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UG Gründung: Tipps & Ablauf
UG Gründung: Tipps & Ablauf
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Seit der Einführung ist die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) zu einer etablierten Rechtsform herangereift. Die geringen Anforderungen an das Stammkapital bei gleichzeitiger beschränkter Haftung haben zu ihrer enormen Beliebtheit …
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
Corona-Soforthilfe nicht pfändbar
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich mit der praktisch äußerst relevanten Frage zu befassen, ob die Corona-Soforthilfe gepfändet werden kann (BGH, Beschluss v.10.3.2021, VII ZB 24/20). Ausganspunkt war der Fall einer Empfängerin der …
Home Office – Vereinbarung im Arbeitsvertrag
Home Office – Vereinbarung im Arbeitsvertrag
27.04.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Wie bereits in einem der vorherigen Rechtstipps ausgeführt, gibt es in der heutigen Zeit noch wenige Vereinbarungen über Home-Office. Wegen unserer Corona Pandemie wird das aber zukünftig auf Sie zukommen! Diese wären entweder im …
Verfall Urlaubsanspruch Niederlande zum 1. Juli 2021 - Was umfasst die Hinweispflicht für Arbeitgeber?
Verfall Urlaubsanspruch Niederlande zum 1. Juli 2021 - Was umfasst die Hinweispflicht für Arbeitgeber?
| 24.04.2021 von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die in den Niederlanden arbeiten, sollten daran denken, dass zum 1. Juli 2021 alle gesetzlichen Urlaubsansprüche aus dem Vorjahr verfallen. Das bedeutet, dass mit Ablauf des 30. Juni 2021 alle gesetzlichen …
Erben in der Patchworkfamilie
Erben in der Patchworkfamilie
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Gudula Kruse
Der Begriff der Patchworkfamilie ist allgegenwärtig. Die Anzahl der geschiedenen Ehen steigt immer weiter und neue Familienkonstellationen bilden sich. Dies führt zu Lebzeiten zu verschiedensten rechtlichen Fragestellungen. Doch welche …
Blockade im Suezkanal durch die Ever Given – Anwalt für Internationales Transportrecht zu Haftung, Schadensersatz, Versicherung & Verträgen
Blockade im Suezkanal durch die Ever Given – Anwalt für Internationales Transportrecht zu Haftung, Schadensersatz, Versicherung & Verträgen
| 31.03.2021 von niederländische Anwältin Irith Hoffmann
Die mehrtägige Blockade des Suezkanals durch das Containerschiff Ever Given wird bei einigen Unternehmen und Industrien zu Verzögerungen bei der Fracht führen und somit für Probleme bei den Lieferketten sorgen. Vielen Unternehmen, …
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
Online-Casinos - wie Sie verlorene Einsätze zurückbekommen.
| 29.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Online Glücksspiel erfreut sich in Deutschland großer Beliebtheit. Den meisten Spielern ist dabei nicht klar, dass das Online Glücksspiel in Deutschland verboten ist. Nach § 4 Abs. 1 des Glücksspielstaatsvertrages dürfen Glücksspiele nur …
Beamtenbeleidigung? Sachkritik ist in krassen Worten erlaubt! Strafverteidiger fragen!
Beamtenbeleidigung? Sachkritik ist in krassen Worten erlaubt! Strafverteidiger fragen!
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Man ärgert sich über einen Polizisten im Rahmen der allgemeinen Verkehrskontrolle. Das Gespräch mit dem Beamten einer Behörde eskaliert im Streit um die Angelegenheit. Schnell fallen unbedacht und aus der Situation heraus herabwürdigende, …
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
Hohes Alter allein begründet keinen Härtefall bei Wohnungskündigung
| 25.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Gemäß § 574 Abs. 1 S. 1 BGB kann der Mieter der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für den Mieter, seine Familie oder einen anderen …
Fluggastrechte, Ausgleichzahlung für Sie nun doch möglich ! EuGH stärkt Verbraucherrechte !
Fluggastrechte, Ausgleichzahlung für Sie nun doch möglich ! EuGH stärkt Verbraucherrechte !
| 25.03.2021 von Rechtsanwalt Ruediger Wittkop
Die Rechtslage zum EuGH Urteil in der Rechtssache C-28/20 vom 23.03.2021 Der Europäische Gerichtshof, EuGH, hat am 23.03.2021 entschieden, dass eine Flugannullierung wegen angekündigtem rechtmäßigem Streik nicht auf außergewöhnliche …
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
Gutscheinlösung verfassungswidrig?
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Um die Folgen der Corona Pandemie für Veranstalter einzudämmen, hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 20.05.2020 die sogenannte Gutscheinlösung eingeführt. Ihre rechtliche Grundlage findet die Gutscheinlösung Art 240 § 5 EGBGB. Dort ist …
Google Bewertung erhalten, aber Rezensent ist kein Kunde?
Google Bewertung erhalten, aber Rezensent ist kein Kunde?
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Heutzutage ist es eine leichte Angelegenheit, sich Bewertungen über ein Unternehmen einzuholen. Ein paar wenige Klicks im World Wide Web reichen aus und schon präsentieren sich Sternebewertungen und sogar ausführliche Rezensionen. Kunden …
Arbeitnehmer droht mit Krankheit! Fristlose Kündigung?
Arbeitnehmer droht mit Krankheit! Fristlose Kündigung?
| 19.03.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Häufig wird seitens des Arbeitgebers dem Arbeitnehmer vorgeworfen, dieser hätte gedroht, er könne ja noch krank werden. Sollte sich diese „Drohung" bestätigen, also beweisen lassen, stellt sich die Frage, ob das für eine fristlose Kündigung …
Firma oder Gesellschaft liquidieren, auflösen & löschen
Firma oder Gesellschaft liquidieren, auflösen & löschen
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Manchmal wird eine Firma von ihren Inhabern nicht weiter gebraucht und sie wollen sich von ihr trennen. Man unterscheidet verschiedene Möglichkeiten der Beendigung einer Firma oder Gesellschaft: Die Liquidation (§§ 60 Abs. 1 Nr. 2, 66 ff. …
Urteile im Daimler Dieselskandal - Wegen Rückruf klagen
Urteile im Daimler Dieselskandal - Wegen Rückruf klagen
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie fahren einen Mercedes, welcher nicht älter als 10 Jahre ist und fragen sich, ob Ihr Daimler vom Abgasskandal betroffen ist und ob Ihnen deswegen Schadensersatzansprüche zustehen? Nachfolgend sehen Sie eine Übersicht der aktuellen …
Lockdown durch Gericht aufgehoben
Lockdown durch Gericht aufgehoben
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Hauke Maack
Lockdown ausgesetzt - Gericht hilft Einzelhändler Durch ein Oberverwaltungsgericht wurde der Lockdown ausgesetzt. Ein IT-Händler darf sein Geschäft wieder öffnen. Was ist geschehen? Auf einer Verkaufsfläche von ca. 140 m² betreibt ein …
Was bedeutet vorläufige Vollstreckbarkeit?
Was bedeutet vorläufige Vollstreckbarkeit?
| 08.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
In Gerichtsurteilen findet sich meistens neben dem eigentlichen Urteil, also der Entscheidung, auch eine Aussage zur sogenannten vorläufigen Vollstreckbarkeit. Was bedeutet dies? Welche Konsequenzen hat die vorläufige Vollstreckbarkeit für …
Videoüberwachung durch den Nachbarn
Videoüberwachung durch den Nachbarn
| 10.03.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Immer mehr Grundstückseigentümer statten Ihre Grundstücke mit Überwachungskameras aus. Dies entspringt sicherlich einem gewissen Sicherheitsbedürfnis. Selbstverständlich ist es völlig legitim, sein eigenes Grundstück zu schützen. In dem …
Schadensersatz wegen Manipulation des EA288 Motors vom OLG Köln
Schadensersatz wegen Manipulation des EA288 Motors vom OLG Köln
| 02.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das höchste Gericht in Nordrhein-Westfalen, das Oberlandesgericht Köln, setzt seine positive Rechtsprechung im Abgasskandal zur Manipulation des Nachfolgemotors EA288 fort. Volkswagen hat im Jahr 2015 eingeräumt, den Motortyp EA189 derart …
Kein fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet
Kein fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Immer wieder kommt es im Internet zu Wettbewerbsverstößen. Z.B. durch unzulässige Formen der Werbung in Form von irreführenden Aussagen oder des nicht korrekten Versandes von Werbe-Mails. Bis Anfang Dezember 2020 galt dabei, dass sich der …
Fristlose Kündigung ohne Abmahnung?
Fristlose Kündigung ohne Abmahnung?
19.02.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Der Arbeitnehmer hat am 3. Arbeitstag unentschuldigt gefehlt. Folgender Sachverhalt: Die Rechtsanwaltskanzlei hatte die Klägerin zum 1. August 2019 als Rechtsanwalts - und Notarfachangestellte eingestellt. Die Klägerin arbeitete lediglich …
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
Der internationale Erbfall - Die Vereinigten Arabischen Emirate - Das anwendbare Recht
| 17.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Sie sind ein deutscher Staatsangehöriger und leben in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie haben dort Immobilien oder ein Bankkonto? Wenn Erblasser oder Erben im Ausland wohnen oder wenn Vermögensteile, wie Immobilien oder …
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
Hilfe - mein minderjähriges Kind ist enterbt, was nun?
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Das kommt in den besten Familien vor: Ihr Kind wurde durch ein Testament enterbt. Wenn Sie Pech haben, sogar versehentlich von Ihnen selbst. Beim sogenannten „Berliner Testament“ setzen sich die Ehegatten gegenseitig zum alleinigen Erben …
Vorsicht Paketausliefer! Handy-Verstoß!
Vorsicht Paketausliefer! Handy-Verstoß!
15.02.2021 von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Das OLG Hamm hat am 03.11.2020 eine interessante Entscheidung getroffen, die Paketauslieferer o. ä. Berufsgruppen betrifft, die elektronische Geräte (keine Handys) während einer Autofahrt nutzen. Dem Sachverhalt lag folgendes zugrunde: Das …