1.458 Ergebnisse für Sozialversicherungsrecht
Suche wird geladen …
|
20.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht Das LSG ist zunächst von den drei grundlegenden Kriterien (Unternehmerrisiko, Weisungsgebundenheit, Eingliederung) ausgegangen. Nach Ansicht des LSG war die Radiomoderatorin nicht in den Sender eingegliedert …
SGB VI: Ist die Anrechnung des Bezugs von ALG in den letzten Jahren vor Rentenbeginn ausgeschlossen?
|
06.11.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… die Befürchtungen bei Ausspruch der Kündigung waren und ob die Insolvenzabwendungsbemühungen im Ergebnis Erfolg gezeigt haben oder nicht. Ergänzende Hinweise des Anwalts für Sozialversicherungsrecht Trotz der strengen Auslegung der Regelungen hat …
|
11.01.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Voraussetzungen für eine Befreiung erfüllt. (…)“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat nunmehr eine Grundsatzfrage geklärt. Die Frage der Auslegung des §6 SGB VI war zwischen den berufsständischen Kammern …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… dass die Klägerin in höchst unterschiedlichem zeitlichen Umfang für die Beigeladene zu 1 tätig geworden ist. (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG bringt die aktuelle Rechtsprechung zum sozialrechtlichen …
|
08.05.2018
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Urteil vom 17.04.2013, L 5 R 3755/11 ) oder stets selbständig tätig ist (vgl. im Ergebnis wohl LSG Baden-Württemberg Urteil vom 23.05.2017, L 11 R 771/15 ). (…)“ Ergänzungen des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG …
|
29.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eingeleitet, diese jedoch nach Beginn der Befragung durch die Antragstellerin wieder zurückgenommen wurden. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Fall zeigt deutlich auf, welche Gefahren bestehen, wenn Fragestellungen …
|
03.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Die Darstellung soll lediglich einen ersten Überblick verschaffen und ersetzt eine individuelle Beratung nicht. Ob es im Einzelfall wirtschaftlich sinnvoll ist, den Wechsel von PKV in GKV zu vollziehen …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht mehr für den Beigeladenen zu 1 tätig ist (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Klägerin hatte als Kursleiterin für Sportvereine gearbeitet. Auf ihren Antrag wurde im Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV …
|
13.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… eine Eingliederung in eine fremdbestimmte Arbeitsorganisation im Rahmen einer funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG ist bemerkenswert …
|
22.06.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Für den streitgegenständlichen Haftungsbescheid fehlt es an der erforderlichen, dem Gebot der Normenklarheit entsprechenden Rechtsgrundlage, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Diese Entscheidung ist für die Praxis …
|
26.09.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… oder das Einzugsstellenverfahren nach § 28h SGB IV in Betracht (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: In dem Fall des LSG ging es um die Frage, ob eine Feststellung der Krankenkasse über die Versicherungspflicht in der gesetzlichen …
|
08.10.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… der Beiträge durchzusetzen (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das BSG hat die Frage der Rechtmäßigkeit der Säumniszinsen nicht abschließend entschieden. Jedoch dürfte durch den Beschluss eine entscheidende Weichenstellung …
|
15.01.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Leitungsbefugnis der private company limited einräumt (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Dem Urteil des LSG ist nicht zu folgen. Das LSG hat die aus der Satzung der Gesellschaft fließende Rechtsmacht gegen …
|
11.05.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… selbstständige Tätigkeit zu dokumentieren. Hierfür spricht bereits die Stellung in § 2 des Vertrages. Tatsächlich mit Leben erfüllt wurde diese Regelung jedoch nicht.. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG …
|
15.09.2020
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… ist der Senat zu der Überzeugung gelangt, dass die Beigeladene zu 1) bei den streitgegenständlichen Apothekenvertretungen nicht bei der Klägerin beschäftigt, sondern selbstständig tätig war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …
|
19.01.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… in der Wahl ihrer „Patienten“ (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG kam nicht überraschend. Nach den zu Grunde liegenden Tatsachen wurden die Test zur Einschulung sehr formal und standardisiert abgewickelt …
|
02.02.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG entspricht genau der aktuellen „Linie“ des Bundessozialgerichts (BSG). Danach ist das Vorhandensein weiterer Auftraggeber zwar nicht unbeachtlich. Jedoch wird grundsätzlich nur das konkrete …
|
25.06.2021
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… nicht durch Personen erbringen kann, die außerhalb eines Anstellungsverhältnisses tätig sind, (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Die Entscheidung des LSG steht im Ergebnis in Übereinstimmung mit der Bewertungskriterien der Rechtsprechung …
|
30.06.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… er wiederum vorsätzlich. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige Unterstützung …
|
25.08.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… sind.. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG betrifft (nur) ein Eilverfahren. Die Rechtslage im Zusammenhang mit den Festsetzungen der Höchstbeiträge in der freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung …
|
08.09.2023
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als auch der Kläger die Rechtswidrigkeit des bewilligenden Verwaltungsaktes kannte (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist als typischer Fall der Praxis zu bewerten. Die Vorinstanz hatte den Bescheid …
|
27.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
In einem aktuellen Urteil (Urteil vom 05.12.2014, AZ: S 15 R 566/13) hatte das Sozialgericht Karlsruhe über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Sportlehrers zu entscheiden. Geklagt hatte ein Sportverein. Dieser hatte …
|
24.10.2016
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… beschäftigt gewesen ist. Insbesondere bestand weder ein Weisungsrecht der Klägerin noch war die Beigeladene in die Arbeitsorganisation der Klägerin eingegliedert (…).“ Ergänzungen des Experten für Sozialversicherungsrecht Das LSG hat entschieden …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Hnida
Immer wieder werde ich nach dem zu erwartenden Verlauf eines Rentenverfahrens gefragt. Daher nehme ich hier den Anlass, um das Verfahren kurz zu skizzieren. Ich möchte aber auch darauf hinweisen, dass es immer wieder Abweichungen geben kann …