1.576 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Kein Auskunftsanspruch bei Falschbehauptungen im Internet
Kein Auskunftsanspruch bei Falschbehauptungen im Internet
| 14.07.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Betreiber von Internetportalen die Daten ihrer Nutzer nicht herausgeben dürfen, auch wenn die anonymen Einträge Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen (Urteil vom 8.07.2014, Az. VI ZR 345/13 …
Kein Anspruch auf Auskunft gegen Internetportal
Kein Anspruch auf Auskunft gegen Internetportal
01.07.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Das Urteil des BGH vom 01.07.2014 war bereits länger erwartet worden, hätte es doch das Potenzial gehabt, für eine kleine Revolution zu sorgen. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzter …
BGH – Kein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Sanego – Strafrechtlicher Auskunftsanspruch gegeben
BGH – Kein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegen Sanego – Strafrechtlicher Auskunftsanspruch gegeben
| 01.07.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… des BGH schmälert nicht die Rechte des in seinem Persönlichkeitsrecht verletzten Arztes gegenüber Portalen wie Sanego oder Jameda, was die Löschung und Unterlassung der rechtswidrigen Inhalte betrifft (vgl. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2011 – VI …
Haben Sie Spam-E-Mails oder Werbe-E-Mails erhalten? Möchten Sie rechtlich dagegen vorgehen?
Haben Sie Spam-E-Mails oder Werbe-E-Mails erhalten? Möchten Sie rechtlich dagegen vorgehen?
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… dass der Versender der Werbemails erneut eine Werbemail an den Adressaten sendet. Die unverlangte Zusendung von Werbemails kann einen Eingriff in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb bzw. in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht darstellen …
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“
| 16.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
… Gerichtshof hat in der Rechtssache C 131/12 entschieden, dass der Suchmaschinenbetreiber Google Suchergebnisse bezüglich Informationen über Privatpersonen zum Schutz der Privatsphäre bzw. der Persönlichkeitsrechte der Betroffenen unter bestimmten …
Recht am eigenen Bild
Recht am eigenen Bild
| 05.06.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… grundsätzlich das Recht zu, selbst zu bestimmen, ob, und wenn ja wie, Bildaufnahmen der Person veröffentlicht werden dürfen. Dieses Recht am eigenen Bild folgt aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Gesetzliche Regelungen bestehen …
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
Mobbing - Darlegungslast und Nichtanwendbarkeit bei Schadensersatzansprüchen gemäß § 15 IV AGG
| 02.06.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… herausgemobbt wurden, können Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld geltend machen. 1. Darlegungslast Mobbinghandlung und Rechtsprechung zum Schutz des allg. Persönlichkeitsrechtes: Den Kläger eines solchen Anspruchs trifft …
Google stellt Online-Formular zur Beantragung der Löschung von unliebsamen Einträgen zur Verfügung
Google stellt Online-Formular zur Beantragung der Löschung von unliebsamen Einträgen zur Verfügung
| 30.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass das Persönlichkeitsrecht und das Recht des Datenschutzes des Betroffenen schwerer wiegen können, als die Interessen des Suchmaschinenbetreibers Google. Dies dürfte in der Regel auch der Fall …
Beziehungsende: Ex-Partner muss intime Fotos löschen!
Beziehungsende: Ex-Partner muss intime Fotos löschen!
| 27.05.2014 von GKS Rechtsanwälte
… werden könne. Zur Begründung führten die Richter aus, dass dieses Ergebnis aus einer Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht der Klägerin auf der einen Seite und dem Eigentumsrecht des Beklagten auf der anderen Seite folge: Während …
Yelp | Löschen von negativen Yelp Bewertungen
Yelp | Löschen von negativen Yelp Bewertungen
| 23.05.2014 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Persönlichkeitsrecht des betroffenen Unternehmens, weshalb dem Unternehmen ein Unterlassungs- und Löschungsanspruch gegen Yelp zustehen könnte. Schlechte Yelp-Bewertung löschen – Was tun? Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A. hat Erfahrung …
OLG Koblenz: Nacktfotos vom Ex-Partner sind nach Beziehungsende zu löschen
OLG Koblenz: Nacktfotos vom Ex-Partner sind nach Beziehungsende zu löschen
| 23.05.2014 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… worden. Die Einwilligung könne aber auch widerrufen werden, da das den Kernbereich des Persönlichkeitsrecht betreffende Interesse der Klägerin an der Löschung der Aufnahmen höher zu bewerten sei als das Eigentumsrecht des Beklagten …
Oberlandesgericht Koblenz: Anspruch auf Löschung privat angefertigter intimer Foto- und Videoaufnahmen
Oberlandesgericht Koblenz: Anspruch auf Löschung privat angefertigter intimer Foto- und Videoaufnahmen
| 22.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… des Bestehens der Beziehung begrenzt. Zudem könne diese Einwilligung widerrufen werden. Denn das im Fall betroffene Persönlichkeitsrecht, hier insbesondere der Kernbereich des Persönlichkeitsrecht, der Klägerin überwiege das Eigentumsrecht …
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
E-Mail-Marketing: Zulässigkeitsvoraussetzungen
16.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… Mail-Werbung betroffen, so kann darin sogar ein Verstoß gegen das Persönlichkeitsrecht gesehen werden, was ebenfalls Ansprüche gegen das werbende Unternehmen auslösen kann. Zulässigkeitsvoraussetzung für das Versenden von E-Mail-Werbung …
Social Media und das Recht am eigenen Bild
Social Media und das Recht am eigenen Bild
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… sie müssten sich über Sie lustig machen und eine riesen Fangemeinde oder gar die Öffentlichkeit mit diesem Bild betrauen, dann stellt dies einer Verletzung Ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechtes und spezielle eine Verletzung des Rechtes …
Europäischer Gerichtshof bejaht Löschungsanspruch aus Ergebnisliste von Google
Europäischer Gerichtshof bejaht Löschungsanspruch aus Ergebnisliste von Google
| 15.05.2014 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… von Betroffenen aus ihren Suchergebnislisten zu löschen, wenn dadurch in die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen eingegriffen wird. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zugrunde: Geklagt hatte ein Spanier, der in Zusammenhang mit einer 15 …
Europäischer Gerichtshof: Anspruch gegen Google auf Löschung kritischer Suchergebnisse
Europäischer Gerichtshof: Anspruch gegen Google auf Löschung kritischer Suchergebnisse
15.05.2014 von Rechtsanwalt Volker Blees
… verantwortlich. In aller Regel wiegen das Persönlichkeitsrecht und der Datenschutz des Betroffenen schwerer als die Interessen des Suchmaschinenbetreibers, so dass eine Abwägung der beiderseitigen Interessen zugunsten des Betroffenen ausfällt …
Detektei überwacht erkrankte Arbeitnehmerin
Detektei überwacht erkrankte Arbeitnehmerin
| 13.05.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… wenn er im Prozess beweisen will, dass er solche Anhaltspunkte hatte. Das LAG Hamm hat am 11.7.2013 (11 Sa 312/13) eine Entscheidung zum Thema Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bei verdeckter Videoüberwachung getroffen. Revision beim BAG …
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
Facebook: Immer wieder Anlass zu fristlosen Kündigungen im Arbeitsrecht
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… Die Veröffentlichung stellte ein Verstoß gegen die Schweigepflicht (§ 203 StGB) und eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte des Patienten dar. Allerdings hielt das Gericht der Kinderkrankenpflegerin zugute, dass sie sich selbst in einer emotionalen …
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
06.05.2014 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) – Der Bundesgerichtshof hat soeben über die Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Henn , Vizepräsident …
OLG Köln: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch "autocomplete"-Funktion von Google
OLG Köln: Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch "autocomplete"-Funktion von Google
| 14.04.2014 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Google hat es nach Ansicht des OLG Köln (Az.: 15 U 199/11, Urteil vom 08.04.2014) zu unterlassen, Begriffe, welche das Persönlichkeitsrecht einer Person verletzen, mittels der „autocomplete“-Funktion bei Suchanfragen einzublenden …
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
Das allgemeine Persönlichkeitsrecht
| 30.06.2023 von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, dass er sich ablichten ließ, eine Entlohnung erhielt. Wer ist der Träger dieses Persönlichkeitsrechtes? Natürliche Personen, lebende Menschen und verstorbene …
Auszubildende – wichtige Hinweise zu Rechten und Pflichten, Vergütung und Kündigung
Auszubildende – wichtige Hinweise zu Rechten und Pflichten, Vergütung und Kündigung
| 04.04.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… haben Ausbilder die Persönlichkeitsrechte der Auszubildenden zu wahren. Zudem hat jeder Azubi einen Anspruch auf eine „angemessene Vergütung“. Dabei handelt es sich um eine Ausbildungsvergütung, die monatlich gezahlt und meist …
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
Problemfeld Datenschutz - Betriebsvereinbarung - Kündigung
| 26.03.2014 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
… des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei den Eingriffen in die Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer hervorgehoben und Einzelanforderungen an die Betriebsvereinbarung, auf deren Grundlage der Arbeitgeber in die Persönlichkeitsrechte
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
Gesprächsmitschnitte als Beweismittel ungeeignet?
| 24.03.2014 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Persönlichkeitsrecht des Betroffenen vereinbar ist (BVerfG 13. Februar 2007 - 1 BvR 421/05 - aaO; BGH 15. Mai 2013 - XII ZB 107/08 - Rn. 21). Dieses Recht gewährleistet nicht allein den Schutz der Privat- und Intimsphäre, sondern trägt …