13.261 Ergebnisse für Unterlassungserklärung
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung ein „Vergleichsbetrag” in Höhe von 715, 00 € gefordert. Zunächst muss vor der voreiligen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung eindringlich gewarnt werden. Neben der Tatsache, dass durch die Unterzeichnung …
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08.12.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Xavier Naidoo - Alles kann besser werden Nena - Made in Germany Nena - In meinem Leben Katie Melua- The House Söhne Mannheims - IZ ON Die Abgemahnten werden als Inhaber des Telefonanschlusses aufgefordert eine Unterlassungserklärung abzugeben …
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08.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Musiktitel aus dem Internet herunterlud. Damals unterschrieb die Anschlussinhaberin eine Unterlassungserklärung mit einer Strafbewehrung von 5.000 €. Als im Jahr 2010 wiederum Urheberrechtsverletzungen des gleichen Anschlusses festgestellt …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert …
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06.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Festplatte zum Download angeboten worden sein. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird ein Abgeltungsbetrag von 956,- EUR gefordert. Hierin enthalten sind Rechtsanwaltskosten in Höhe von 506,- EUR …
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06.12.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Abmahnung (= Anschreiben), einer sogenannten „ Strafbewehrten Unterlassungserklärung ", einem Schriftstück mit der Überschrift „ Vergleich " und einer Kopie eines Gerichtsbeschlusses. In dem Anschreiben wird dem Empfänger zunächst folgendes …
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… 137) Die geheime Treppe (138) Das Geheimnis der Diva (139) Verlangt wird von den Anschlussinhabern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Zahlung von Rechtsanwaltskosten und Ersatz entstandenen Schadens. Dem Abgemahnten …
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03.12.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… der beigefügten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Hilfe bei Abmahnung Nena „Made in Germany - Live" durch Zimmermann & Decker 1. Unterlassungserklärung Die beigefügte (als Vorschlag unterbreitete) Unterlassungs …
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02.12.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Es ist jedoch nicht zu empfehlen, diese einfach zu unterschreiben. Vorgegebene Unterlassungserklärungen sind meist zu Ihren Ungunsten sehr weit gefasst. Am Ende können Sie nicht mehr …
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02.12.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Problemkreis ergangenen Urteile der Obergerichte auszulegen. Die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, gegenüber dem Verband sozialer Wettbewerb" sollte mithin erst erfolgen, wenn feststeht, dass überhaupt …
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01.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Abgabe der beigefügten Unterlassungserklärung ein „Vergleichsbetrag" in Höhe von 450,00 € gefordert. Zunächst muss vor der voreiligen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung eindringlich gewarnt werden. Neben der Tatsache …
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29.11.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… sollte eine der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft abgegeben werden. So geht etwa die der Abmahnung der Firma Obenaus beigefügte Unterlassungserklärung weit über das hinaus, was zur Erfüllung eines im Einzelfall …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Gesellschaft für Entertainment mbH. Die Abgemahnten werden als Inhaber des Telefonanschlusses aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie einen Geldbetrag zu zahlen. Und alles am besten innerhalb einer kurzen Frist. Davon …
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29.11.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Auch ist nicht zu empfehlen, die den Abmahnungen in den meisten Fällen gleich beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung, einfach ungeprüft zu unterschreiben. Diese Erklärungen sind häufig unnötig weit gefasst und beinhalten oft …
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… sind dann der Unterlassungsanspruch und der Zahlungsanspruch der Gegenseite. Soweit die Abgemahnten dann eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, ist aber oft nicht ganz klar, welche rechtlichen Folgen damit verbunden sind. Folgen …
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24.11.2010
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Werke öffentlich zugänglich gemacht hat, lediglich als Störer einzustehen hat und damit nicht zum Schadensersatz verpflichtet ist, sondern nur zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dies dürfte einige Abgemahnte …
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24.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Wolfgang Embacher Filmproduktion 3L Licing GmbH & Co KG Purzel Video GmbH e-m-s new media AG Alamode Filmdistributions OHG Die Abgemahnten werden als Inhaber des Telefonanschlusses aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben …
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23.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und Verpflichtungserklärung gefordert. Hilfe bei Abmahnung Bushido durch Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe 1. Unterlassungserklärung Die beigefügte Erklärung sollten Sie keinesfalls unterschreiben, es vielmehr empfohlen allenfalls …
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22.11.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Rechtsanwälte Das Beste vom Besten (Erotikfilm) MMV Multi Media Verlag, abgemahnt von U + C Rechtsanwälte Die Abgemahnten werden als Inhaber des Telefonanschlusses aufgefordert, eine Unterlassungserklärung abzugeben sowie einen Geldbetrag zu zahlen …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Unterlassungserklärung ein „Vergleichsbetrag" in Höhe von 450, 00 € gefordert. Zunächst muss vor der voreiligen Unterzeichnung der beigefügten Unterlassungserklärung eindringlich gewarnt werden. Neben der Tatsache, dass durch die Unterzeichnung …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… mit ihren Abmahnungen die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung zur Ausräumung einer etwaigen Wiederholungsgefahr. Hierdurch soll eine weitere Rechtsverletzung an urheberrechtlich geschützten Werken der Europool und insbesondere …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… Unterlassungserklärung. Betroffen sind dabei Filme aus aktuellen Produktionen wie z.B. „The American" mit George Clooney oder „The Book of Eli" mit Denzel Washington. Die Filme sollen bei einem Download in einem Peer-to-Peer Netzwerk gleichzeitig anderen …
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18.11.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Nutzern dieses P2P Netzwerkes durch Freigabe auf der eigenen Festplatte zum Download angeboten worden sein. Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung wird ein „ Vergleichsbetrag von 450,- EUR gefordert. Für den Fall, dass Sie Adressat …
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17.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Unterlassungserklärung, eine angemessene Fristsetzung und die Androhung rechtlicher Schritte enthalten. Nur wer sich ganz sicher ist, dass die Abmahnung unberechtigt ist, kann es auf ein gerichtliches Verfahren ankommen lassen. Dabei hat man aber damit …