191 Ergebnisse für Kündigung

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Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
Wirksam kündigen: Was muss in die Kündigung rein? Wie wird die Kündigung sicher zugestellt?
| 04.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Wenn Sie in die schwierige Situation geraten, einen Mitarbeiter entlassen zu müssen, gilt es, einige Dinge zu beachten, wenn Ihre Kündigung zunächst einmal formal wirksam sein soll. Gerade wenn ein Vorfall mit einem Mitarbeiter eine …
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
Einsatzes eines Software-Keyloggers zur verdeckten Überwachung und Kontrolle eines Arbeitnehmers
| 03.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BAG, Urteil vom 27.07.2017, Az.: 2 AZR 681/16 Sachverhalt Die Arbeitgeberin hatte den Dienst-PC des Klägers mit einem sogenannten Keylogger präpariert. Sie vermutete, dass sich der Arbeitnehmer während der Arbeitszeit unerlaubt und in einem …
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
Kündigung angedroht – Kündigung bereits ausgesprochen – was ist zu tun?
| 03.08.2017 von Rechtsanwälte Menzel & Partner
Sie befürchten, dass Ihr Arbeitgeber in nächster Zeit Ihr Arbeitsverhältnis kündigen wird oder Sie haben eine Kündigung bereits erhalten? Wenn Sie gegen die Kündigung vorgehen möchten, ist die Erhebung einer Kündigungsschutzklage vor dem …
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
Bundesgerichtshof stärkt die Rechte des Mieters
| 02.06.2017 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses kommt bei schweren Verstößen gegen den Mietvertrag oder bei Zahlungsverzug in Betracht. In solchen Fällen ist in der Regel eine außerordentliche Kündigung gerechtfertigt. Andernfalls muss der …
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
Was ist zu tun, wenn das Gehalt oder der Lohn ausbleibt?
| 20.04.2017 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Arbeitsverhältnis besteht aus gegenseitigen Rechten und Pflichten. Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber bezahlt ihn dafür. Im Regelfall wird der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. …
Wie gehe ich mit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung richtig um?
Wie gehe ich mit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung richtig um?
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Der Mandant hat eine arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten. Er möchte mich beauftragen dafür zu sorgen, dass die Abmahnung aus seiner Personalakte ersatzlos entfernt wird. Dies kann zwar richtig sein, muss es aber nicht. Oft rate ich meinen …
Nachrangdarlehen der Autark Group: Anlegern drohen Millionenschäden
Nachrangdarlehen der Autark Group: Anlegern drohen Millionenschäden
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Die Autark Group umfasst mehrere Unternehmen auf dem Kapitalmarkt. Eines dieser Unternehmen schloss in den letzten Jahren zahlreiche Nachrangdarlehen als Darlehensnehmer ab. In letzter Zeit wurden jedoch immer mehr unlautere …
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
Abgekürzte Kündigungsfrist während der Probezeit nur bei eindeutiger Formulierung zulässig
| 30.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 23.03.2017 (Az.: 6 AZR 705/15) festgelegt, dass Bestimmungen eines vorformulierten Arbeitsvertrags von durchschnittlichem, regelmäßig nicht rechtskundigem Arbeitnehmer zu verstehen sein müssen. …
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
Kundenkontakt kann zu Kopftuchverbot führen
| 29.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Arbeitnehmern kann unter Umständen verboten werden, bei der Arbeit ein Kopftuch zu tragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in zwei Fällen entschieden (EuGH, 14.03.2017; Aktenzeichen: C-157/15 und C-188/15). Danach können …
unendliches Widerrufsrecht wegen fehlender Pflichtinformationen, Verträge der ING Diba betroffen
unendliches Widerrufsrecht wegen fehlender Pflichtinformationen, Verträge der ING Diba betroffen
| 23.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Insbesondere die ING Diba AG, aber auch Sparkassen haben auch in Immobiliardarlehensverträgen (Darlehen, die durch ein Grundpfandrecht gesichert sind) nach dem 10.06.2010 Darlehensnehmern keine korrekten Angaben hinsichtlich des …
Kündigung der Bausparverträge: Bausparkassen jetzt mit den eigenen Waffen schlagen
Kündigung der Bausparverträge: Bausparkassen jetzt mit den eigenen Waffen schlagen
| 21.03.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Mit Urteil vom 21.02.2017 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) die umstrittenen Kündigungen der Bausparverträge durch die Bausparkassen als rechtmäßig. Doch für Verbraucher besteht nach wie vor Schutz. Wie Sie sich weiterhin wehren können …
Fehlende Pflichtangabe in Verträgen der ING DiBa nach dem 10.06.2010 / Widerrufsrecht besteht noch
Fehlende Pflichtangabe in Verträgen der ING DiBa nach dem 10.06.2010 / Widerrufsrecht besteht noch
| 18.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Zahlreiche von RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht, geprüfte Immobiliardarlehensverträge der ING DiBa nach dem 10.06.2016 weisen fehlende Pflichtangaben nach § 492 Abs. 2 BGB i.V.m. Art 247 EGBGB § 6 Abs. 1 und § 9 EGBGB …
Härtegründe als Grund zur Fortsetzung eines gekündigten Mietverhältnisses
Härtegründe als Grund zur Fortsetzung eines gekündigten Mietverhältnisses
| 16.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 Im Fall einer fristgerechten Kündigung versuchen viele Mieter, diese dadurch zu umgehen, dass sie die mit dem Umzug verbundenen Schwierigkeiten als Härtegründe i.S.d. § 574 Abs. 1 BGB …
Kün­di­gung we­gen Be­lei­di­gung im Familienbetrieb
Kün­di­gung we­gen Be­lei­di­gung im Familienbetrieb
| 10.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Auch wenn in kleinen Familienbetrieben manchmal ein rauerer Ton herrscht, können Beleidigungen und Drohungen zur fristlosen Kündigung führen. Ein Steinmetz musste diese Erfahrung machen, nachdem er seinen Schwiegervater und Chef als …
Baurecht – keine Mängelrechte vor Abnahme
Baurecht – keine Mängelrechte vor Abnahme
| 03.03.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat am 19.01.2017 (Az.: VII ZR 301/13) in einem Grundsatzurteil die lange offene Frage entschieden, ob ein Besteller die Mängelrechte nach § 634 BGB bereits vor Abnahme des Werkes geltend machen kann. Dies ist vor allem für den …
BGH: Bausparkassen haben Kündigungsrecht nach Zuteilungsreife
BGH: Bausparkassen haben Kündigungsrecht nach Zuteilungsreife
| 24.02.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am 21.02.2017 in zwei Revisionsverfahren für die Bausparkassen entschieden. Aus den Urteilen (XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16) geht hervor, dass eine …
BGH spricht Verbrauchern Anspruch auf Rückerstattung von Vorfälligkeitsentschädigung zu
BGH spricht Verbrauchern Anspruch auf Rückerstattung von Vorfälligkeitsentschädigung zu
| 20.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Der BGH hat mit Urteil vom 19.01.2016 (Az.: XI ZR 103/15 ) Verbrauchern eine weitere Chance eröffnet, gezahlte Vorfälligkeitsentschädigungen vom Kreditinstitut zurück zu verlangen, wenn die Vorfälligkeitsentschädigung nach einer bankseits …
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
BAG zum Konsum „harter Drogen“ durch einen Berufskraftfahrer
| 17.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass gerade im Straßenverkehrsrecht „harte Drogen“ eine abstrakte Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs darstellen. Aufbauend hierauf haben die Straßenverkehrsbehörden auch bei nur einmaliger …
Grundlegende Änderungen bei der Kündigung von Schwerbehinderten
Grundlegende Änderungen bei der Kündigung von Schwerbehinderten
| 16.02.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Im Rahmen des „Bundesteilhabegesetzes“ hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 30.12.2016 auch inhaltliche Anpassungen des SGB IX vorgenommen. Im Rahmen des § 95 Abs. 2 SGB IX ist nunmehr eine Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei der …
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
Euroweb-Internet-System-Vereinbarung kündigen? So lösen Sie sich von Internet-System-Verträgen
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
„Internet-System-Vereinbarungen“, wie sie die Euroweb Deutschland GmbH angeboten hat oder die Euroweb Internet GmbH anbietet, sind aus rechtlicher Sicht sog. „Werkverträge“. Wie dem Handelsregister zu entnehmen ist, wurde die Euroweb …
Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
Das schlummernde Vermögen im Hintergrund: Sparguthaben
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Der durchschnittliche Verbraucher verbucht ein Girokonto, ein Sparbuch und meist noch ein weiteres Sparkonto oder eine ähnliche Anlage bei einer Bank. Über diese ist man im Grunde gut informiert, immer auf dem neuesten Stand und weiß in …
Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
Diebstahl am Arbeitsplatz und die Folgen
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
Diebstahl am Arbeitsplatz ist ein heikles Thema. Mangelndes Unrechtsbewusstsein schützt nicht vor Strafe bzw. dem Verlust des Arbeitsplatzes. Selbst das Einstecken einer Kleinigkeit, die im Eigentum des Arbeitgebers steht, kann fatale …
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
Rückzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen können unwirksam sein und eine Rückforderung ausschließen
| 09.12.2016 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Sehr häufig kommt es zu der Situation, dass der Arbeitgeber nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses Ausbildungskosten bzw. Fortbildungskosten von dem Arbeitnehmer zurückfordert und sich dabei auf eine sogenannte „Rückforderungs- bzw. …
Recht für jedermann: zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten
Recht für jedermann: zur steuerlichen Abzugsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten
| 22.11.2016 von Krau Rechtsanwälte Fachanwalt Notar
Der Rechtsstreit wurde beendet, die Rechnung des Rechtsanwalts wurde bezahlt. Daraufhin wird diese Rechnung meist nur noch in die Ablage geheftet. Was viele nicht wissen: In vielen Fällen sind die Kosten für einen Rechtsanwalt bei der …