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Berechtigung zum Ausspruch der Kündigung
Berechtigung zum Ausspruch der Kündigung
| 13.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Häufig sind Kündigungen unwirksam, weil derjenige der die Kündigung ausspricht nicht dazu nicht berechtigt ist. 2. Wer jeweils berechtigt ist, richtet sich nach der Rechtsform des Arbeitgebers. 3. In der Einzelfirma ist der Inhaber (und …
Zugang einer arbeitgeberseitigen Kündigung während Urlaub oder Krankheit
Zugang einer arbeitgeberseitigen Kündigung während Urlaub oder Krankheit
| 12.11.2012 von Rechtsanwältin Dr. Patrizia Antoni
Eine vom Arbeitgeber ausgesprochene Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses wird ungeachtet möglicherweise fehlender Kündigungsgründe oder ähnlicher Mängel automatisch rechtswirksam, wenn gegen diese Kündigung nicht innerhalb von drei …
Haftung des Betriebsrats bei Beauftragung eines Beratungsunternehmens
Haftung des Betriebsrats bei Beauftragung eines Beratungsunternehmens
| 12.11.2012 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine Vermögens- und - daraus folgend - eine Rechtsfähigkeit des Betriebsrats auch im Verhältnis zu Dritten (hier: einem Beratungsunternehmen) anzunehmen ist, soweit die mit dem Dritten getroffene …
Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 12.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Ein Arbeitsverhältnis kann dadurch beendet werden, dass der Arbeitgeber eine Kündigung ausspricht, der Arbeitnehmer eine Kündigung ausspricht oder durch eine einvernehmliche Regelung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer in Form eines …
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig!
| 09.11.2012 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Zu lange und zu viele Befristungen von Arbeitsverhältnissen sind unzulässig Immer mehr Arbeitnehmer haben befristete Arbeitsverträge und leben damit in sozialer Unsicherheit. Das deutsche Arbeitsrecht verlangt für Zeitverträge nach einer …
Kündigung im Arbeitsrecht
Kündigung im Arbeitsrecht
| 09.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Grundsätzlich unterscheidet man drei Arten von Kündigungen durch den Arbeitgeber: Betriebsbedingte Kündigungen (der Betrieb will sich verändern, z.B. Betriebsstilllegung), Verhaltensbedingte Kündigungen (der Arbeitnehmer hat sich falsch …
Mobbing
Mobbing
| 08.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Am Anfang eines Mobbing-Prozesses steht regelmäßig ein ungelöster Konflikt. Kümmert sich niemand um die Bearbeitung des Konflikts, kann dieser zu Mobbing führen. 2. Der Betroffene wird zur Zielscheibe der Handlung der übrigen …
Fehlende Eignung als Kündigungsgrund?
Fehlende Eignung als Kündigungsgrund?
| 08.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Einem Beschäftigten darf nicht einfach wegen fehlender Eignung gekündigt werden, nur weil er seine Arbeit nicht so erledigt, wie es sich der Arbeitgeber vorstellt. Jeder Arbeitgeber erwartet natürlich, dass seine Angestellten bei der …
Arbeitnehmererfindungen
Arbeitnehmererfindungen
| 07.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Arbeitnehmererfindung unterscheidet man in die Diensterfindung und die freie Erfindungen. 2. Diensterfindungen sind solche, die entweder aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb entstanden sind, oder die maßgeblich auf …
Urlaubsanspruch
Urlaubsanspruch
| 06.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Jeder Arbeitnehmer hat im Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Auf den Urlaub kann wirksam nicht verzichtet werden. 2. Der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt 24 Werktage bezogen auf eine Sechs-Tage-Woche. Bei einer …
Fortbildungsvereinbarung
Fortbildungsvereinbarung
| 05.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Nach dem Berufsbildungsgesetz zielen Maßnahmen der beruflichen Fortbildung darauf ab, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten und anzupassen oder zu erweitern und beruflich aufzusteigen. 2. Zwar wird im Berufsbildungsgesetz die …
Anwalt muss über Fristen aufklären
Anwalt muss über Fristen aufklären
| 05.11.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Ein Anwalt muss seinen Mandanten darauf hinweisen, dass er nur innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Kündigung Kündigungsschutzklage einreichen kann. Nach einer Kündigung steht der Beschäftigte nicht schutzlos dar. Egal, ob die …
Kündigung wegen Stalking am Arbeitsplatz
Kündigung wegen Stalking am Arbeitsplatz
| 02.11.2012 von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Als Stalking bezeichnet man das gezielte und wiederholte Verfolgen bzw. Belästigen von Personen. Problematisch ist das Phänomen Stalking vor allem, weil das Stalking bei seinen Opfern durch das ständige Nachstellen oft massive psychische …
Internetnutzung
Internetnutzung
| 02.11.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Hat der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Nutzung des Internets für private Zwecke erlaubt, so kann dieser das Internet privat nutzen, wenn dadurch die Pflicht Arbeitsleistung nicht verletzt wird. Eine exzessive Nutzung des Internets, durch …
Der Dienstwagen
Der Dienstwagen
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Einen gesetzlichen Anspruch auf einen Dienstwagen gibt es nicht. Ein Anspruch auf einen Dienstwagen kann aber auf Grund einer einzelvertraglichen Regelung bestehen. Ist die private Nutzung des Dienstwagens vorgesehen, stellt die Überlassung …
Blue Card  oder Blaue Karte EU: Arbeitserlaubnisse für über 60 Berufsgruppen
Blue Card oder Blaue Karte EU: Arbeitserlaubnisse für über 60 Berufsgruppen
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Die Einführung der Blue-Card oder Blaue Karte EU hat jetzt schon positive Effekte für Ausländer auf dem Arbeitsmarkt. Durch die Einführung ist es über 60 Berufsgruppen möglich, eine Arbeitserlaubnis ohne Vorrangprüfung zu erhalten. Es ist …
Drohung mit Kündigung zulässig?
Drohung mit Kündigung zulässig?
| 30.10.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Sofern ein Arbeitgeber eine Kündigung – z. B. wegen Diebstahls – in Betracht ziehen darf, ist die Drohung mit einer Entlassung nicht widerrechtlich. Arbeitgeber und Arbeitnehmer verstehen sich nicht immer. Dennoch darf der Chef seinem …
Krankheit
Krankheit
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Krankheit liegt dann vor, wenn aus medizinischer Sicht ein so regelwidriger Körper- und Geisteszustand vorliegt, dass eine Heilbehandlung von Nöten ist. Krankheit ist nicht gleichzusetzen mit Arbeitsunfähigkeit. Arbeitsunfähigkeit ist …
Arbeitspflicht trotz Feiertag?
Arbeitspflicht trotz Feiertag?
| 30.10.2012 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
In den einzelnen Bundesländern gelten unterschiedliche Feiertagsregelungen. Beispielsweise ist der Reformationstag am 31. Oktober ein gesetzlicher Feiertag in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Für …
Neues zur Urlaubsabgeltung
Neues zur Urlaubsabgeltung
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der erworbene Urlaubsabgeltungsanspruch unterliegt nach neuester Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (Urt. v. 19.6.2012 9 AZR 652/10) nicht mehr den Verfallfristen des ursprünglichen Urlaubsanspruchs. Kann ein Arbeitnehmer aufgrund …
Geld für Feiertage
Geld für Feiertage
| 29.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Für die Arbeitszeit, die infolge eines gesetzlichen Feiertags ausfällt, ist dem Arbeitnehmer das Arbeitsentgelt zu zahlen, das dieser ohne den Arbeitsausfall erhalten hätte. Die gesetzlichen Regelungen stellen Rahmenbedingungen dar, es ist …
Lange Krankheit, schnelle Kündigung?
Lange Krankheit, schnelle Kündigung?
| 26.10.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die Einschätzung ein langzeiterkrankter Arbeitnehmer sei auch künftig öfter krank, reicht nicht, um ihm zu kündigen. Für Gerichte kommt es stattdessen auf das Ergebnis einer dreistufigen Prüfung an. Die Kündigung wegen wiederkehrender …
Geld bei Krankheit - Entgeltfortzahlung
Geld bei Krankheit - Entgeltfortzahlung
| 26.10.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wird ein Arbeitnehmer durch Arbeitsunfähigkeit infolge einer Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, so hat er Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit bis zur Dauer von sechs Wochen. Ein Anspruch auf …
Doppeltes Elterngeld - Zwillingsgeburt
Doppeltes Elterngeld - Zwillingsgeburt
| 26.10.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Können berufstätige Eltern von Zwillingen gleichzeitig in Elternzeit gehen und für jedes Kind separat Elterngeld beanspruchen? Ja, das entschied das Landessozialgericht München. Geklagt hatte ein Paar aus Oberfranken, Eltern von Zwillingen. …