Versicherer einen Leistungsantrag auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente, so sollte der Versicherungsnehmer eine Ablehnung des Versicherers nicht einfach so und ungeprüft hinnehmen. Der …
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07.04.2015
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die DR Verwaltung AG aus Bonn betreibt ein „Deutsches Firmenregister“ unter www.ustid-nr.de und führt Gewerbetreibende mit einem Trickformular in die Irre. Die DR Verwaltung AG aus Bonn Die DR Verwaltung AG aus Bonn (Geschäftsführer Serdal …
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25.02.2015
von MSH Rechtsanwälte GbR
Immer mehr Menschen mit Sehschwäche ziehen eine Lasik-Operation für sich in Betracht, um eine bessere Sehstärke und möglichst Brillenfreiheit zu erreichen. Allein in Deutschland wurden im Jahr 2014 ca. 139.000 Lasik-Operationen …