2.294 Ergebnisse für Vertrag

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Formulierung ​"laut Vorbesitzer" im Autokaufvertrag
Formulierung ​"laut Vorbesitzer" im Autokaufvertrag
| 30.04.2024 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Was Sie über "Wissensmitteilungen" im Autokaufvertrag wissen sollten. Einleitung Beim Kauf eines Gebrauchtwagens ist die Angabe der Laufleistung oft ein entscheidender Faktor. Aber was passiert, wenn die tatsächliche Laufleistung von der im …
Überstunden nach einer Kündigung auszahlen lassen – So geht’s!
Überstunden nach einer Kündigung auszahlen lassen – So geht’s!
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Eine Kündigung hat das Potenzial jeden Tag zu zerstören. Was darauf folgt ist meistens ein Schockzustand, das ist auch absolut verständlich. Sie sollten sich aber trotzdem aufmuntern und schnell handeln, um ihre Ansprüche aus dem …
Baumwurzeln über Grundstücksgrenzen hinweg: Ein Urteil des Bundesgerichtshofs und seine Implikationen
Baumwurzeln über Grundstücksgrenzen hinweg: Ein Urteil des Bundesgerichtshofs und seine Implikationen
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Bäume, Wurzeln und Vorschüsse zur Beseitigung der Schäden – BGH, Urteil vom 23.03.2023 – V ZR 67/22 Hintergrund: Das Nachbarschaftsrecht ist ein komplexes Rechtsgebiet, das die Beziehungen zwischen benachbarten Grundstückseigentümern …
Geld zurück bei Online-Casinos und -Sportwetten: Wieder verbraucherfreundlicher OLG-Beschluss
Geld zurück bei Online-Casinos und -Sportwetten: Wieder verbraucherfreundlicher OLG-Beschluss
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Spieler, die bei Online-Casinos oder -Sportwetten Geld verloren haben, können ihre Verluste zurückfordern. Der Grund: Viele Anbieter von Online-Glücksspiel besitzen oder besaßen bis vor Kurzem nicht die in Deutschland nötige Lizenz. Dies …
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
Fotografie: 7% oder 19% Mehrwertsteuer?
| 19.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Im Bereich der professionellen Fotografie, des Kommunikations- und Fotodesigns und des (Foto-) Journalismus stellt sich immer wieder die Frage, ob für erbrachte Leistungen der Regelsteuersatz von 19%, oder nur 7% Mehrwertsteuer an den …
Besonderheiten beim Gewerbemietvertrag
Besonderheiten beim Gewerbemietvertrag
| 16.09.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Beim Abschließen eines Vertrags für die Anmietung von Geschäftsräumen gelten spezifische Kriterien, die einer besonderen Beachtung bedürfen. Im Gegensatz zur Wohnraummiete geht der rechtliche Rahmen des Handelsmietrechts davon aus, dass …
Zahlungsverzug der DSL-Bank von 150.000 EUR aus Darlehen inach der IT-Umstellung gefährdet Bauvorhaben des Bankkunden
Zahlungsverzug der DSL-Bank von 150.000 EUR aus Darlehen inach der IT-Umstellung gefährdet Bauvorhaben des Bankkunden
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
UPDATE: die WirtschaftsWoche hat am 20. September in dem folgenden Online-Artikel über diesen konkreten Fall berichtet und darin Rechtsanwalt Sascha Fürstenow mehrfach erwähnt: …
Reklamationsfälle beim Möbelkauf
Reklamationsfälle beim Möbelkauf
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Bedeutung der DIN-Verbraucherrat-Studie zu Reklamationsfällen beim Möbelkauf für die Geltendmachung von Sachmängelhaftungsansprüchen Die Studie des DIN-Verbraucherrates zu Reklamationsfällen beim Möbelkauf liefert tiefe Einblicke in die …
Sampling = erlaubtes Pastiche? BGH legt Kraftwerk-Pelham-Klage Europäischem Gerichtshof vor!
Sampling = erlaubtes Pastiche? BGH legt Kraftwerk-Pelham-Klage Europäischem Gerichtshof vor!
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Eine wahrlich Never Ending Story: in dem seit nunmehr über 20 Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der legendären Musikgruppe Kraftwerk und dem kaum weniger legendären Musiker und Musikproduzenten Moses Pelham über die Nutzung eines …
Rückforderung von Verlusten bei bwin: Ihre Möglichkeiten als Verbraucher
Rückforderung von Verlusten bei bwin: Ihre Möglichkeiten als Verbraucher
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die jüngsten rechtlichen Entwicklungen haben ein klares Zeichen gesetzt: Für Opfer von Online-Casino-Betrügereien sind die Chancen, verlorenes Geld zurückzufordern, nun günstiger denn je. Insbesondere das Urteil gegen das Online-Casino bwin …
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
Auch kleine und mittlere Webshops müssen Digital Services Act (DSA) umsetzen
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Vielen Unternehmen ist der weite Anwendungsbereich des Digital Services Act (DSA) nicht klar: Dieser gilt grundsätzlich für alle, auch kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, die digitale Dienstleistungen anbieten. Erfasst sind neben …
Hinweisgeberschutz: Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen Meldestelle einrichten!
Hinweisgeberschutz: Auch kleine und mittlere Unternehmen müssen Meldestelle einrichten!
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Hinweisgeberschutzgesetz zum Schutz von Whistleblowern Seit dem 1. Juli 2023 gilt in Deutschland das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG). Es dient dem Schutz sog. Whistleblower ("hinweisgebender Personen") vor berufsbezogenen Repressalien …
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
Rechtlicher Rahmen für Influencer in Frankreich: Neue Gesetze und Maßnahmen zur Regelung der kommerziellen Einflussnahme
| 06.09.2023 von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Erfahren Sie mehr über den neuen französischen Rechtsrahmen für Influencer, auch wenn sie im Ausland leben, der den Missbrauch der Branche bekämpfen und die Verbraucher schützen soll. Frankreich verabschiedete am 1. Juni ein Gesetz, das den …
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
Steuerfreie Künstler:innen-Stipendien: Grundlagen, Entwicklungen und Ausblick Steuerrechtliche Bewertung von Stipendien
04.09.2023 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Es gibt immer wieder große Verunsicherung, wann Stipendien steuerfrei sind und wann sie als Einkommen versteuert werden müssen. Wann für Stipendiat:innen die Einkommenssteuerpflicht entfällt, regelt § 3 EStG . Grundlegendes zur Frage der …
Project Immobilien: Was können Käufer tun? Anwaltsinfo
Project Immobilien: Was können Käufer tun? Anwaltsinfo
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Käufer von Immobilien der Project-Immobilien-Gruppe stehen vor stehen vor einer schwierigen Situation, nachdem sich die Insolvenzen inzwischen ausgeweitet haben und nun Stand 1. September 2023 bisher 56 von 118 Objektgesellschaften …
Sensationelles Urteil zu Tipico Online-Glücksspielen: Landgericht Lüneburg spricht Spielern Hoffnung zu
Sensationelles Urteil zu Tipico Online-Glücksspielen: Landgericht Lüneburg spricht Spielern Hoffnung zu
| 31.08.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
München, 21.07.2023 Der Name Tipico ist in der Welt der Online-Sportwetten weithin bekannt. Doch nun stellt ein sensationelles Urteil des Landgerichts Lüneburg den Ruf des Unternehmens in Frage. Hintergrund des Falles: Unbedarfte Spieler, …
Online-Casino – Landgericht Berlin verurteilt BML Group (Betsson) zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze
Online-Casino – Landgericht Berlin verurteilt BML Group (Betsson) zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
In einem hier über die Kanzlei betreuten Sachverhalt hat die 17. Kammer des Landgericht Berlin mit Urteil vom 11.08.2023 den online-Casino-Betreiber BML Group Ltd. zur Rückzahlung verlorener Spieleinsätze verurteilt. Gegenstand war eine …
Online Sportwetten: Das Umdenken des Landgerichts Osnabrück in der Verlust-Rückerstattung
Online Sportwetten: Das Umdenken des Landgerichts Osnabrück in der Verlust-Rückerstattung
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
München, 17.08.2023 Eine aufsehenerregende Wende in einem Fall um verlorene Wetten hat Sportwettenfans in Atem gehalten. Ein Mandant, der durch Online Sportwetten beim Anbieter „Playcherry“ beträchtliche 37.700 Euro verloren hatte, kann nun …
Project Immobilien - ​Rat für Anleger!
Project Immobilien - ​Rat für Anleger!
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Die Berliner Verbraucherschutzkanzlei Dr. Späth und Partner verfolgt die Vorgänge um die Insolvenz von fünf Gesellschaften der Project Immobilien-Gruppe (PI) sowie den jüngst verordneten Stopp von Auszahlungen an die Anleger von …
Wie beantrage ich einen Mahnbescheid?
Wie beantrage ich einen Mahnbescheid?
| 29.08.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Ein Mahnbescheid ist ein rechtliches Mittel, um eine Geldforderung gegenüber einer Person oder einem Unternehmen geltend zu machen, ohne zunächst den Weg über ein gerichtliches Verfahren gehen zu müssen. Hier ist eine …
ThomasLloyd: CTI1 verweigert Zahlung an Anleger
ThomasLloyd: CTI1 verweigert Zahlung an Anleger
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Cleantech Infrastruktur GmbH bot Anlegern unter der Bezeichnung CTI 1 D SP, CTI 1 D und CTI 2 D nachrangige Namens-Teilschuldverschreibungen mit fester Verzinsung an. Die Laufzeit der Anlagen betrug bei CTI 1 D SP mindestens 30 Tage, …
Aufhebungsvertrag – Diese Klausel killt alle Ansprüche!
Aufhebungsvertrag – Diese Klausel killt alle Ansprüche!
| 23.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Der Aufhebungsvertrag ist sozusagen der kleine Bruder der Kündigung und ist ein milderes Mittel um eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu erzielen. Der Arbeitgeber kann dem Arbeitnehmer entgegenkommen und die jahrelange Zusammenarbeit …
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
Arbeitnehmer ordentlich kündigen – so geht's!
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Die ordentliche Kündigung ist ein gängiges Instrument für Arbeitgeber, um ein Arbeitsverhältnis in Deutschland zu beenden. Im Gegensatz zur außerordentlichen fristlosen Kündigung endet das Arbeitsverhältnis nicht sofort, sondern erst nach …
Formvorschriften
Formvorschriften
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt André Henkel
Formvorschriften für Rechtsgeschäfte und Willenserklärungen In meiner Tätigkeit als Rechtsanwalt fällt mir immer wieder auf, dass es Mandanten schwer fällt, bei wichtigen Verträgen auf die richtige Form zu achten. Unter einem Rechtsgeschäft …