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Stichtagsklausel bei variabler Vergütung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
Stichtagsklausel bei variabler Vergütung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Variable Vergütungsbestandteile finden sich häufig in Arbeitsverträgen oder Betriebsvereinbarungen. Dabei sind variable Vergütungsbestandteile in der Regel an das Erreichen bestimmter Ziele geknüpft. Die Ziele können wirtschaftlicher oder …
Wie eine Kündigung wirksam zugestellt wird!
Wie eine Kündigung wirksam zugestellt wird!
| 21.03.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine Kündigung ist ein wichtiger rechtlicher Schritt, der bestimmte Anforderungen erfüllen muss, um wirksam zu sein. Eine Kündigung gilt grundsätzlich als zugegangen, wenn der Empfänger sie erhält bzw. sie im Machtbereich des Empfängers ist …
Betriebliches Eingliederungsmanagement – wie oft?
Betriebliches Eingliederungsmanagement – wie oft?
| 20.03.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber müssen das betrieblichen Eingliederungsmanagement (beM genannt) wiederholen/dem Arbeitnehmer erneut anbieten, auch wenn sie es bereits durchgeführt und abgeschlossen haben. BeM - wann erforderlich? Ist ein Arbeitnehmer in den …
Die „elektronische Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung“ (eAU)
Die „elektronische Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung“ (eAU)
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Der früher bei der gesetzlichen Krankenkasse übliche „gelbe Schein“ ist am 1.1.2023 digital geworden. Das heißt, dass die Arztpraxen die Krankmeldung nun direkt an die gesetzlichen Krankenkassen melden. Arbeitgeber/innen können die …
Welche Kündigungsfrist gilt? – Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Welche Kündigungsfrist gilt? – Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 19.03.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Für Arbeitgeber und für Arbeitnehmer gelten dieselben Kündigungsfristen. Wird die Kündigungsfrist fehlerhaft im Kündigungsschreiben angegeben, so enthält dieses Schreiben Formfehler und gilt eigentlich als unwirksam. Kündigungsfristen …
Schwanger im Beruf - Kündigungsschutz 280 Tage vor Entbindungstermin
Schwanger im Beruf - Kündigungsschutz 280 Tage vor Entbindungstermin
| 17.03.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Kündigung trotz Schwangerschaft? Unwirksam - jetzt dagegen vorgehen! Als werdende Mutter oder junge Familie möchte man selbstverständlich die Gesundheit von Mutter und Kind sicherstellen. Dafür gibt es das Mutterschutzgesetz (MuSchG), das …
Anspruch auf Bonuszahlungen bei Freistellung? Darauf kommt es an!
Anspruch auf Bonuszahlungen bei Freistellung? Darauf kommt es an!
| 16.03.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Bonuszahlung trotz Freistellung ? Mittlerweile kommt diese Problemstellung immer häufiger in unserer anwaltlichen Praxis vor. Arbeitsverträge regeln häufig neben einer Festvergütung sogenannte variable Vergütungsbestandteile, wie z.B. …
Die fristlose Kündigung - Alles auf einen Blick
Die fristlose Kündigung - Alles auf einen Blick
| 13.04.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine fristlose Kündigung kann einen zunächst aus der Fassung bringen, besonders wenn sie unerwartet im Briefkasten auftaucht. Aber gerade hierbei lohnt es sich die Grundlagen zu kennen und grob zu wissen, wie vorzugehen ist. Zu diesem Zweck …
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
Bei Kündigung Berücksichtigung der Rentennähe zulasten des Arbeitnehmers möglich
Bei Kündigung Berücksichtigung der Rentennähe zulasten des Arbeitnehmers möglich
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 08.12.2022 (Aktenzeichen: 6 AZR 31/22) entschieden, dass bei Kündigungen neben dem nach § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) zu berücksichtigenden Lebensalter auch die Rentennähe des …
Risiken minimieren: Einführung von Versorgungsplänen ist für Arbeitgeber jetzt obligatorisch
Risiken minimieren: Einführung von Versorgungsplänen ist für Arbeitgeber jetzt obligatorisch
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Warum Arbeitgeber betriebliche Altersversorgung nur mit einer Versorgungsordnung durchführen sollten. Eine Versorgungsordnung ist eine vertragliche Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern, die die betriebliche Altersversorgung …
BAG: Unterschiedlich hohe Nachtzuschläge sind rechtmäßig
BAG: Unterschiedlich hohe Nachtzuschläge sind rechtmäßig
| 14.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit seinem Grundsatzurteil vom 22.02.2023 (Aktenzeichen: 10 AZR 332/20) dem seit Jahren bestehenden Streit um die unterschiedliche Vergütung von regelmäßiger und unregelmäßiger Nachtarbeit in der …
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben
| 14.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Das Kündigungsschutzgesetz gilt seit dem 1. Januar 2004 nur noch für Betriebe, die regelmäßig mehr als 10 Arbeitnehmer/innen beschäftigen. Kommt das Kündigungsschutzgesetz nicht zur Anwendung, kann jeder/m Arbeitnehmer/in grundsätzlich …
BAG: Keine Umgehung des Equal Pay-Grundsatzes durch besseres Verhandlungsgeschick
BAG: Keine Umgehung des Equal Pay-Grundsatzes durch besseres Verhandlungsgeschick
| 13.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit seinem Urteil vom 16.02.2023 (Aktenzeichen: 8 AZR 450/21) ist das Bundesarbeitsgericht (BAG) einen wichtigen Schritt in Richtung echter Entgeltgleichheit gegangen. Ob die Entscheidung lediglich einen Einzelfall betrifft oder die von …
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Arbeitszeitbetrug und Videoüberwachung? Verstoß gegen Allgemeines Persönlichkeitsrecht
| 12.03.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen musste sich in seinem Urteil vom 06.07.2022 mit diesen Themenkomplexen auseinandersetzen. Die Entscheidung fiel in ihrer Gesamtheit äußerst arbeitnehmerfreundlich aus. Keine Verwertung von …
Arbeitsrecht: Betriebsvereinbarungen und die Auswertung personenbezogener Daten
Arbeitsrecht: Betriebsvereinbarungen und die Auswertung personenbezogener Daten
| 12.03.2023 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Feststellung des Arbeitszeitbeginns Im vorliegenden Fall ging es zum unter anderem darum, wie eine zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Betriebsvereinbarung die Feststellung des Arbeitszeitbeginns betreffend auszulegen ist. …
Startup | İş sözleşmesinin feshi | Kıdem tazminatı
Startup | İş sözleşmesinin feshi | Kıdem tazminatı
12.03.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Layoffs.fyi platformuna göre, Aralık ve Ocak aylarında dünya genelinde teknoloji sektöründe, korona pandemisinin tüm süresi boyunca olduğundan daha fazla kişi işten çıkarıldı. Handelsblatt'a göre, Almanya'daki çok sayıda tanınmış start-up …
Startup | Kündigung | Abfindung
Startup | Kündigung | Abfindung
| 13.03.2023 von Rechtsanwalt Volkan Erdogan
Laut der Plattform Layoffs.fyi wurden im Dezember und Januar weltweit mehr Menschen im Technologiesektor entlassen als während der gesamten Dauer der Coronapandemie. Im Jahr 2023 sind laut dem Handelsblatt zahlreiche namhafte Start-ups und …
BeM-Gespräch – darf mein Anwalt teilnehmen?
BeM-Gespräch – darf mein Anwalt teilnehmen?
| 10.03.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Dies ist leider in § 167 II Satz 2 SGB IX nicht konkret geregelt. § 167 II Satz 1 SGB IX besagt, dass der Arbeitgeber ein betriebliches Eingliederungsmanagement durchführen soll, wenn ein Arbeitnehmer in den zurückliegenden 12 Monaten sechs …
Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
Kündigungsfristen im Arbeitsverhältnis
| 09.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
1. Gesetzliche Kündigungsfristen § 622 Abs. 1 BGB regelt die Grundkündigungsfrist. Danach kann das Arbeitsverhältnis von beiden Vertragsbeteiligten mit einer Frist von vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende gekündigt werden. Die …
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsangebote
Auskunftsanspruch des Arbeitgebers über Vermittlungsangebote
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in einem Urteil vom 27.05.2020 (5 AZR 387/19) entschieden, dass der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer, der Vergütung aus Annahmeverzug fordert, einen Auskunftsanspruch über Vermittlungsangebote von …
Rückläufige AU-Zeiten- krankheitsbedingte Kündigung unwirksam
Rückläufige AU-Zeiten- krankheitsbedingte Kündigung unwirksam
| 07.03.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Häufige Kurzerkrankungen können eine personenbedingte („krankheitsbedingte“) Kündigung rechtfertigen. Für die sog. negative Gesundheitsprognose werden grundsätzlich die Arbeitsunfähigkeitszeiten (AU-Zeiten genannt) der zurückliegenden drei …
Versetzung eines Arbeitnehmers ins Ausland ist zulässig
Versetzung eines Arbeitnehmers ins Ausland ist zulässig
| 07.03.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Mit Urteil vom 30.11.2022 (Az. 5 AZR 336/21) entschied der Bundesarbeitsgerichtshof, dass die Versetzung eines Arbeitnehmers ins Ausland grundsätzlich zulässig ist. Dies gilt zumindest dann, wenn im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich oder …
Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienst im Krankenhaus
Bereitschafts- und Rufbereitschaftsdienst im Krankenhaus
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin Imke König
Was sind Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft? Um den Personaleinsatz in Krankenhäusern flexibler gestaltet zu können, entstanden dort die Dienstmodelle „Bereitschaftsdienst“ und „Rufbereitschaftsdienst“. Zwar ist der Begriff …