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Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
| 26.03.2015 von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
Sie sind Arbeitgeber? Dann gehören Sie wie die Vermieter und Gläubiger von Forderungen immer wieder zu der Gruppe, die häufig von Gericht erklärt bekommt, wie es nicht geht. Dies häufig aus dem Grunde, weil diese drei Gruppen in den …
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
Besonderer Kündigungsschutz im Arbeitsrecht bei Adipositas
| 09.02.2015 von Rechtsanwalt Thomas Stein
von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jucknischke & Stein Die Entscheidung Der Europäische Gerichtshof (Az. C-354/13) hat klargestellt, dass stark fettleibige (adipöse) Menschen besonderen Kündigungsschutz genießen können, wenn Adipositas …
Zeitverträge in der Wissenschaft
Zeitverträge in der Wissenschaft
06.08.2014 von Rechtsanwalt Thomas Stein
Zeitverträge in der Wissenschaft oder wie bekomme ich eine Lebenszeitstelle trotz Befristung der Tätigkeit an der Universität? von Rechtsanwalt Thomas Stein , Jucknischke & Stein, Jena, www.advo-kontor.de Das …
Der Begriff Berufseinsteiger kann eine Altersdiskriminierung darstellen
Der Begriff Berufseinsteiger kann eine Altersdiskriminierung darstellen
| 14.02.2014 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Lorenz Weber
Wer als Arbeitgeber gezielt nach "Berufseinsteigern" sucht, läuft Gefahr eine Entschädigung gem. § 15 Abs. 2 AGG zahlen zu müssen. Wieso das, fragt sich jetzt sicher der ein oder andere. Zum Hintergrund: Ein promovierter Rechtsanwalt (60), …
Abgrenzung Arbeitsvertrag und Werkvertrag
Abgrenzung Arbeitsvertrag und Werkvertrag
| 09.10.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat durch Urteil vom 25. September 2013 erneut entschieden, dass es für die Frage, ob zwischen zwei Personen ein Dienstvertrag oder aber einen Werkvertrag abgeschlossen wurde, nicht etwa auf den Wortlaut oder …
Arbeitsrecht: Unzulässigkeit eines befristeten Arbeitsvertrages mit „Optionskommune“
Arbeitsrecht: Unzulässigkeit eines befristeten Arbeitsvertrages mit „Optionskommune“
| 24.09.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich mit dem sogenannten Fall der „Optionskommune" und der Zulässigkeit von damit verbundenen befristeten Arbeitsverträgen zu befassen. Im Ergebnis kam das Gericht (BAG 11.09.2013, 7 AZR 107/12) dazu, dass …
Fristlose Kündigung aus taktischen Gründen
Fristlose Kündigung aus taktischen Gründen
| 08.08.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Fristlose Kündigung, was nun? Viele Betroffene wissen nicht, dass fristlose Kündigungen oftmals nur aus taktischen Gründen ausgesprochen werden. Der Arbeitnehmer bekommt Angst und der Arbeitgeber verbessert seine Rechtsposition. Landet das …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen gelten nicht für Vorsatztaten
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen gelten nicht für Vorsatztaten
| 03.07.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Für solche Anprüche bleibt es bei der gesetzlichen Verjährungsfrist. Bekanntlich besteht die Möglichkeit, durch eine Klausel im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag den Vertragspartner zu zwingen, einen Anspruch kurzfristig anzumelden und …
Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
Zählen Leiharbeiter mit, oder nicht?
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Anwalt-Tipp für Kleinere Unternehmen: Änderung der Bundesarbeitsgerichts-Rechtsprechung zum Kündigungsschutz. Zählen bei der Berechnung der Anzahl der Mitarbeiter die Leiharbeiter mit? Bekanntlich war es immer so, dass bei der Frage, ob das …
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
Trotzdem: Finger weg von der Ausgleichsquittung
| 28.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Mit der Kündigung wird oftmals auch eine Ausgleichsquittung vorgelegt, welche der Arbeitnehmer mal eben unterschreiben soll. Als Ausgleichsquittung wird eine Bestätigung verstanden, wonach z.B. bestehende Ansprüche (Überstunden o.ä.) …
Betriebsübernahme und Abfindung?
Betriebsübernahme und Abfindung?
| 27.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Wenn eine Firma übernommen wird, hat der Arbeitnehmer die Möglichkeit, dieser Übernahme zu widersprechen. Das macht aber nur dann Sinn, wenn der frühere Arbeitgeber dann auch noch die Möglichkeit der Weiterbeschäftigung hat. Besteht diese …
Zeugnis mit "gut" gilt als Durchschnitt
Zeugnis mit "gut" gilt als Durchschnitt
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Grundsätzlich muss der Arbeitgeber im Zeugnis eine Bewertung der geleisteten Arbeit abgeben. Soweit der Arbeitnehmer eine bessere als durchschnittliche Bewertung wünscht, trägt er auch die Darlegungs- und Beweislast, dass er tatsächlich …
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
Unzulässigkeit einer Frage nach eingestelltem Ermittlungsverfahren im Einstellungsgespräch
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Im Einstellungsgespräch oder auf entsprechenden Fragebögen wird zuweilen dem Kandidaten die Frage gestellt, ob gegen ihn in den letzten drei Jahren strafrechtliche Ermittlungsverfahren anhängig waren und eingestellt wurden. Eine solche …
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
Kein Anspruch auf Dankesformel im Zeugnis
| 01.02.2013 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Arbeitgeber ist bekanntlich per Gesetz verpflichtet, dem Arbeitnehmer bei dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen ein Zeugnis zu erteilen. Darin muss zumindest Art und Dauer der Beschäftigung erläutert sein, § 109 Abs. 1 Satz 2 GewO. Der …
Leiharbeitnehmer können zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes führen
Leiharbeitnehmer können zur Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes führen
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Bis zum 24. Januar 2013 blieben Leiharbeitnehmer nach ganz herrschender Meinung außer Betracht, wenn für die Anwendung des Kündigungsschutzgesetzes die Anzahl der im Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer bestimmt wurde. Zur Begründung wurde …
Arbeitsrechtliche Kündigung per E-Mail ist unwirksam
Arbeitsrechtliche Kündigung per E-Mail ist unwirksam
| 20.09.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Kündigung per E-Mail oder per PDF-Dokument ist unwirksam. Dies ist gesetzlich geregelt in § 623 BGB, denn dort ist als Voraussetzung einer wirksamen Kündigung die Schriftform vorgesehen und die elektronische Form ausdrücklich …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen
| 04.04.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmer auf Ausschlussfristen im Vertrag hingewiesen werden. Ist die Ausschlussfrist wirksam, dann kann der Anspruch nicht mehr geltend gemacht werden, ob er nun bestand, oder nicht. Beispiel: Sie machen …
Schlecker hat gekündigt, was nun?
Schlecker hat gekündigt, was nun?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Macht die Erhebung einer Kündigungsschutzklage Sinn? 10.000 Schlecker - Frauen erhalten heute ihre Kündigung. Die Firma ist in der Insolvenz und das angedachte Modell mit der Beschäftigungsgesellschaft ist gescheitert. Macht eine …
Behinderung des Betriebsrates
Behinderung des Betriebsrates
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
..... leider viel zu häufig.... In § 2 Abs. 1 BetrVG heißt es, dass der Betriebsrat und der Arbeitgeber VERTRAUENSVOLL ZUSAMMEN arbeiten sollen. Dies ist keinesfalls nur eine leere Floskel. Es resultieren Rechte und Pflichten beider Seiten …
Arbeitsrecht 2012 I
Arbeitsrecht 2012 I
| 21.02.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst wenige Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im ersten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" stehen die …
Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug
Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt bei vorsätzlichem Arbeitszeitbetrug
| 17.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Das Bundesarbeitsgericht hat nun eine außerordentliche und fristlose Kündigung einer Arbeitnehmerin bestätigt, die an mehreren Tagen hintereinander die Arbeitszeiten bewusst falsch dokumentiert hatte. Konkret ging es um eine Mitarbeiterin …
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
Der Europäische Gerichtshof und der befristete Arbeitsvertrag
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Befristung von Arbeitsverträgen birgt in der Praxis zahlreiche Gefahren. Meist besteht die Gefahr für den Arbeitgeber, da eine unwirksame Befristung dazu führt, dass aus dem befristeten Arbeitsverhältnis ein unbefristetes …
CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig
CGZP war auch schon 2004 nicht tariffähig
| 14.02.2012 von Rechtsanwalt Daniel Krug
Die Tarifgemeinschaft Christlicher Gemeinschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen (CGZP) war auch schon zu verschiedenen Zeitpunkten in den vergangenen Jahren (Stichtage waren der 29.11.2004, 19.06.2006 und 09.07.2008) nicht …
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
Änderungen 2012: Arbeitsrecht mit Auslandsbezug
| 11.01.2012 von Rechtsanwalt Michael Borth
Die Silvesterparty ist erst ein paar Tage her und das neue Jahr noch gar nicht so alt. Darum ist es höchste Zeit zu schauen, was sich 2012 alles im Arbeitsrecht tun wird. Im zweiten Artikel aus der Reihe "Arbeitsrecht 2012" soll es um …