1.443 Ergebnisse für Unterhaltspflicht
Suche wird geladen …
|
31.01.2012
von Rechtsanwältin Astrid Weinreich
… es gleichwohl die Möglichkeit der Abänderung, sofern sich die wirtschaftlichen Verhältnisse seit Abschluss der Vereinbarung wesentlich verändert haben. Das kann ein verändertes, geringeres Einkommen des Unterhaltspflichtigen durch Arbeitslosigkeit …
|
18.01.2012
von Pilz Rechtsanwälte
… dass Sie Unterhaltspflichten zu erfüllen haben. Diese Bescheinigung dürfen vom Arbeitgeber, der Familienkasse, dem Sozialleistungsträger, einer anerkannten Insolvenzberatungsstelle oder auf Antrag vom Vollstreckungsgericht ausgestellt werden. Wie bekommt …
|
11.01.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der Mindestunterhalt eines minderjährigen Kindes darf nicht durch private Belange des Unterhaltspflichtigen - z. B. einen Umzug - gefährdet werden. Beide Elternteile sind gleichermaßen dazu verpflichtet, ihrer Unterhaltspflicht …
|
09.01.2012
von Rechtsanwalt Fabian Sachse
… soll eine seriöse Auskunft darüber gegeben werden, ob eine Unterhaltspflicht besteht. Die Leistungsfähigkeit des Verpflichteten Der Gesetzgeber und die Gerichte müssen bei der Ermittlung der Leistungspflicht die KONKRETEN Lebensumstände …
|
19.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Nach der Scheidung wurde der gehörnte Mann wegen Verletzung seiner Unterhaltspflicht verklagt. Kein Unterhaltsanspruch wegen rücksichtslosen Verhaltens Das OLG sah den Unterhaltsanspruch der Frau gemäß den §§ 1361 III, 1579 Nr. 7 BGB (Bürgerliches …
|
30.11.2011
von Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB
… Rechtsprechung vorliegt. Bei einem Unterhaltspflichtigen liegt eine überobligationsmäßige Tätigkeit in der Regel vor, wenn er seine Berufstätigkeit nach Erreichen der Altersgrenze für eine Verrentung fortsetzt oder als Rentner …
|
15.11.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Gebot der nachehelichen Solidarität zeigt sich in den Unterhaltsansprüchen wegen Krankheit, Kindererziehung und Alters. Darüber hinaus kann nach der Scheidung eine Unterhaltspflicht bestehen, wenn der Ex-Partner erwerbslos ist (§ 1573 …
|
02.11.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Kinder sind für ihre pflegebedürftigen Eltern unterhaltspflichtig. Trägt das Sozialamt die Pflegekosten, kann es den Unterhalt selbst fordern. Geschwister haben mitunter den Verdacht, dass ihre Geschwister zu wenig zahlen, können …
|
05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… oder den diversen Unterhaltsansprüchen der Ehegatten untereinander. Kindesunterhalt Das deutsche Recht bestimmt, dass Eltern ihren Kindern unterhaltspflichtig sind. Es wird dabei zwischen der Betreuung des Kindes, auch Betreuungsunterhalt …
|
14.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… dem dadurch verpflichteten Unterhaltsschuldner. Eine Abänderungsklage ist auch das Mittel der Wahl, wenn der Unterhaltspflichtige die Auffassung vertritt, künftig überhaupt keinen Unterhalt mehr zu schulden, etwa weil das Kind die Volljährigkeit …
|
09.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… erkauft". Bei betriebsbedingten Kündigungen muss der Arbeitgeber unter anderem eine Sozialauswahl treffen, die von den Gerichten sehr genau nachgeprüft wird. Je länger ein Mitarbeiter dabei ist und je mehr Unterhaltspflichten er hat, desto …
|
25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… vor dem 01.01.2008 geht, und diesbezügliche Rechtsfolgen. Der unterhaltspflichtige Ehemann hatte gegen ein Urteil des OLG Revision eingelegt, da dieses die seit Einführung der Unterhaltsrechtsreform geltende Erwerbsobliegenheit der Ex-Ehefrau übersehen …
|
23.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… von einem inneren Zusammenhang sprechen und die Unterhaltspflicht der Eltern besteht fort. Will der Fleischerlehrling im Anschluss Jura studieren, ist der Zusammenhang zu verneinen. Dann liegt eine zweite Ausbildung vor und der Unterhaltsanspruch …
|
11.08.2011
von GKS Rechtsanwälte
… Unterhalt von 440 Euro. Der Ex-Ehemann wollte seiner Unterhaltspflicht der Mutter gegenüber jedoch ein Ende setzen und klagte dementsprechend vor dem zuständigen Amtsgericht, mit dem Ziel, dass die Mutter künftig Vollzeit arbeiten müsse …
|
06.08.2011
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… von einer Lebensgemeinschaft der Partner ausgeht und insbesondere wechselseitige Unterhaltspflichten der Lebenspartner und die Möglichkeit der Entstehung nachwirkender Pflichten bei der Auflösung der Partnerschaft vorsieht (27.7 AVV-AufenthG). Muss …
|
05.08.2011
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Eltern haben gegenüber ihren minderjährigen Kindern eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Sie müssen alles Zumutbare tun, um den Barunterhalt der Kinder herbeizuschaffen. Reicht das Einkommen aus einer Vollzeitbeschäftigung nicht aus, so …
|
02.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… seiner Unterhaltspflicht anstrebt, zurück. Dagegen richtet sich seine Revision. Entscheidung Die Revision hatte Erfolg. Die Entscheidung wird aufgehoben und der Rechtsstreit zurückverwiesen. Das OLG hat bei seiner Billigkeitsentscheidung …
|
28.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
Diese Frage führt mitunter zu Auseinandersetzungen zwischen Sozialämtern und unterhaltspflichtigen Kindern. Die nordrhein-westfälischen Oberlandesgerichte Hamm, Köln und Düsseldorf haben sich in je einer Entscheidung mit dieser Frage …
|
27.07.2011
von Rechtsanwalt Peter Koch
… nicht herangezogen. Sie bleiben zwar unterhaltspflichtig. Der Unterhaltsanspruch eines Hilfeempfängers geht grundsätzlich auf den Träger der Sozialhilfe über und kann von diesem eigenständig geltend gemacht werden. Hier greift aber zugunsten der Eltern …
21.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Beeinträchtigung zu einer nicht mehr hinnehmbaren Belastung des Arbeitgebers führen. Hier sind zu berücksichtigen, Betriebszugehörigkeit, Alter, Familienstand, Unterhaltspflichten, Schwerbehinderung des Arbeitnehmers, ferner ob die Erkrankungen …
|
19.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… einer möglichen Befristung Recht: Unter Anwendung alten Rechts (§ 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB a. F.; jetzt § 1578 b Abs. 1 BGB) stellte der Senat fest, dass danach nur noch der Bedarf abgedeckt werde, den der Unterhaltspflichtige ohne die Ehe …
|
18.07.2011
von Rechtsanwalt Mathias Henke
… Unterhalt zahlen müsste (BGH vom 4. 5. 2011 - XII ZR 70/ 09). I. Das Problem: Eigene Ausbildung oder Unterhalt zahlen? Wenn sich junge Eltern trennen, stellt sich oftmals für den Unterhaltspflichtigen Elternteil, d.h. für den Elternteil …
|
15.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… 20 Abs. 3 GG ). (BVerfG, Beschl. v. 25.1.2011 - 1 BvR 9 18/10, OLG Saarbrücken - 6 UF 86/09) Problem Nach einer Scheidung können neue Unterhaltspflichten entstehen oder sich die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse einer unterhaltspflichtigen …
|
21.06.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
… ist oder die Unterhaltspflicht nicht erfüllt oder nicht erreichbar ist. 3.4. Die gesetzliche Zuordnung, die sich aus Art. 140 FamG ergibt, kann durch gerichtliche Entscheidung verändert werden. 3.4.1. Im vorliegenden Fall hat das Familiengericht entschieden …